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Newsletter EU-Amtsblatt 17.03. - 23.03.2017

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 17.03. bis 23.03.2017

Externe Verknüpfung L 72; Externe Verknüpfung L 73; Externe Verknüpfung L 74; Externe Verknüpfung L 75; Externe Verknüpfung L 76; Externe Verknüpfung L 77; Externe Verknüpfung L 78

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2017/461 der Kommission vom 16. März 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für gemeinsame Verfahren, Formulare und Muster für den Konsultationsprozess zwischen den jeweils zuständigen Behörden bei dem geplanten Erwerb einer qualifizierten Beteiligung an einem Kreditinstitut gemäß Artikel 24 der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 72/57


Beschluss (EU) 2017/468 der Europäischen Zentralbank vom 26. Januar 2017 zur Änderung des Beschlusses EZB/2010/10 über die Nichteinhaltung der statistischen Berichtspflichten (EZB/2017/5)
=> Externe Verknüpfung L 77/1


Leitlinie (EU) 2017/469 der Europäischen Zentralbank vom 7. Februar 2017 zur Änderung der Leitlinie EZB/2008/8 über die Datenerhebung bezüglich des Euro und den Betrieb des Bargeldinformationssystems 2 (CIS 2)(EZB/2017/7)
=> Externe Verknüpfung L 77/4

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Verordnung (EU) 2017/492 der Kommission vom 21. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 76/13


Durchführungsverordnung (EU) 2017/543 der Kommission vom 22. März 2017 zur Festlegung der Regeln für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Volks- und Wohnungszählungen in Bezug auf die technischen Spezifikationen für die Themen sowie für deren Untergliederungen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 78/13 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) 2017/542 der Kommission vom 22. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen durch Hinzufügung eines Anhangs über die harmonisierten Informationen für die gesundheitliche Notversorgung ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 78/1

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/499 der Kommission vom 17. März 2017 über die Gründung einer europäischen Infrastruktur für e-Wissenschaft und Technik im Forschungsbereich Biodiversität und Ökosysteme als Konsortium für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC LifeWatch) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1648)  ( 2 )
=> Externe Verknüpfung L 76/35

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2017/472 der Kommission vom 15. März 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080 hinsichtlich der Fristen für die Einreichung von Angeboten
=> Externe Verknüpfung L 73/5


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/478 der Kommission vom 16. März 2017 zur Entbindung bestimmter Mitgliedstaaten von der Verpflichtung, die Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 1999/105/EG, 2002/54/EG, 2002/55/EG und 2002/57/EG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut, Getreidesaatgut, vegetativem Vermehrungsgut von Reben, forstlichem Vermehrungsgut, Betarübensaatgut, Gemüsesaatgut bzw. Saatgut von Öl- und Faserpflanzen auf bestimmte Arten anzuwenden und zur Aufhebung der Entscheidung 2010/680/EU der Kommission (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1662)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 73/29


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/486 der Kommission vom 17. März 2017 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2004/558/EG in Bezug auf den Status Luxemburgs, der deutschen Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein sowie Jerseys als frei von der infektiösen bovinen Rhinotracheitis und zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG in Bezug auf den Status der Region Friaul-Julisch Venetien in Italien als frei von der Aujeszky-Krankheit (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1689)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 75/27


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/487 der Kommission vom 17. März 2017 zur Änderung der Entscheidung 2005/51/EG hinsichtlich des Zeitraums, in dem von mit Pestiziden oder persistenten organischen Schadstoffen verseuchte Böden zu Dekontaminierungszwecken in die EU eingeführt werden dürfen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1693)
=> Externe Verknüpfung L 75/32


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/547 der Kommission vom 21. März 2017 zur Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchs gemäß der Richtlinie 2002/56/EG des Rates zu aus Kartoffelsamen erzeugten Pflanzkartoffelknollen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1736)  ( 1)
=> Externe Verknüpfung L 78/65

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Verordnung (EU) 2017/458 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 hinsichtlich einer verstärkten Abfrage von einschlägigen Datenbanken an den Außengrenzen
=> Externe Verknüpfung L 74/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/494 der Kommission vom 21. März 2017 zur 262. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=> Externe Verknüpfung L 76/18


Beschluss (GASP) 2017/496 des Rates vom 21. März 2017 zur Änderung des Beschlusses 2011/172/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
=> Externe Verknüpfung L 76/22


Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/497 des Rates vom 21. März 2017 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
=> Externe Verknüpfung L 76/25


Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/498 des Rates vom 21. März 2017 zur Durchführung des Beschlusses 2011/172/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
=> Externe Verknüpfung L 76/33

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2017/462 der Kommission vom 16. März 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 72/66


Durchführungsverordnung (EU) 2017/463 der Kommission vom 16. März 2017 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1384/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in Israel für den Teilzeitraum vom 1. Juli bis 30. September 2017 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 72/68


Beschluss Nr. 45/2016 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 1. März 2017 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2017/465]
=> Externe Verknüpfung L 72/72


Beschluss Nr. 46/2016 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 1. März 2017 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über Telekommunikationsgeräte [2017/466]
=> Externe Verknüpfung L 72/74


