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Newsletter EU-Amtsblatt 17.06. - 23.06.2016

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 
Der nächste EU-Amtsblatt Newsletter erscheint wieder im August 2016.

Wir wünschen Ihnen einen erholsamen Urlaub!

 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 17.06. bis 23.06.2016

Externe Verknüpfung L 160; Externe Verknüpfung L 161; Externe Verknüpfung L 162; Externe Verknüpfung L 163; Externe Verknüpfung L 164; Externe Verknüpfung L 165

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2016/957 der Kommission vom 9. März 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die geeigneten Regelungen, Systeme und Verfahren sowie Mitteilungsmuster zur Vorbeugung, Aufdeckung und Meldung von Missbrauchspraktiken oder verdächtigen Aufträgen oder Geschäften ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 160/1

 

Delegierte Verordnung (EU) 2016/958 der Kommission vom 9. März 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die technischen Regulierungsstandards für die technischen Modalitäten für die objektive Darstellung von Anlageempfehlungen oder anderen Informationen mit Empfehlungen oder Vorschlägen zu Anlagestrategien sowie für die Offenlegung bestimmter Interessen oder Anzeichen für Interessenkonflikte ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 160/15

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/959 der Kommission vom 17. Mai 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für Marktsondierungen in Bezug auf die von offenlegenden Marktteilnehmern zu nutzenden Systeme und Mitteilungsmuster und das Format der Aufzeichnungen gemäß Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 160/23

 

Delegierte Verordnung (EU) 2016/960 der Kommission vom 17. Mai 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für angemessene Regelungen, Systeme und Verfahren für offenlegende Marktteilnehmer bei der Durchführung von Marktsondierungen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 160/29 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/962 der Kommission vom 16. Juni 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die einheitlichen Formate, Dokumentvorlagen und Definitionen für die Ermittlung und Übermittlung von Informationen durch die zuständigen Behörden und die Abwicklungsbehörden an die Europäische Bankenaufsichtsbehörde gemäß der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 160/35 

 

Beschluss (EU) 2016/968 des Rates vom 6. Juni 2016 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zur Änderung des Protokolls 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten (Programm ISA2) 
=> Externe Verknüpfung L 160/90 

 

Beschluss (EU) 2016/971 des Rates vom 17. Juni 2016 über den Abschluss eines Übereinkommens in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA) im Namen der Europäischen Union 
=> Externe Verknüpfung L 161/2

 

Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie 
=> Externe Verknüpfung L 161/4

 

Beschluss (EU) 2016/995 der Kommission vom 26. Oktober 2015 über die von Ungarn durchgeführte staatliche Beihilfe SA.24571 — 2009/C (ex C 1/09, ex NN 69/08) für MOL Nyrt. (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7324)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 162/22 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/996 der Kommission vom 16. Juni 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 164/1 

 

Beschluss (EU) 2016/1000 des Rates vom 17. Juni 2016 zur Aufhebung der Entscheidung 2009/416/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Irland 
=> Externe Verknüpfung L 164/12 

  

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2016/961 der Kommission vom 26. Mai 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Conwy Mussels (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 160/34 

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/969 der Kommission vom 15. Juni 2016 zur Festlegung von Standardberichtsanforderungen für von der Union kofinanzierte nationale Programme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/288/EU (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3615)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 160/94 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/972 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCTC 10423BP hergestelltem L-Arginin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 161/18

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/973 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Zulassung von Zinkbislysinat als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 161/21 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/984 der Kommission vom 7. Juni 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Krupnioki śląskie (g.g.A.)) 
=> Externe Verknüpfung L 162/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/985 der Kommission vom 7. Juni 2016 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Agneau de Pauillac (g.g.A.)) 
=> Externe Verknüpfung L 162/4

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/986 der Kommission vom 13. Juni 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Γλυκο Τριανταφυλλο Αγρου (Glyko Triantafyllo Agrou) (g.g.A.)) 
=> Externe Verknüpfung L 162/5 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/997 der Kommission vom 21. Juni 2016 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8, gewonnen aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588), und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6, gewonnen aus Trichoderma reesei (ATCC SD 2106), als Zusatzstoff in Futtermitteln für laktierende Sauen und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 164/4 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1007 der Kommission vom 22. Juni 2016 zur Zulassung von Ammoniumchlorid als Zusatzstoff in Futtermitteln für Wiederkäuer (ausgenommen Mastlämmer), Katzen und Hunde (Zulassungsinhaber Latochema Co. Ltd) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 165/10   

