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Newsletter EU-Amtsblatt 13.10. - 18.10.2018

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 13.10. bis 18.10.2018

Externe Verknüpfung L 256; Externe Verknüpfung L 257; Externe Verknüpfung L 257I; Externe Verknüpfung L 258; Externe Verknüpfung L 259; Externe Verknüpfung L 260; Externe Verknüpfung L 261

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss (EU) 2018/1518 des Rates vom 9. Oktober 2018 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken, hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer des Banco de España
=> Externe Verknüpfung L 256/63


Beschluss (EU) 2018/1520 der Kommission vom 9. Oktober 2018 zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1268/2012 der Kommission über die Anwendungsbestimmungen für die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union
=> Externe Verknüpfung L 256/67


Beschluss (EU) 2018/1537 der Kommission vom 18. Juli 2017 über die staatliche Beihilfe SA.38105 2014/C (ex 2014/NN) des Königreichs Belgien zugunsten von Brussels Airlines, TUI Airlines Belgium und Thomas Cook Airlines Belgium (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 5023)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 257/29


Verordnung (EU) 2018/1541 des Rates vom 2. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 904/2010 und (EU) 2017/2454 zur Stärkung der Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer
=> Externe Verknüpfung L 259/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1557 der Kommission vom 17. Oktober 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1368 zur Erstellung einer Liste der an den Finanzmärkten verwendeten kritischen Referenzwerte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 261/10

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) 2018/1513 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich bestimmter als karzinogen, keimzellmutagen oder reproduktionstoxisch (CMR) eingestufter Stoffe der Kategorie 1A oder 1B ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/1


Verordnung (EU) 2018/1555 der Kommission vom 17. Oktober 2018 über die Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 261/3


Verordnung (EU) 2018/1556 der Kommission vom 17. Oktober 2018 über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 261/6

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) 2018/1514 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte von Abamectin, Acibenzolar-S-methyl, Clopyralid, Emamectin, Fenhexamid, Fenpyrazamin, Fluazifop-P, Isofetamid, Pasteuria nishizawa Pn1, Talkum E 553b und Tebuconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/8


Verordnung (EU) 2018/1515 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Anhänge III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Diphenylamin und Oxadixyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/33


Verordnung (EU) 2018/1516 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Penoxsulam, Triflumizol und Triflumuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/45


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1519 der Kommission vom 9. Oktober 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/150/EU über die Organisation eines zeitlich befristeten Versuchs, bei dem bestimmte Ausnahmen hinsichtlich des Inverkehrbringens von Populationen der Pflanzenarten Weizen, Gerste, Hafer und Mais gemäß der Richtlinie 66/402/EWG des Rates gewährt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 5470)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/65


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1521 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung der Entscheidung 2009/11/EG über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6507)
=> Externe Verknüpfung L 256/84


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1529 der Kommission vom 8. Oktober 2018 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Cioccolato di Modica (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 257/3


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1532 der Kommission vom 12. Oktober 2018 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Diquat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 257/10


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1533 der Kommission vom 12. Oktober 2018 zur Zulassung von Natriumalginat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen, Hunde, andere nicht zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere und Fische sowie von Kaliumalginat als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen und Hunde ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 257/13


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1534 der Kommission vom 12. Oktober 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 185/2013 über Abzüge von bestimmten, Spanien für 2017 und 2018 zugeteilten Fangquoten
=> Externe Verknüpfung L 257/21


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1543 der Kommission vom 15. Oktober 2018 zur Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 32291 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 259/22


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1550 der Kommission vom 16. Oktober 2018 zur Erneuerung der Zulassung von Benzoesäure als Zusatzstoff in Futtermitteln für Absetzferkel und Mastschweine und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1730/2006 und (EG) Nr. 1138/2007 (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 260/3


Verordnung (EU) 2018/1554 des Rates vom 15. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1370/2013 hinsichtlich der mengenmäßigen Beschränkung für den Ankauf von Magermilchpulver
=> Externe Verknüpfung L 261/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1558 der Kommission vom 17. Oktober 2018 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks der Zubereitung aus Lactobacillus acidophilus (CECT 4529) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und Katzen (Zulassungsinhaber: Centro Sperimentale del Latte) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 261/13


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1559 der Kommission vom 17. Oktober 2018 zur Zulassung von Kreuzkümmeltinktur (Cuminum cyminum L.), als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1 )
=> Externe Verknüpfung L 261/16


Beschluss (EU) 2018/1560 des Rates vom 15. Oktober 2018 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem durch das Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Côte d'Ivoire einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten WPA-Ausschuss zur Annahme eines Beschlusses des WPA-Ausschusses zum Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union zu vertreten ist
=> Externe Verknüpfung L 261/19 

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1517 der Kommission vom 11. Oktober 2018 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/581 des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind
=> Externe Verknüpfung L 256/58


Beschluss Nr. 1/2018 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 28. September 2018 zur Entlastung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum (TZL) zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die Haushaltsjahre 2001, 2002 und 2003 [2018/1525]
=> Externe Verknüpfung L 256/117


Beschluss Nr. 2/2018 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 28. September 2018 zur Entlastung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum (TZL) zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die Haushaltsjahre 2004, 2005 und 2006 [2018/1526]
=> Externe Verknüpfung L 256/118


