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Newsletter EU-Amtsblatt 05.04. - 12.04.2018

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 05.04. bis 12.04.2018

Externe Verknüpfung L 89; Externe Verknüpfung L 89I; Externe Verknüpfung L 90; Externe Verknüpfung L 91; Externe Verknüpfung L 92; Externe Verknüpfung L 93; Externe Verknüpfung L 94

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2018/541 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2358 und der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2359 in Bezug auf deren Geltungsbeginn ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 90/59


Beschluss (EU) 2018/546 der Europäischen Zentralbank vom 15. März 2018 zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Eigenmittelbeschlüssen (EZB/2018/10)
=> Externe Verknüpfung L 90/105


Beschluss (EU) 2018/556 der Kommission vom 25. August 2017 über die von Polen durchgeführte staatliche Beihilfe SA.35356 (2013/C) (ex 2013/NN, ex 2012/N) zugunsten von Autostrada Wielkopolska S.A. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 5818)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 92/19


Beschluss (EU) 2018/563 der Kommission vom 20. November 2017 über die von Griechenland durchgeführte Staatliche Beihilfe SA.34308 (2013/C) (ex 2013/NN) zugunsten von Hellenic Systems S.A. (EAS - Ellinika Amyntika Systimata) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 7361)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 94/9

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 207/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/528]
=> Externe Verknüpfung L 89/8


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 208/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/529]
=> Externe Verknüpfung L 89/10


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 209/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/530]
=> Externe Verknüpfung L 89/12


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 210/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/531]
=> Externe Verknüpfung L 89/13


Beschluss (EU, Euratom) 2018/559 der Kommission vom 6. April 2018 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu Artikel 6 des Beschlusses (EU, Euratom) 2017/46 über die Sicherheit von Kommunikations- und Informationssystemen in der Europäischen Kommission
=> Externe Verknüpfung L 93/4

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) 2018/525 der Kommission vom 28. März 2018 über ein Fangverbot für Weißen Marlin im Atlantik für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> Externe Verknüpfung L 89/1


Verordnung (EU) 2018/526 der Kommission vom 28. März 2018 über ein Fangverbot für Perlrochen in den Unionsgewässern des Gebiets 7D für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> Externe Verknüpfung L 89/4


Durchführungsverordnung (EU) 2018/527 der Kommission vom 28. März 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Patata dell'Alto Viterbese (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 89/7


Delegierte Verordnung (EU) 2018/542 der Kommission vom 22. Januar 2018 zur Berichtigung der griechischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/86 zur Erstellung eines Rückwurfplans für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten im Mittelmeer
=> Externe Verknüpfung L 90/61


Verordnung (EU) 2018/544 der Kommission vom 27. März 2018 über ein Fangverbot für Blauen Marlin im Atlantik für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> Externe Verknüpfung L 90/64


Durchführungsverordnung (EU) 2018/555 der Kommission vom 9. April 2018 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2019, 2020 und 2021 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 92/6


Durchführungsverordnung (EU) 2018/557 der Kommission vom 9. April 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 641/2014 hinsichtlich der Mitteilung über die Aufstockung der Obergrenze für die Regelung für die einheitliche Flächenzahlung gemäß Artikel 36 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 93/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/560 der Kommission vom 10. April 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 2191)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 93/11


Delegierte Verordnung (EU) 2018/561 der Kommission vom 29. Januar 2018 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 hinsichtlich der Proteinanforderungen für Folgenahrung ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 94/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/562 der Kommission vom 9. April 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1354/2011 der Kommission zur Eröffnung von jährlichen EU-Zollkontingenten für Schafe und Ziegen sowie Schaf- und Ziegenfleisch
=> Externe Verknüpfung L 94/4

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2018/537 der Kommission vom 5. April 2018 zur 283. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=> Externe Verknüpfung L 89I/1


Beschluss (EU) 2018/538 des Rates vom 7. Dezember 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und über die vorläufige Anwendung von Änderung 1 der Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 90/1


Änderung 1 zur Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 90/3


Beschluss (EU) 2018/539 des Rates vom 20. März 2018 über den Abschluss des Bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Aufsichtsmaßnahmen für die Versicherung und die Rückversicherung
=> Externe Verknüpfung L 90/36


Mitteilung über das Inkrafttreten des bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Aufsichtsmaßnahmen für die Versicherung und die Rückversicherung
=> Externe Verknüpfung L 91/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/548 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 91/2


Durchführungsverordnung (EU) 2018/549 der Kommission vom 6. April 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
=> Externe Verknüpfung L 91/11


Durchführungsverordnung (EU) 2018/550 der Kommission vom 6. April 2018 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung
=> Externe Verknüpfung L 91/13


Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/551 des Rates vom 6. April 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
=> Externe Verknüpfung L 91/16


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/552 der Kommission vom 6. April 2018 zur Aktualisierung der in der Richtlinie 2003/96/EG des Rates angeführten Bezugnahmen auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur für bestimmte Erzeugnisse
=> Externe Verknüpfung L 91/27


Durchführungsverordnung (EU) 2018/553 der Kommission vom 3. April 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 92/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/554 der Kommission vom 9. April 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China
=> Externe Verknüpfung L 92/4


Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 226/17/COL vom 19. Dezember 2017 zur Entbindung Norwegens von der Verpflichtung, den in Kapitel III Teil 1 Nummer 2 des Anhangs I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten Rechtsakt - Richtlinie 66/401/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut - auf bestimmte Arten anzuwenden [2018/564]
=> Externe Verknüpfung L 94/30 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 211/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/532]
=> Externe Verknüpfung L 89/14


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 212/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/533]
=> Externe Verknüpfung L 89/15


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 213/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/534]
=> Externe Verknüpfung L 89/16


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 214/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2018/535]
=> Externe Verknüpfung L 89/17


Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 der Kommission vom 4. April 2018 über die praktischen Modalitäten für die Genehmigung für das Inverkehrbringen von Schienenfahrzeugen und die Genehmigung von Schienenfahrzeugtypen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 90/66

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 215/2016 vom 28. Oktober 2016 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) und Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/536]
=> Externe Verknüpfung L 89/18


Delegierte Verordnung (EU) 2018/540 der Kommission vom 23. November 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse
=> Externe Verknüpfung L 90/38


Delegierte Verordnung (EU) 2018/543 der Kommission vom 23. Januar 2018 zur Berichtigung der spanischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 812/2013 der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieeffizienzkennzeichnung von Warmwasserbereitern, Warmwasserspeichern und Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern und Solareinrichtungen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 90/63

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2018/547 der Europäischen Zentralbank vom 27. März 2018 zur Ernennung von Leitern von Arbeitseinheiten für den Erlass von delegierten Eigenmittelbeschlüssen (EZB/2018/11)
=> Externe Verknüpfung L 90/110


Beschluss (GASP) 2018/558 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. März 2018 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libya) (EUBAM Libya/1/2018)
=> Externe Verknüpfung L 93/3

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=> Europa und Außenbeziehungen
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