Feldbacher Europagespräche: Freier Handel bringt Wohlstand

Feldbach/Graz (18.10.2016) Dem Thema Freihandel waren die diesjährigen 51. Europagespräche gewidmet, die am Freitagabend (14.10.2016) in Feldbach stattfanden. Die zentrale Botschaft: Der Wohlstand, den sich Europa erarbeitet hat, beruhe zu einem guten Teil auf der Öffnung von Grenzen für Waren und Dienstleistungen. Neben dem freien Personenverkehr haben diese Grundfreiheiten des Binnenmarktes Europa zu einem wirtschaftlichen Schwergewicht in der Welt gemacht. Heute gehe es darum, durch Handelsabkommen die globale Bedeutung Europas abzusichern und europäische Standards zum weltweiten Maßstab zu machen, war man sich einig.

Landtagspräsident a. D. Franz Majcen begrüßte als Landesobmann der Europäischen Föderalistischen Bewegung zahlreiche Gäste zu einer informativen Diskussionsveranstaltung, bei der Experten darlegen konnten, dass Freihandelsabkommen gerade für kleine Länder wie Österreich von Bedeutung sind.

In seinem Statement erinnerte Dr. Otto Schmuck, Präsidiumsmitglied der Europa-Union Deutschland, daran, dass vor dreißig Jahren die "Einheitliche Europäische Akte" als Grundlage für den europäischen Binnenmarkt beschlossen wurde. Schon damals wurden in dem Monaten zuvor die Chancen und Risiken eines freien Marktes mit ähnlichen Argumenten diskutiert, wie sie heute bei den globalen Freihandelsabkommen CETA und TTIP im Vordergrund stehen. Der Binnenmarkt habe unbestreitbar eine Wohlstandsteigerung gebracht. Auf der anderen Seite dürfe man nicht übersehen, dass der höhere Wettbewerbsdruck auch Modernisierungsverlierer mit sich bringe. Aus heutiger Sicht sei klar, dass eine Balance zwischen wirtschaftlichen und sozialen Aspekten gefunden werden müsse, sagte Schmuck, der lange Zeit die Europaabteilung Rheinland-Pflaz geleitet hatte.

Mag. Barbara Tasch-Ronner, Expertin für EU-Handelspolitik in der Wirtschaftskammer Österreich. verwies darauf, dass seit Jahrzehnten bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen geschlossen wurden, die nie große Beachtung fanden. "Allein die EU hat über 60 solcher Abkommen, die durch den Abbau von Handelshemmnissen eine effizientere internationale Arbeitsteilung ermöglichen", sagte sie. Die wichtigsten multilateralen Abkommen finden sich heute unter dem Dach der Welthandelsorganisation WTO. Erst bei den bilateralen TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA ist es zu einer öffentlichen Diskussion gekommen, die oft nicht mit sachlichen Argumenten geführt werde.  Bei CETA, dem Abkommen der EU mit Kanada, seien jedenfalls wesentliche Kritikpunkte berücksichtigt, betonte die Referentin. Es sei gesichert, dass europäische Regeln durch Handelsabkommen nicht außer Kraft setzt werden könnten. Auch ambitionierte Nachhaltigkeitskonzepte seien vorgesehen. Besonders für kleine exportorientierte Länder wie Österreich seien solche Handelsabkommen wichtig und erhöhen für kleine und mittelständige Unternehmen die Exportchancen.

Die Diskussion moderierte der Leiter des Europareferats der Steiermärkischen Landesregierung, Mag. Stefan Börger.

Christa Hofmeister