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Newsletter EU-Amtsblatt 05.01. - 11.01.2018

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 05.01. bis 11.01.2018

Externe Verknüpfung L 2; Externe Verknüpfung L 3; Externe Verknüpfung L 4; Externe Verknüpfung L 5; Externe Verknüpfung L 6;  

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss (EU) 2018/4 des Rates vom 18. Dezember 2017 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zur Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
=> Externe Verknüpfung L 2/5


Beschluss (EU) 2018/9 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2017/344 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben 2017
=> Externe Verknüpfung L 3/7


Beschluss (EU) 2018/10 der Kommission vom 20. Februar 2014 über die staatliche Beihilfe SA.18855 - C 5/08 (ex NN 58/07) - Dänemark - über die Vereinbarungen zwischen dem Flughafen Aarhus und Ryanair von 1999 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2014) 871)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 3/9


Beschluss (EU) 2018/15 des Rates vom 18. Dezember 2017 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zur Änderung des Anhangs XXI (Statistik) des EWR-Abkommens
=> Externe Verknüpfung L 4/13


Delegierte Verordnung (EU) 2018/32 der Kommission vom 28. September 2017 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die standardisierte Unionsterminologie für die repräsentativsten mit einem Zahlungskonto verbundenen Dienste ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 6/3


Durchführungsverordnung (EU) 2018/33 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Format für die Präsentation der Entgeltaufstellung und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 6/26


Durchführungsverordnung (EU) 2018/34 der Kommission vom 28. September 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für das standardisierte Format für die Entgeltinformation und des betreffenden gemeinsamen Symbols gemäß der Richtlinie 2014/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 6/37

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Beschluss (EU) 2018/6 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge des Antrags Griechenlands - EGF/2017/003 GR/Attica retail
=> Externe Verknüpfung L 3/1


Beschluss (EU) 2018/7 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung Antrag Finnlands - EGF/2017/005 FI/Retail
=> Externe Verknüpfung L 3/3


Beschluss (EU) 2018/8 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der anhaltenden Herausforderungen der Migration, des Flüchtlingszustroms und der Sicherheitsbedrohungen
=> Externe Verknüpfung L 3/5
 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) 2018/35 der Kommission vom 10. Januar 2018 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) betreffend Octamethylcyclotetrasiloxan (D4) und Decamethylcyclopentasiloxan (D5) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 6/45

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/5 der Kommission vom 3. Januar 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/270/EU im Hinblick auf die Symptome von Epitrix cucumeris (Harris), Epitrix papa sp. n., Epitrix subcrinita (Lec.) and Epitrix tuberis (Gentner) und die Einrichtung entsprechender abgegrenzter Gebiete (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8788)
=> Externe Verknüpfung L 2/11


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/11 der Kommission vom 5. Januar 2018 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 59)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 3/24


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/17 der Kommission vom 5. Januar 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/156/EU über ein spezifisches Kontroll- und Inspektionsprogramm für die Fischereien auf Bestände von Rotem Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer, Schwertfisch im Mittelmeer sowie für die Fischereien auf Bestände von Sardinen und Sardellen im Nördlichen Adriatischen Meer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8687)
=> Externe Verknüpfung L 4/20


Verordnung (EU) 2018/18 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Nordatlantik-Grenadier in den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete I, II und IV für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> Externe Verknüpfung L 5/1


Verordnung (EU) 2018/19 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Kabeljau in den grönländischen Gewässern des NAFO-Gebiets 1F und den grönländischen Gewässern des Gebiets XIV für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 5/4


Verordnung (EU) 2018/20 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Sandaal und dazugehörige Beifänge in den Unionsgewässern der Gebiete IIa, IIIa und IV für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 5/7


Verordnung (EU) 2018/21 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Makrele in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 5/10


Verordnung (EU) 2018/22 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Hering in den Unionsgewässern und den norwegischen Gewässern des Gebiets IV nördlich von 53° 30′ N für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> Externe Verknüpfung L 5/13


Verordnung (EU) 2018/23 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Hering in den Gebieten VIaS, VIIb und VIIc für Schiffe unter der Flagge Irlands
=> Externe Verknüpfung L 5/16


Verordnung (EU) 2018/24 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Scholle in den Gebieten VIIf und VIIg für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> Externe Verknüpfung L 5/19


Verordnung (EU) 2018/25 der Kommission vom 21. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Scholle in den Gebieten VIIh, VIIj und VIIk für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> Externe Verknüpfung L 5/22

Durchführungsverordnung (EU) 2018/26 der Kommission vom 9. Januar 2018 zur Genehmigung einer Änderung der Spezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe (Montravel (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 5/25

Durchführungsverordnung (EU) 2018/27 der Kommission vom 9. Januar 2018 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Ribeiras do Morrazo (g.g.A.)
=> Externe Verknüpfung L 5/26

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2018/3 der Kommission vom 4. Januar 2018 zur Festsetzung der Auslösungsvolumen für die Jahre 2018 und 2019 im Hinblick auf die etwaige Anwendung zusätzlicher Einfuhrzölle auf bestimmtes Obst und Gemüse
=> Externe Verknüpfung L 2/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/12 des Rates vom 8. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 4/1


Beschluss (EU) 2018/13 des Rates vom 18. Dezember 2017 über den im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt im Stabilitäts- und Assoziationsrat EU-Serbien im Hinblick auf die Beteiligung Serbiens im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 168/2007 als Beobachter an der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und die entsprechenden Modalitäten
=> Externe Verknüpfung L 4/5


Beschluss (EU) 2018/14 des Rates vom 18. Dezember 2017 über den im Namen der Union zu vertretenden Standpunkt im Stabilitäts- und Assoziationsrat EU-Albanien im Hinblick auf die Beteiligung Albaniens im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 168/2007 als Beobachter an der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte und die entsprechenden Modalitäten
=> Externe Verknüpfung L 4/9


Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/16 des Rates vom 8. Januar 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 4/16


Durchführungsverordnung (EU) 2018/28 der Kommission vom 9. Januar 2018 zur Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern, ob als Ursprungserzeugnisse von Sri Lanka angemeldet oder nicht, durch City Cycle Industries
=> Externe Verknüpfung L 5/27


Durchführungsverordnung (EU) 2018/31 des Rates vom 10. Januar 2018 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen
=> Externe Verknüpfung L 6/1


Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/36 des Rates vom 10. Januar 2018 zur Durchführung des Beschlusses 2012/285/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen
=> Externe Verknüpfung L 6/48 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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=> Europa und Außenbeziehungen
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