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Newsletter EU-Amtsblatt 30.09. - 06.10.2016

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 30.09. bis 06.10.2016

Externe Verknüpfung L 264; Externe Verknüpfung L 265; Externe Verknüpfung L 266; Externe Verknüpfung L 268; Externe Verknüpfung L 269; Externe Verknüpfung L 270; Externe Verknüpfung L 271

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1738 der Kommission vom 28. September 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin
 => Externe Verknüpfung L 264/15


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1767 der Kommission vom 27. September 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Paška janjetina (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 270/3

Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1770 der Kommission vom 30. September 2016 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2016/1406 und (EU) 2016/1452 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6102)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 270/9


Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1771 der Kommission vom 30. September 2016 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten hinsichtlich der Einträge für Litauen und Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6103)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 270/17

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1735 des Rates vom 29. September 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=> Externe Verknüpfung L 264/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1736 des Rates vom 29. September 2016 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
=> Externe Verknüpfung L 264/8

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1737 des Rates vom 29. September 2016 zur Durchführung des Artikels 15 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1352/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen 
=> Externe Verknüpfung L 264/13 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1739 der Kommission vom 29. September 2016 zur 254. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=> Externe Verknüpfung L 264/17

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1740 der Kommission vom 29. September 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 264/19

 

Beschluss (EU) 2016/1741 des Rates vom 20. September 2016 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Palau über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> Externe Verknüpfung L 264/21

 

Beschluss (EU) 2016/1742 des Rates vom 20. September 2016 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Tonga über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte 
=> Externe Verknüpfung L 264/23

 

Beschluss (EU) 2016/1743 des Rates vom 20. September 2016 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kolumbien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte 
=> Externe Verknüpfung L 264/25

 

Beschluss (EU) 2016/1744 des Rates vom 20. September 2016 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Peru über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte 
=> Externe Verknüpfung L 264/27

 

Beschluss (GASP) 2016/1745 des Rates vom 29. September 2016 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1763 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Burundi 
=> Externe Verknüpfung L 264/29

 

Durchführungsbeschluss (GASP) 2016/1746 des Rates vom 29. September 2016 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=> Externe Verknüpfung L 264/30

 

Durchführungsbeschluss (GASP) 2016/1747 des Rates vom 29. September 2016 zur Durchführung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen
=> Externe Verknüpfung L 264/36 

 

Durchführungsbeschluss (GASP) 2016/1748 des Rates vom 29. September 2016 zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
=> Externe Verknüpfung L 264/38

 

Verordnung (EU) 2016/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Übertragung von delegierten Befugnissen und Durchführungsbefugnissen auf die Kommission zum Erlass bestimmter Maßnahmen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 266/1 

 

Beschluss (EU) 2016/1751 des Rates vom 20. September 2016 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind 
=> Externe Verknüpfung L 268/38

 

Änderungsprotokoll zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates über die Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind 
=> Externe Verknüpfung L 268/40

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1752 des Rates vom 30. September 2016 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
=> Externe Verknüpfung L 268/77

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1753 der Kommission vom 30. September 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 268/80 

 

Beschluss (GASP) 2016/1755 des Rates vom 30. September 2016 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen 
=> Externe Verknüpfung L 268/85

 

Beschluss (EU) 2016/1756 der Kommission vom 28. September 2016 zur Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union in Bezug auf einen Beschluss der nach dem Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte eingesetzten Verwaltungsorgane über die Änderung der Spezifikationen für Displays in Anhang C des Abkommens ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 268/90 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1758 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur 
=> Externe Verknüpfung L 269/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1759 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 269/4

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1760 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 269/6

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1761 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 269/9

 

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1762 der Kommission vom 3. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 
=> Externe Verknüpfung L 269/11 


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1769 der Kommission vom 4. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 270/7


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1772 der Kommission vom 5. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 271/1


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1773 der Kommission vom 5. Oktober 2016 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Käse in die Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen der Kontingente gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 für das Jahr 2017
=> Externe Verknüpfung L 271/4


Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1774 der Kommission vom 4. Oktober 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/381/EU über Sofortmaßnahmen für aus Indien eingeführte Sendungen mit zum menschlichen Verzehr bestimmten Aquakulturerzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6280)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 271/7


Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1775 der Kommission vom 4. Oktober 2016 zur Änderung der Entscheidung 93/195/EWG durch Aufnahme von Katar in die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Wiedereinfuhr registrierter Pferde in das Hoheitsgebiet der Union zulassen, die für einen Zeitraum von weniger als 90 Tagen ausgeführt wurden, um an internationalen Gruppen-/Klassenrennen teilzunehmen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6270)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 271/9

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)


=> Europa und Außenbeziehungen
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