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Newsletter EU-Amtsblatt 27.05. - 01.06.2017

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 27.05. bis 01.06.2017

Externe Verknüpfung L 138I; Externe Verknüpfung L 139; Externe Verknüpfung L 140; Externe Verknüpfung L 141;

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/919 der Kommission vom 29. Mai 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1942 zu den Spezifikationen des Europäischen Investitionsvorhabenportals
=> Externe Verknüpfung L 139/78


Beschluss (EU) 2017/932 des Rates vom 23. Mai 2017 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
=> Externe Verknüpfung L 141/12


Beschluss (EU) 2017/933 der Europäischen Zentralbank vom 16. November 2016 über einen allgemeinen Rahmen für die Übertragung von Entscheidungsbefugnissen in Bezug auf Rechtsinstrumente im Zusammenhang mit Aufsichtsaufgaben (EZB/2016/40)
=> Externe Verknüpfung L 141/14


Beschluss (EU) 2017/934 der Europäischen Zentralbank vom 16. November 2016 über die Übertragung von Beschlüssen über die Bedeutung der beaufsichtigten Unternehmen (EZB/2016/41)
=> Externe Verknüpfung L 141/18


Beschluss (EU) 2017/935 der Europäischen Zentralbank vom 16. November 2016 zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Beschlüssen über die Eignungsprüfung und zur Prüfung der Eignungsanforderungen (EZB/2016/42)
=> Externe Verknüpfung L 141/21


Beschluss (EU) 2017/936 der Europäischen Zentralbank vom 23. Mai 2017 zur Ernennung von Leitern von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Beschlüssen über die Eignungsprüfung (EZB/2017/16)
=> Externe Verknüpfung L 141/26


Beschluss (EU) 2017/937 der Europäischen Zentralbank vom 23. Mai 2017 zur Ernennung von Leitern von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Beschlüssen über die Bedeutung der beaufsichtigten Unternehmen (EZB/2017/17)
=> Externe Verknüpfung L 141/28

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2017/908 der Kommission vom 11. Mai 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Picodon (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 139/23


Durchführungsverordnung (EU) 2017/909 der Kommission vom 11. Mai 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Huile d'olive de Corse/Huile d'olive de Corse - Oliu di Corsica (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 139/25


Durchführungsverordnung (EU) 2017/910 der Kommission vom 11. Mai 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Cornish Sardines (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 139/27


Durchführungsverordnung (EU) 2017/911 der Kommission vom 24. Mai 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin
=> Externe Verknüpfung L 139/28


Durchführungsverordnung (EU) 2017/912 der Kommission vom 29. Mai 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus plantarumDSM 29024 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 139/30


Durchführungsverordnung (EU) 2017/913 der Kommission vom 29. Mai 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus Fumonisinesterase, gewonnen aus Komagataella pastoris (DSM 26643), als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Vogelarten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 139/33


Durchführungsverordnung (EU) 2017/921 der Kommission vom 15. Mai 2017 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Charolais de Bourgogne (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 140/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/922 der Kommission vom 17. Mai 2017 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Welsh Perry (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 140/3


Durchführungsverordnung (EU) 2017/923 der Kommission vom 24. Mai 2017 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Welsh Cider (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 140/4


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/925 der Kommission vom 29. Mai 2017 zur vorübergehenden Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, auf dem Feld unter nicht insektensicheren Bedingungen erzeugtes Vorstufenmaterial bestimmter Arten von Obstpflanzen zu zertifizieren, und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/167 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2800)
=> Externe Verknüpfung L 140/7


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/926 der Kommission vom 29. Mai 2017 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltsjahr 2016 finanzierten Ausgaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3583)
=> Externe Verknüpfung L 140/15


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/927 der Kommission vom 29. Mai 2017 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) im Haushaltsjahr 2016 finanzierten Ausgaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3597)
=> Externe Verknüpfung L 140/25


Verordnung (EU) 2017/928 der Kommission vom 29. Mai 2017 über ein vorläufiges Fangverbot für Seelachs im Gebiet VI sowie in den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete Vb, XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> Externe Verknüpfung L 141/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/929 der Kommission vom 31. Mai 2017 zur Gewährung einer Ausnahme von der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 des Rates hinsichtlich des Mindestabstands von der Küste und der Mindestwassertiefe für Bootswaden in den Hoheitsgewässern Griechenlands
=> Externe Verknüpfung L 141/3


Durchführungsverordnung (EU) 2017/930 der Kommission vom 31. Mai 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus einem Mikroorganismus-Stamm DSM 11798 der Coriobacteriaceae-Familie als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Vogelarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2013 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 141/6

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020
=> Externe Verknüpfung L 139/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/906 des Rates vom 29. Mai 2017 zur Durchführung des Artikels 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik
=> Externe Verknüpfung L 139/2


Durchführungsverordnung (EU) 2017/907 des Rates vom 29. Mai 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=> Externe Verknüpfung L 139/15


Durchführungsverordnung (EU) 2017/914 der Kommission vom 29. Mai 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 139/36


Beschluss (GASP) 2017/915 des Rates vom 29. Mai 2017 über Outreach-Maßnahmen der Union zur Unterstützung der Durchführung des Vertrags über den Waffenhandel
=> Externe Verknüpfung L 139/38


Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/916 des Rates vom 29. Mai 2017 zur Durchführung des Beschlusses 2013/798/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik
=> Externe Verknüpfung L 139/49


Beschluss (GASP) 2017/917 des Rates vom 29. Mai 2017 zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=> Externe Verknüpfung L 139/62


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/918 der Kommission vom 23. Mai 2017 zur Einstufung von St. Vincent und die Grenadinen als nichtkooperierendes Drittland bei der Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei
=> Externe Verknüpfung L 139/70


Durchführungsverordnung (EU) 2017/924 der Kommission vom 30. Mai 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> Externe Verknüpfung L 140/5


Durchführungsverordnung (EU) 2017/931 der Kommission vom 31. Mai 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2081 für bestimmtes Getreide mit Ursprung in der Ukraine eröffneten Zollkontingente vom 19. Mai 2017 bis zum 26. Mai 2017 Anträge auf Einfuhrlizenzen eingereicht wurden
=> Externe Verknüpfung L 141/10 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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=> Europa und Außenbeziehungen
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