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Newsletter EU-Amtsblatt 12.01. - 25.01.2018

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 12.01. bis 25.01.2018

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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss (EU) 2018/51 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Bereitstellung der Finanzmittel für den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung
=> Externe Verknüpfung L 7/37

Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2017/30 des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017
=> Externe Verknüpfung L 9/1


Delegierte Verordnung (EU) 2018/63 der Kommission vom 26. September 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/571 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Zulassung, die organisatorischen Anforderungen und die Veröffentlichung von Geschäften für Datenbereitstellungsdienste ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 12/2


Delegierte Verordnung (EU) 2018/64 der Kommission vom 29. September 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung, wie die in Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe c Ziffer iii genannten Kriterien anzuwenden sind, wenn beurteilt wird, ob bestimmte Ereignisse in einem oder mehreren Mitgliedstaaten erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Integrität der Märkte, die Finanzstabilität, die Verbraucher, die Realwirtschaft oder die Finanzierung der Haushalte und Unternehmen hätten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 12/5


Delegierte Verordnung (EU) 2018/65 der Kommission vom 29. September 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Präzisierung technischer Elemente der Begriffsbestimmungen in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 12/9


Delegierte Verordnung (EU) 2018/66 der Kommission vom 29. September 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung, wie der Nennwert von Finanzinstrumenten mit Ausnahme von Derivaten, der nominelle Wert von Derivaten und der Nettoinventarwert von Investmentfonds bewertet werden muss ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 12/11


Delegierte Verordnung (EU) 2018/67 der Kommission vom 3. Oktober 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Bedingungen für die Bewertung der Auswirkungen einer Einstellung oder Änderung bestehender Referenzwerte ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 12/14


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/71 der Kommission vom 12. Dezember 2017 zur Freistellung der Stromerzeugung und des Stromgroßhandels in den Niederlanden von der Anwendung der Richtlinie 2014/25/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8339)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 12/53


Delegierte Verordnung (EU) 2018/72 der Kommission vom 4. Oktober 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2015/751 des Europäischen Parlaments und des Rates über Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der von Kartenzahlverfahren und abwickelnden Stellen zu erfüllenden Anforderungen zur Gewährleistung der Anwendung von Anforderungen in Bezug auf ihre Unabhängigkeit hinsichtlich Rechnungslegung, Organisation und Entscheidungsverfahren ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 13/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/77 der Kommission vom 15. Januar 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 14/3


Durchführungsverordnung (EU) 2018/99 der Kommission vom 22. Januar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2378 in Bezug auf die Form und die Bedingungen für die Übermittlung der jährlichen Bewertung der Wirksamkeit des automatischen Informationsaustauschs und der Liste statistischer Angaben, die die Mitgliedstaaten zur Bewertung der Richtlinie 2011/16/EU des Rates vorlegen müssen
=> Externe Verknüpfung L 17/29


Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2018/91 des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2017
=> Externe Verknüpfung L 21/1



 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) 2018/74 der Kommission vom 17. Januar 2018 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Phosphorsäure - Phosphaten - Di-, Tri- und Polyphosphaten (E 338-452) in tiefgefrorenen vertikalen Fleischspießen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 13/21


Verordnung (EU) 2018/75 der Kommission vom 17. Januar 2018 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe in Bezug auf die Spezifikationen für mikrokristalline Cellulose (E 460(i)) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 13/24


Verordnung (EU) 2018/79 der Kommission vom 18. Januar 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 14/31


Delegierte Verordnung (EU) 2018/92 der Kommission vom 18. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 658/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Anpassung an die Inflationsrate der Höhe der Gebühren, die der Europäischen Arzneimittel-Agentur für die Durchführung von Pharmakovigilanz-Tätigkeiten in Bezug auf Humanarzneimittel zu entrichten sind ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 17/2


Verordnung (EU) 2018/97 der Kommission vom 22. Januar 2018 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Süßungsmitteln in feinen Backwaren ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 17/11


Verordnung (EU) 2018/98 der Kommission vom 22. Januar 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf Calciumsorbat (E 203) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 17/14

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Delegierte Verordnung (EU) 2018/44 der Kommission vom 20. Oktober 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374 der Kommission zur Erstellung eines Rückwurfplans für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten in den südwestlichen Gewässern
=> Externe Verknüpfung L 7/1


Delegierte Verordnung (EU) 2018/45 der Kommission vom 20. Oktober 2017 zur Erstellung eines Rückwurfplans für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten in der Nordsee und in den Unionsgewässern der ICES-Division IIa für das Jahr 2018
=> Externe Verknüpfung L 7/6


Delegierte Verordnung (EU) 2018/46 der Kommission vom 20. Oktober 2017 zur Erstellung eines Rückwurfplans für das Jahr 2018 für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten und Tiefseefischereien in den nordwestlichen Gewässern
=> Externe Verknüpfung L 7/13


Delegierte Verordnung (EU) 2018/47 der Kommission vom 30. Oktober 2017 zur Genehmigung der Verwendung alternativer T90-Schleppnetze in der Ostsee in Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates
=> Externe Verknüpfung L 7/21


