Öffnet Startseite Europa Steiermark

Newsletter EU-Amtsblatt 09.06. - 19.06.2017

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 09.06. bis 19.06.2017

Externe Verknüpfung L 146; Externe Verknüpfung L 147; Externe Verknüpfung L 148; Externe Verknüpfung L 149; Externe Verknüpfung L 150; Externe Verknüpfung L 151; Externe Verknüpfung L 152; Externe Verknüpfung L 155

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Verordnung (EU) 2017/920 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 in Bezug auf Vorschriften für Großkunden-Roamingmärkte ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 147/1


Delegierte Verordnung (EU) 2017/979 der Kommission vom 2. März 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister in Bezug auf die Liste der von ihrem Anwendungsbereich ausgenommenen Einrichtungen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 148/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/980 der Kommission vom 7. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Standardformulare, Muster und Verfahren für die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden bei der Überwachung, den Überprüfungen vor Ort und den Ermittlungen und für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden gemäß der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 148/3


Durchführungsverordnung (EU) 2017/981 der Kommission vom 7. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Standardformulare, Muster und Verfahren zur Konsultation anderer zuständiger Behörden vor einer Zulassung gemäß der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 148/16


Durchführungsverordnung (EU) 2017/982 der Kommission vom 7. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 148/24


Beschluss (EU) 2017/984 des Rates vom 8. August 2016 zur Inverzugsetzung Spaniens mit der Maßgabe, die zum Abbau des übermäßigen Defizits als notwendig erachteten Maßnahmen zu treffen
=> Externe Verknüpfung L 148/38


Beschluss (EU) 2017/985 des Rates vom 8. August 2016 zur Inverzugsetzung Portugals mit der Maßgabe, die zum Abbau des übermäßigen Defizits als notwendig erachteten Maßnahmen zu treffen
=> Externe Verknüpfung L 148/42


Durchführungsverordnung (EU) 2017/988 der Kommission vom 6. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für Standardformulare, Muster und Verfahren für die Zusammenarbeit in Bezug auf Handelsplätze, deren Geschäfte in einem Aufnahmemitgliedstaat von wesentlicher Bedeutung sind ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 149/3


Delegierte Verordnung (EU) 2017/1018 der Kommission vom 29. Juni 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Angaben, die von Wertpapierfirmen, Marktbetreibern und Kreditinstituten zu übermitteln sind ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 155/1


Beschluss (EU) 2017/1021 der Kommission vom 10. Januar 2017 über die staatliche Beihilfe SA.44727 2016/C (ex 2016/N), die Frankreich der Areva-Gruppe zu gewähren beabsichtigt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 9029)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 155/23

 

=> zurück zur Auswahl

 

 

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


=> zurück zur Auswahl

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/977 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3962)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 146/155


Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 ökotoxisch ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 150/1


Verordnung (EU) 2017/999 der Kommission vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 150/7


Verordnung (EU) 2017/1000 der Kommission vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-Vorläuferverbindungen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 150/14
 

=> zurück zur Auswahl

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/995 der Kommission vom 9. Juni 2017 über die Gründung der European Social Science Data Archives als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC CESSDA) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3870)
=> Externe Verknüpfung L 149/85


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/996 der Kommission vom 9. Juni 2017 über die Gründung eines europäischen Laboratoriums für die Abscheidung und Lagerung von Kohlendioxid als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC ECCSEL) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3875)
=> Externe Verknüpfung L 149/91

=> zurück zur Auswahl

 

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2017/966 der Kommission vom 1. Juni 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Connemara Hill Lamb/Uain Sléibhe Chonamara (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 146/8


Verordnung (EU) 2017/983 der Kommission vom 9. Juni 2017 zur Änderung der Anhänge III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Tricyclazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1)
=> Externe Verknüpfung L 148/27


Durchführungsverordnung (EU) 2017/987 der Kommission vom 30. Mai 2017 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Ail violet de Cadours (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 149/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/990 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Bayerisches Bier (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 149/57


Verordnung (EU) 2017/978 der Kommission vom 9. Juni 2017 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Fluopyram, Hexachlorcyclohexan (HCH), Alpha-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Beta-Isomer, Hexachlorcyclohexan (HCH), Summe der Isomere außer dem Gamma-Isomer, Lindan (Hexachlorcyclohexan (HCH), Gamma-Isomer), Nikotin und Profenofos in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 151/1

