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Newsletter EU-Amtsblatt 21.02. - 23.02.2017

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 21.02. bis 23.02.2017

Externe Verknüpfung L 43; Externe Verknüpfung L 44; Externe Verknüpfung L 45; Externe Verknüpfung L 46

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 2/2016/SC vom 2. Juni 2016 zur Änderung des Beschlusses des Ständigen Ausschusses Nr. 4/2004/SC über die Einrichtung eines Ausschusses für den Finanzierungsmechanismus [2017/313]
=> Externe Verknüpfung L 45/14


Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 5/2016/SC vom 22. September 2016 über das Audit der Programme und Vorhaben im Rahmen des Finanzierungsmechanismus (2014-2021) [2017/315]
=> Externe Verknüpfung L 45/18


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 198/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/275]
=> Externe Verknüpfung L 46/1


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 199/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/276]
=> Externe Verknüpfung L 46/4


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 200/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/277]
=> Externe Verknüpfung L 46/13


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 201/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/278]
=> Externe Verknüpfung L 46/22


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 202/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/279]
=> Externe Verknüpfung L 46/30


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 203/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/280]
=> Externe Verknüpfung L 46/35


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 204/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/281]
=> Externe Verknüpfung L 46/44


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 205/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/282]
=> Externe Verknüpfung L 46/48


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 206/2016 vom 30. September 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2017/283]
=> Externe Verknüpfung L 46/53

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Verordnung (EU) 2017/310 der Kommission vom 22. Februar 2017 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) bezüglich der Liste der sekundären Zielvariablen 2018 zur materiellen Deprivation, zum Wohlbefinden und zur Wohnungsnot ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 45/1 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2017/293 der Kommission vom 8. Februar 2017 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (West Wales Coracle Caught Salmon (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 43/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/295 der Kommission vom 20. Februar 2017 mit außergewöhnlichen Marktstützungsmaßnahmen für den Geflügelfleischsektor in Frankreich
=> Externe Verknüpfung L 43/196


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/302 der Kommission vom 15. Februar 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 688)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 43/231


Durchführungsverordnung (EU) 2017/307 der Kommission vom 21. Februar 2017 zur Zulassung von Trockentraubenextrakt aus Vitis viniferaspp. vinifera als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten mit Ausnahme von Hunden ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 44/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/308 der Kommission vom 21. Februar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 44/6

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsverordnung (EU) 2017/296 der Kommission vom 20. Februar 2017 zur 260. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen zusammenarbeiten
=> Externe Verknüpfung L 43/205

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2017/297 der Kommission vom 20. Februar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 43/207


Beschluss (GASP) 2017/298 des Rates vom 17. Februar 2017 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Zentralasien
=> Externe Verknüpfung L 43/209


Durchführungsverordnung (EU) 2017/311 der Kommission vom 22. Februar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 45/10


Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 3/2016/SC vom 2. Juni 2016 zur Erweiterung der Aufgaben des Amtes für den EWR-Finanzierungsmechanismus und den norwegischen Finanzierungsmechanismus [2017/314]
=> Externe Verknüpfung L 45/16

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Verordnung (EU) 2017/294 der Kommission vom 20. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 43/3

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (GASP) 2017/299 des Rates vom 17. Februar 2017 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Südkaukasus und die Krise in Georgien
=> Externe Verknüpfung L 43/214


Beschluss (GASP) 2017/300 des Rates vom 17. Februar 2017 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für das Horn von Afrika
=> Externe Verknüpfung L 43/219


Beschluss (GASP) 2017/301 des Rates vom 17. Februar 2017 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für die Sahelzone
=> Externe Verknüpfung L 43/225


Beschluss (EU) 2017/312 des Rates vom 17. Februar 2017 zur Ernennung von zwei von der Slowakischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei von der Slowakischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
=> Externe Verknüpfung L 45/12

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=> Europa und Außenbeziehungen
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