Durchführungsverordnung (EU) 2018/48 der Kommission vom 11. Januar 2018 zur Eintragung eines Namens in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Suikerstroop (g.t.S.))
=> Externe Verknüpfung L 7/23


Verordnung (EU) 2018/54 der Kommission vom 4. Dezember 2017 über ein Fangverbot für Wittling im Gebiet VIII für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> Externe Verknüpfung L 10/3


Durchführungsverordnung (EU) 2018/56 der Kommission vom 12. Januar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Zahlstellen und anderen Einrichtungen, der Mittelverwaltung, des Rechnungsabschlusses und der Bestimmungen für Kontrollen, Sicherheiten und Transparenz
=> Externe Verknüpfung L 10/9


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/60 der Kommission Vom12. Januar 2018 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 219)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 10/20


Durchführungsverordnung (EU) 2018/68 der Kommission vom 8. Januar 2018 zur Eintragung eines Namens in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Carne de Salamanca (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 12/16


Durchführungsverordnung (EU) 2018/69 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Löschung der Eintragung der geschützten geografischen Angabe Carne de Morucha de Salamanca (g.g.A.)
=> Externe Verknüpfung L 12/22


Verordnung (EU) 2018/70 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Ametoctradin, Chlorpyrifos-methyl, Cyproconazol, Difenoconazol, Fluazinam, Flutriafol, Prohexadion und Natriumchlorid in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 12/24


Verordnung (EU) 2018/73 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Höchstgehalte an Rückständen von Quecksilberverbindungen in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 13/8


Verordnung (EU) 2018/78 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2-Phenylphenol, Bensulfuron-methyl, Dimethachlor und Lufenuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 14/6


Durchführungsverordnung (EU) 2018/80 der Kommission vom 18. Januar 2018 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 16. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080
=> Externe Verknüpfung L 14/35


Durchführungsverordnung (EU) 2018/84 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-methyl, Clothianidin, Dimoxystrobin, Kupferverbindungen, Mancozeb, Mecoprop-P, Metiram, Oxamyl, Pethoxamid, Propiconazol, Propineb, Propyzamid, Pyraclostrobin und Zoxamid ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 16/8


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/86 der Kommission vom 19. Januar 2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 422)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 16/13


Durchführungsverordnung (EU) 2018/95 der Kommission vom 9. Januar 2018 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Slavonski med (g.U.)]
=> Externe Verknüpfung L 17/9


Durchführungsverordnung (EU) 2018/96 der Kommission vom 9. Januar 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung Oignon doux des Cévennes (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 17/10


Durchführungsrichtlinie (EU) 2018/100 der Kommission vom 22. Januar 2018 zur Änderung der Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates und Artikel 7 der Richtlinie 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 17/34


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/102 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 93/52/EWG hinsichtlich der Anerkennung der Autonomen Gemeinschaften Aragonien und Katalonien in Spanien als Gebiete, die amtlich frei von Brucellose (B. melitensis) sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 159)  (1 )
=> Externe Verknüpfung L 17/48


Verordnung (EU) 2018/62 der Kommission vom 17. Januar 2018 zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 18/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/106 der Kommission vom 10. Januar 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Saint-Nectaire (g.U.)]
=> Externe Verknüpfung L 19/3


Durchführungsverordnung (EU) 2018/107 der Kommission vom 12. Januar 2018 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Jajca izpod Kamniških planin (g.g.A.)]
=> Externe Verknüpfung L 19/5


Durchführungsverordnung (EU) 2018/108 der Kommission vom 23. Januar 2018 über eine Dringlichkeitsmaßnahme in Form einer Beihilfe für Landwirte aufgrund der Überschwemmungen und starken Regenfälle in bestimmten Gebieten Litauens, Lettlands, Estlands und Finnlands
=> Externe Verknüpfung L 19/6


Durchführungsverordnung (EU) 2018/111 der Kommission vom 12. Januar 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Bayerisches Rindfleisch/Rindfleisch aus Bayern (g.g.A.)]
=> Externe Verknüpfung L 20/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/112 der Kommission vom 24. Januar 2018 zur Erneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs mit geringem Risiko Laminarin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 20/3


Durchführungsverordnung (EU) 2018/113 der Kommission vom 24. Januar 2018 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Acetamiprid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 20/7


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/114 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Änderung der Entscheidung 2009/11/EG über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 87)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 20/11

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Empfehlung (EU) 2018/103 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Rechtsstaatlichkeit in Polen in Ergänzung der Empfehlungen (EU) 2016/1374, (EU) 2017/146 und (EU) 2017/1520
=> Externe Verknüpfung L 17/50

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.


