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Newsletter EU-Amtsblatt 07.10. - 13.10.2016

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 07.10. bis 13.10.2016

Externe Verknüpfung L 272; Externe Verknüpfung L 273; Externe Verknüpfung L 274; Externe Verknüpfung L 275; Externe Verknüpfung L 276;

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1799 der Kommission vom 7. Oktober 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuordnung der Bonitätsbeurteilungen des Kreditrisikos durch externe Ratingagenturen gemäß Artikel 136 Absatz 1 und Artikel 136 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 275/3


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1800 der Kommission vom 11. Oktober 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuweisung der Ratings externer Ratingagenturen zu einer objektiven Skala von Bonitätsstufen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 275/19


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1801 der Kommission vom 11. Oktober 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Zuordnung der Bonitätsbeurteilungen für Verbriefungen durch externe Ratingagenturen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 275/27


Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1804 der Kommission vom 10. Oktober 2016 über die Durchführungsmodalitäten für die Anwendung der Artikel 34 und 35 der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6351)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 275/39


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1808 der Kommission vom 12. Oktober 2016 zur Festsetzung der bei der Berechnung der Finanzierungskosten für Interventionen in Form von Ankauf, Lagerung und Absatz der Lagerbestände anzuwendenden Zinssätze für das Rechnungsjahr 2017 des EGFL
=> Externe Verknüpfung L 276/5



 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) 2016/1776 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Sucralose (E 955) als Geschmacksverstärker in Kaugummi mit Zusatz von Zucker oder Polyolen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 272/2

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen Côte d'Ivoire einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits
=> Externe Verknüpfung L 272/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1782 der Kommission vom 5. Oktober 2016 zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Aufnahme von Litauen in die Liste der Mitgliedstaaten, in denen ein genehmigtes nationales Programm zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt wird, und zur Aktualisierung der Liste der nationalen Institute in Anhang III (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6288)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 272/90


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1784 der Kommission vom 30. September 2016 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung
=> Externe Verknüpfung L 273/5


Verordnung (EU) 2016/1785 der Kommission vom 7. Oktober 2016 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cymoxanil, Phosphan und Phosphidsalzen sowie Natrium-5-nitroguaiacolat, Natrium-o-nitrophenolat und Natrium-p-nitrophenolat in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 273/10


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1786 der Kommission vom 7. Oktober 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 hinsichtlich der Ausgabenerklärungen für Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums
=> Externe Verknüpfung L 273/31


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1798 der Kommission vom 30. September 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (ข้าวสังข์หยดเมืองพัทลุง (Khao Sangyod Muang Phatthalung) (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 275/1


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1802 der Kommission vom 11. Oktober 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 zur Festlegung eines Verfahrens für die Zulassung gleicher Biozidprodukte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 275/34


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1805 der Kommission vom 29. September 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Carmarthen Ham (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 276/1


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1806 der Kommission vom 29. September 2016 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Dehesa de Extremadura (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 276/3


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1807 der Kommission vom 30. September 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Poulet du Périgord (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 276/4


Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1811 der Kommission vom 11. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 93/52/EWG hinsichtlich der Anerkennung der Provinz Brindisi in der italienischen Region Apulien als amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6290)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 276/11

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1792 des Rates vom 29. September 2016 zur Ersetzung der Anhänge A, B und C der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren
=> Externe Verknüpfung L 274/35

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1777 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Grobbleche aus nicht legiertem oder anderem legierten Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China
=> Externe Verknüpfung L 272/5


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1778 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China
=> Externe Verknüpfung L 272/33


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1779 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 272/70


Beschluss (EU) 2016/1780 des Rates vom 29. September 2016 zur Festlegung des Standpunkts zur Verabschiedung von gemeinsamen Leitlinien für die Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien über Erleichterungen bei der Erteilung von Visa, der im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen eingesetzten Gemischten Ausschuss zu vertreten ist
=> Externe Verknüpfung L 272/72


Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1781 der Kommission vom 5. Oktober 2016 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich der Aufnahme eines Eintrags für St. Pierre und Miquelon in die Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Europäische Union gestattet ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6287)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 272/88


Beschluss (GASP) 2016/1783 des Rates vom 4. August 2016 über die Unterzeichnung und den Abschluss - im Namen der Union - des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Afghanistan über die Verlängerung des Abkommens über die Rechtsstellung der Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)
=> Externe Verknüpfung L 273/1


Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Afghanistan über die Verlängerung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Afghanistan über die Rechtsstellung der Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)
=> Externe Verknüpfung L 273/3


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1787 der Kommission vom 7. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 273/33


Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits
=> Externe Verknüpfung L 274/1


Beschluss (GASP) 2016/1791 des Rates vom 12. Juli 2016 über die Unterzeichnung und den Abschluss - im Namen der Union - des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Zentralafrikanischen Republik über die Rechtsstellung der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA)
=> Externe Verknüpfung L 274/31


Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Zentralafrikanischen Republik über die Rechtsstellung der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA)
=> Externe Verknüpfung L 274/33


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1794 der Kommission vom 10. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 274/50


Beschluss Nr. 1/2016 des durch das Freiwillige Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Indonesien andererseits eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses für die Umsetzung des Abkommens vom 15. September 2016 über das Datum der Einsetzung des Genehmigungssystems für Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (FLEGT-Genehmigungssystem) [2016/1797]
=> Externe Verknüpfung L 274/62


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1803 der Kommission vom 11. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 275/37 


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1809 der Kommission vom 12. Oktober 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 276/7


Durchführungsverordnung (EU) 2016/1810 der Kommission vom 12. Oktober 2016 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, zur Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker
=> Externe Verknüpfung L 276/9


Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 339/15/COL vom 16. September 2015 zur Ermächtigung Norwegens, gemäß Artikel 14 Absatz 6 des in Anhang XIII Nummer 66n des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten Rechtsakts (Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG, in der geänderten Fassung) von bestimmten gemeinsamen Vorschriften für die Flugsicherheit abzuweichen [2016/1812]
=> Externe Verknüpfung L 276/14 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss (EU) 2016/1790 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss der Revision 3 des Übereinkommens der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurden (Geändertes Übereinkommen von 1958)
=> Externe Verknüpfung L 274/2



Übereinkommen über die Annahme harmonisierter technischer Regelungen der Vereinten Nationen für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Regelungen der Vereinten Nationen erteilt wurden
=> Externe Verknüpfung L 274/4


Beschluss (EU) 2016/1795 des Rates vom 29. September 2016 über die Festlegung des im Namen der Europäischen Union bezüglich der Änderungen der Anlagen zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung zu vertretenden Standpunkts
=> Externe Verknüpfung L 274/52

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss (EU) 2016/1796 der Kommission vom 7. Juli 2016 zur Änderung der Beschlüsse 2011/263/EU, 2011/264/EU, 2012/720/EU und 2012/721/EU zur Berücksichtigung von Entwicklungen bei der Einstufung von Stoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 4131)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 274/55

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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=> Europa und Außenbeziehungen
"europe direct" Info-Center des Landes Steiermark
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