 

=> zurück zur Auswahl

Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsverordnung (EU) 2017/965 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/150
=> Externe Verknüpfung L 146/6


Beschluss (EU) 2017/971 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Festlegung der Planungs- und Durchführungsmodalitäten für militärische GSVP-Missionen der EU ohne Exekutivbefugnisse und zur Änderung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte, des Beschlusses 2013/34/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und des Beschlusses (GASP) 2016/610 über eine militärische Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA)
=> Externe Verknüpfung L 146/133


Beschluss (GASP) 2017/972 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Aktualisierung und Änderung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, für die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus gelten, und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/154
=> Externe Verknüpfung L 146/139


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1020 des Rates vom 8. Juni 2017 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von Fahrzeugregisterdaten in Kroatien
=> Externe Verknüpfung L 155/21

=> zurück zur Auswahl

Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Verordnung (EU) 2017/964 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen den Iran
=> Externe Verknüpfung L 146/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/967 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Gewährung einer befristeten Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf Thunfischfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, aus Cabo Verde
=> Externe Verknüpfung L 146/10


Durchführungsverordnung (EU) 2017/968 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Gewährung einer befristeten Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 in Bezug auf Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und Filets von Unechtem Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, aus Cabo Verde
=> Externe Verknüpfung L 146/13


Durchführungsverordnung (EU) 2017/969 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Einführung endgültiger Ausgleichszölle auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/649 der Kommission zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China
=> Externe Verknüpfung L 146/17


Durchführungsverordnung (EU) 2017/970 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 146/129


Beschluss (GASP) 2017/973 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (EULEX KOSOVO) ( *1 )
=> Externe Verknüpfung L 146/141


Beschluss (GASP) 2017/974 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=> Externe Verknüpfung L 146/143


Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/975 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 146/145


Durchführungsverordnung (EU) 2017/989 der Kommission vom 8. Juni 2017 zur Berichtigung und Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union
=> Externe Verknüpfung L 149/19


Durchführungsverordnung (EU) 2017/991 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 747/2001 des Rates hinsichtlich der Menge des Zollkontingents der Europäischen Union für frische Erdbeeren mit Ursprung in Ägypten
=> Externe Verknüpfung L 149/64


Durchführungsverordnung (EU) 2017/992 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2148 im Hinblick auf die Streichung der Verweise auf die Republik Belarus
=> Externe Verknüpfung L 149/66


Durchführungsverordnung (EU) 2017/993 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 149/67


Beschluss (GASP) 2017/994 des Rates vom 12. Juni 2017 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 149/75


Durchführungsverordnung (EU) 2017/998 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur 268. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=> Externe Verknüpfung L 150/5


Beschluss (EU) 2017/1003 der Kommission vom 13. Juni 2017 über die zollfreie Einfuhr von Waren zur unentgeltlichen Abgabe oder Bereitstellung an die Opfer der Erdbeben von August und Oktober 2016 in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3865)
=> Externe Verknüpfung L 152/3


Durchführungsverordnung (EU) 2017/1019 der Kommission vom 16. Juni 2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem Betonstabstahl mit Ursprung in der Republik Belarus
=> Externe Verknüpfung L 155/6 

 

=> zurück zur Auswahl

Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/976 der Kommission vom 7. Juni 2017 über die Genehmigung der Freistellungsentscheidung nach Artikel 9 der Richtlinie 96/67/EG des Rates über bestimmte Bodenabfertigungsdienste auf dem Flughafen Tallinn (AS Tallinna Lennujaam) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3798)
=> Externe Verknüpfung L 146/150

 

=> zurück zur Auswahl

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
 

=> zurück zur Auswahl

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2017/986 des Rates vom 8. Juni 2017 zur Verlängerung der Amtszeit eines stellvertretenden Exekutivdirektors von Europol
=> Externe Verknüpfung L 148/46


Beschluss (EU) 2017/1002 der Kommission vom 7. Juni 2017 über die geplante Bürgerinitiative Stop Extremism (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4105)
=> Externe Verknüpfung L 152/1

=> zurück zur Auswahl


=> Europa und Außenbeziehungen
"europe direct" Info-Center des Landes Steiermark
Landes-Amtshaus, Landhausgasse 7 / Ecke Raubergasse 8 (5. Stock) ● 8010 Graz
Info-Tel. (0316) 877-2200  ● europe-direct@steiermark.at