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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2018/49 der Kommission vom 11. Januar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 501/2013 des Rates im Anschluss an eine Neuausführer-Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 7/31


Durchführungsverordnung (EU) 2018/50 der Kommission vom 11. Januar 2018 zur 280. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL- (Da'esh-) und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=> Externe Verknüpfung L 7/35


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/52 der Kommission vom 11. Januar 2018 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung betreffend die Einfuhren von bestimmten gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand
=> Externe Verknüpfung L 7/39


Beschluss Nr. 1/2017 des Gemischten Ausschusses EU-EFTA gemeinsames Versandverfahren vom 5. Dezember 2017 zur Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren [2018/29]
=> Externe Verknüpfung L 8/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/53 des Rates vom 12. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 10/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/55 der Kommission vom 9. Januar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 in Hinblick auf die Aufnahme der Republik Singapur in die Liste der Drittländer, die anerkanntermaßen Sicherheitsstandards anwenden, die den gemeinsamen Grundstandards für die Sicherheit der Zivilluftfahrt gleichwertig sind ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 10/5


Beschluss (GASP) 2018/57 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Januar 2018 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (EUCAP Sahel Mali/1/2018)
=> Externe Verknüpfung L 10/14


Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/58 des Rates vom 12. Januar 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 10/15


Beschluss (EU) 2018/61 des Rates vom 21. März 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und vorläufige Anwendung einer Änderung des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt
=> Externe Verknüpfung L 11/1


Änderung 1 zu dem Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft
=> Externe Verknüpfung L 11/3


Information betreffend die Verlängerung des Getreidehandels-Übereinkommens von 1995
=> Externe Verknüpfung L 12/1


Information über die Verlängerung des Internationalen Zucker-Übereinkommens von 1992
=> Externe Verknüpfung L 12/1


Verordnung (EU) 2018/76 des Rates vom 23. Oktober 2017 über die Gewährung von Fangmöglichkeiten nach dem Protokoll zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Mauritius
=> Externe Verknüpfung L 14/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/81 der Kommission vom 16. Januar 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 16/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/82 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente im Zuckersektor
=> Externe Verknüpfung L 16/4


Durchführungsverordnung (EU) 2018/83 der Kommission vom 19. Januar 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 im Hinblick auf die Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen das Verbringen von Sendungen mit Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis in die Europäische Union zulässig ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 16/6


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/85 der Kommission vom 18. Januar 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/715 über Maßnahmen hinsichtlich bestimmter Früchte mit Ursprung in bestimmten Drittländern zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schadorganismus Phyllosticta citricarpa (McAlpine) Van der Aa (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 92)
=> Externe Verknüpfung L 16/11


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/86 der Kommission vom 19. Januar 2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 422)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 16/13


Durchführungsverordnung (EU) 2018/87 des Rates vom 22. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 16I/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 des Rates vom 22. Januar 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2063 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela
=> Externe Verknüpfung L 16I/6


Beschluss (GASP) 2018/89 des Rates vom 22. Januar 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 16I/9


Beschluss (GASP) 2018/90 des Rates vom 22. Januar 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela
=> Externe Verknüpfung L 16I/14


Informationen zum Datum der Unterzeichnung und der vorläufigen Anwendung des Vertrags zur Gründung der Verkehrsgemeinschaft zwischen der EU und dem westlichen Balkan
=> Externe Verknüpfung L 17/1


Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Unabhängigen Staat Samoa über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> Externe Verknüpfung L 17/1


Delegierte Verordnung (EU) 2018/94 der Kommission vom 16. November 2017 zur Festsetzung einer pauschalen Zollermäßigung bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien
=> Externe Verknüpfung L 17/7


Beschluss (GASP) 2018/101 des Rates vom 22. Januar 2018 über die Förderung wirksamer Waffenausfuhrkontrollen
=> Externe Verknüpfung L 17/40


Delegierte Verordnung (EU) 2018/105 der Kommission vom 27. Oktober 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1675 im Hinblick auf die Aufnahme Äthiopiens in die Liste der Drittländer mit hohem Risiko in der Tabelle unter Nummer I des Anhangs ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 19/1 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Regelung Nr. 125 der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich des Sichtfeldes des Fahrzeugführers nach vorn [2018/116]
=> Externe Verknüpfung L 20/16

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.


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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss (EU) 2018/59 der Kommission vom 11. Januar 2018 zur Änderung der Entscheidung 2009/300/EG der Kommission hinsichtlich des Inhalts und der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 10/17


Delegierte Verordnung (EU) 2018/93 der Kommission vom 16. November 2017 zur Anhebung - gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für die Umwelt und Klimapolitik (LIFE) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 614/2007 - des Prozentsatzes der Haushaltsmittel für Projekte, die im Rahmen des dem Schutz der Umwelt und der Biodiversität dienenden Teilprogramms Umwelt in Form von maßnahmenbezogenen Zuschüssen unterstützt werden ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 17/5

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU, Euratom) 2018/109 des Rates vom 22. Januar 2018 zur Ernennung von sechs Mitgliedern des Rechnungshofs
=> Externe Verknüpfung L 19/10


Beschluss (EU) 2018/110 des Rates vom 22. Januar 2018 zur Ernennung eines von der Portugiesischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=> Externe Verknüpfung L 19/11


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/115 der Kommission vom 24. Januar 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/413 zur Festlegung der Standorte der Bodeninfrastruktur des aus dem Programm Galileo hervorgegangenen Systems und zum Erlass der zur Sicherstellung seines Betriebs erforderlichen Maßnahmen sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2012/117/EU im Hinblick auf den Standort der Galileo-Sicherheitsüberwachungszentrale ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 20/14

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