Beschluss Nr. 47/2016 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 1. März 2017 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2017/467]
=> Externe Verknüpfung L 72/76


Beschluss (EU) 2017/470 des Rates vom 28. Februar 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Ursprungskumulierung zwischen der Europäischen Union, der Schweiz, Norwegen und der Türkei im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 73/1


Beschluss (EU) 2017/471 des Rates vom 28. Februar 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über die Ursprungskumulierung zwischen der Europäischen Union, der Schweiz, Norwegen und der Türkei im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems der Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 73/3


Durchführungsverordnung (EU) 2017/473 der Kommission vom 17. März 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 73/7


Durchführungsverordnung (EU) 2017/474 der Kommission vom 17. März 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. März 2017 Einfuhrlizenzanträge im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch gestellt wurden
=> Externe Verknüpfung L 73/9


Durchführungsverordnung (EU) 2017/475 der Kommission vom 17. März 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. März 2017 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Bestimmung der Mengen, die zu der für den Teilzeitraum vom 1. Juli bis 30. September 2017 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1385/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch
=> Externe Verknüpfung L 73/11


Beschluss (EU) 2017/477 des Rates vom 3. März 2017 über den im Kooperationsrat im Rahmen des Abkommens über verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Hinblick auf die Arbeitsvereinbarungen des Kooperationsrates, des Kooperationsausschusses, der Fachunterausschüsse und etwaiger sonstiger Gremien
=> Externe Verknüpfung L 73/15


Beschluss (EU) 2017/479 des Rates vom 8. Dezember 2016 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020
=> Externe Verknüpfung L 75/1


Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020
=> Externe Verknüpfung L 75/3


Durchführungsverordnung (EU) 2017/480 des Rates vom 20. März 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=> Externe Verknüpfung L 75/12


Durchführungsverordnung (EU) 2017/481 der Kommission vom 20. März 2017 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene aviäre Influenza ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 75/15


Durchführungsverordnung (EU) 2017/482 der Kommission vom 20. März 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 75/18


Durchführungsverordnung (EU) 2017/483 der Kommission vom 20. März 2017 zur Festsetzung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2077 eröffneten Zollkontingente für Eier, Eierzeugnisse und Albumine mit Ursprung in der Ukraine für den Teilzeitraum vom 1. Juli bis 30. September 2017 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind
=> Externe Verknüpfung L 75/20


Durchführungsverordnung (EU) 2017/484 der Kommission vom 20. März 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. März 2017 Anträge auf Einfuhrrechte im Rahmen der mit der Verordnung (EU) 2015/2078 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in der Ukraine gestellt wurden
=> Externe Verknüpfung L 75/22


Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/485 des Rates vom 20. März 2017 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=> Externe Verknüpfung L 75/24


Verordnung (EU) 2017/488 des Rates vom 21. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
=> Externe Verknüpfung L 76/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/489 des Rates vom 21. März 2017 zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
=> Externe Verknüpfung L 76/3


Durchführungsverordnung (EU) 2017/490 des Rates vom 21. März 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
=> Externe Verknüpfung L 76/8


Durchführungsverordnung (EU) 2017/491 des Rates vom 21. März 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
=> Externe Verknüpfung L 76/10


Durchführungsverordnung (EU) 2017/493 der Kommission vom 21. März 2017 über die Freigabe der Sicherheiten im Zusammenhang mit den Einfuhrzollkontingenten der Union für Geflügelfleisch mit Ursprung in der Ukraine, die gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2078 verwaltet werden
=> Externe Verknüpfung L 76/16


Durchführungsverordnung (EU) 2017/495 der Kommission vom 21. März 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 76/20


Durchführungsverordnung (EU) 2017/544 der Kommission vom 22. März 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 78/59


Durchführungsverordnung (EU) 2017/545 der Kommission vom 22. März 2017 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, zur Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker
=> Externe Verknüpfung L 78/61 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Verordnung (EU) 2017/459 der Kommission vom 16. März 2017 zur Festlegung eines Netzkodex über Mechanismen für die Kapazitätszuweisung in Fernleitungsnetzen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 984/2013 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 72/1


Verordnung (EU) 2017/460 der Kommission vom 16. März 2017 zur Festlegung eines Netzkodex über harmonisierte Fernleitungsentgeltstrukturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 72/29


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/500 der Kommission vom 21. März 2017 über die Anerkennung des freiwilligen Systems Bonsucro EU zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 76/40

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (GASP) 2017/464 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 7. März 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina und zur Aufhebung des Beschlusses BiH/21/2014 (BiH/24/2017)
=> Externe Verknüpfung L 72/70


Beschluss (EU, Euratom) 2017/476 des Rates vom 3. März 2017 zur Ernennung eines vom Großherzogtum Luxemburg vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
=> Externe Verknüpfung L 73/14


Beschluss (EU) 2017/546 des Rates vom 21. März 2017 zur Ernennung eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=> Externe Verknüpfung L 78/63

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=> Europa und Außenbeziehungen
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