Beschluss Nr. 3/2018 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 28. September 2018 zur Entlastung des Direktors des Technischen Zentrums für Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum (TZL) zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für die Haushaltsjahre 2007 bis 2016 [2018/1527]
=> Externe Verknüpfung L 256/119


Beschluss (EU) 2018/1528 des Rates vom 11. Oktober 2018 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - des freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor
=> Externe Verknüpfung L 257/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1530 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 257/4


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1531 der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 257/7


Beschluss (EU) 2018/1535 des Rates vom 28. September 2018 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - der Statusvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien
=> Externe Verknüpfung L 257/23


Beschluss (EU) 2018/1536 des Rates vom 9. Oktober 2018 zur Festlegung des von der Europäischen Union hinsichtlich des Beitritts Australiens zum überarbeiteten Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen im Ausschuss für das öffentliche Beschaffungswesen zu vertretenden Standpunkts
=> Externe Verknüpfung L 257/26


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1539 des Rates vom 15. Oktober 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und der mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen
=> Externe Verknüpfung L 257I/1


Beschluss (GASP) 2018/1540 des Rates vom 15. Oktober 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen
=> Externe Verknüpfung L 257I/3


Verordnung (EU) 2018/1542 des Rates vom 15. Oktober 2018 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
=> Externe Verknüpfung L 259/12


Beschluss (GASP) 2018/1544 des Rates vom 15. Oktober 2018 über restriktive Maßnahmen gegen die Verbreitung und den Einsatz chemischer Waffen
=> Externe Verknüpfung L 259/25


Beschluss (GASP) 2018/1545 des Rates vom 15. Oktober 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/1869 über die Beratende Mission der Europäischen Union zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors in Irak (EUAM Iraq)
=> Externe Verknüpfung L 259/31


Beschluss (GASP) 2018/1546 des Rates vom 15. Oktober 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2017/1425 über eine Stabilisierungsaktion der Europäischen Union in Mopti und Segou
=> Externe Verknüpfung L 259/34


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1547 der Kommission vom 15. Oktober 2018 zur Festlegung der Spezifikationen für die Anbindung der zentralen Zugangsstellen an das Einreise-/Ausreisesystem (EES) und für eine technische Lösung zur Erleichterung der Datenerhebung durch die Mitgliedstaaten zur Generierung von Statistiken über den Zugang zu den EES-Daten zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken
=> Externe Verknüpfung L 259/35


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1548 der Kommission vom 15. Oktober 2018 über Maßnahmen zur Festlegung der Liste der vom Einreise-/Ausreisesystem (EES) als Aufenthaltsüberzieher ermittelten Personen und des Verfahrens, mit dem die Liste den Mitgliedstaaten zugänglich gemacht wird
=> Externe Verknüpfung L 259/39


Beschluss (EU) 2018/1549 des Rates vom 11. Oktober 2018 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - der Vereinbarung zwischen der Europäischen Union einerseits sowie dem Königreich Norwegen, der Republik Island, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein andererseits zur Beteiligung dieser Länder an der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
=> Externe Verknüpfung L 260/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1551 der Kommission vom 16. Oktober 2018 zur Nichtigerklärung der von zwei ausführenden Herstellern ausgestellten Rechnungen aufgrund der Verletzung der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1570 aufgehobenen Verpflichtung
=> Externe Verknüpfung L 260/8


Beschluss (EU) 2018/1552 des Rates vom 28. September 2018 über den - im Namen der Europäischen Union - in dem durch das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Aserbaidschan andererseits eingesetzten Kooperationsrat im Hinblick auf die Annahme der Partnerschaftsprioritäten EU-Aserbaidschan zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 260/20


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1553 der Kommission vom 15. Oktober 2018 über die Bedingungen für die Anerkennung elektronischer Pflanzengesundheitszeugnisse, die von den nationalen Pflanzenschutzorganisationen von Drittländern ausgestellt wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 5370)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 260/22


Beschluss (EU) 2018/1561 des Rates vom 15. Oktober 2018 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem durch das Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits eingesetzten WPA-Ausschuss zur Annahme eines Beschlusses des WPA-Ausschusses zum Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union zu vertreten ist
=> Externe Verknüpfung L 261/23 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1522 der Kommission vom 11. Oktober 2018 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats für nationale Luftreinhalteprogramme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6549)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/87


Verordnung (EU) 2018/1504 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Oktober 2018 zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 256/2014 über die Mitteilung von Investitionsvorhaben für Energieinfrastruktur in der Europäischen Union an die Kommission
=> Externe Verknüpfung L 258/1

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1523 der Kommission vom 11. Oktober 2018 zur Festlegung einer Mustererklärung zur Barrierefreiheit gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/103


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1524 der Kommission vom 11. Oktober 2018 zur Festlegung einer Überwachungsmethodik und der Modalitäten für die Berichterstattung der Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6560)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 256/108


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1538 der Kommission vom 11. Oktober 2018 zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite in den Frequenzbändern 874-876 MHz und 915-921 MHz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6535)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 257/57

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=> Europa und Außenbeziehungen
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