 

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2016/964 der Kommission vom 16. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 160/79

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/965 der Kommission vom 16. Juni 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Juni 2016 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch 
=> Externe Verknüpfung L 160/81

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/966 der Kommission vom 16. Juni 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Juni 2016 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Bestimmung der Mengen, die zu der für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1385/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch
=> Externe Verknüpfung L 160/84

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/967 der Kommission vom 16. Juni 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Juni 2016 Anträge auf Einfuhrrechte im Rahmen der mit der Verordnung (EU) 2015/2078 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in der Ukraine gestellt wurden
=> Externe Verknüpfung L 160/87 

 

Information über die Unterzeichnung des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Libanesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union 
=> Externe Verknüpfung L 161/1

 

Unterrichtung über das Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits 
=> Externe Verknüpfung L 161/1 

 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/974 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 161/25

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/975 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingente im Sektor Eier und Eieralbumin für den Teilzeitraum 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 161/27

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/976 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 161/29

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/977 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Festsetzung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2077 eröffneten Zollkontingente für Eier, Eierzeugnisse und Albumine mit Ursprung in der Ukraine für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind 
=> Externe Verknüpfung L 161/31

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/978 der Kommission vom 17. Juni 2016 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 161/33

 

Beschluss (EU) 2016/979 des Rates vom 20. Mai 2016 betreffend den Beitritt Kroatiens zu dem Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit der Zollverwaltungen
=> Externe Verknüpfung L 161/35 

 

Beschluss (GASP) 2016/982 des Rates vom 17. Juni 2016 zur Änderung des Beschlusses 2014/386/GASP über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion 
=> Externe Verknüpfung L 161/40 

 

 

Verordnung (EU) 2016/983 des Rates vom 20. Juni 2016 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 234/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Liberia
=> Externe Verknüpfung L 162/1 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/987 der Kommission vom 20. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 
=> Externe Verknüpfung L 162/6

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/988 der Kommission vom 20. Juni 2016 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 eröffneten Zollkontingente für Schweinefleisch für den Teilzeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2016 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 162/8 

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/992 des Rates vom 16: Juni 2016 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/170/EU zur Aufstellung einer Liste nichtkooperierender Drittländer bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 über ein Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei in Bezug auf Sri Lanka 
=> Externe Verknüpfung L 162/15

 

Beschluss (GASP) 2016/993 des Rates vom 20. Juni 2016 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/778 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA)
=> Externe Verknüpfung L 162/18

 

Beschluss (GASP) 2016/994 des Rates vom 20. Juni 2016 zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/109/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Liberia
=> Externe Verknüpfung L 162/21 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/998 der Kommission vom 21. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 164/8

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/999 der Kommission vom 21. Juni 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die für den Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2017 Anträge auf Einfuhrrechte im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 431/2008 eröffneten Zollkontingents für gefrorenes Rindfleisch gestellt wurden 
=> Externe Verknüpfung L 164/10 

 

Beschluss (EU) 2016/1001 des Rates vom 20. Juni 2016 über den im Namen der Europäischen Union im Assoziationsrat EU–Zentralamerika hinsichtlich der Erläuterungen zu Artikel 15 des Anhangs II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits zu vertretenden Standpunkt 
=> Externe Verknüpfung L 164/15 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1008 der Kommission vom 22. Juni 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 
=> Externe Verknüpfung L 165/13 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1009 der Kommission vom 22. Juni 2016 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 eröffneten Zollkontingente für Milch und Milcherzeugnisse für den Teilzeitraum vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind 
=> Externe Verknüpfung L 165/15

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1010 der Kommission vom 21. Juni 2016 über die Angemessenheit der zuständigen Stellen bestimmter Drittländer und Gebiete gemäß der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3727)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 165/17

 

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

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=> Europa und Außenbeziehungen
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