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[Newsletter EU-Amtsblatt 09.11. - 15.11.2018

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 09.11. bis 15.11.2018

Externe Verknüpfung L 279; Externe Verknüpfung L 280; Externe Verknüpfung L 281; Externe Verknüpfung L 282; Externe Verknüpfung L 283; Externe Verknüpfung L 284;Externe Verknüpfung  L 285; Externe Verknüpfung L 286; Externe Verknüpfung L 287;

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss (EU) 2018/1625 der Europäischen Zentralbank vom 8. Oktober 2018 zur Änderung des Beschlusses EZB/2007/7 über die Bedingungen von TARGET2-EZB (EZB/2018/24)
=> Externe Verknüpfung L 280/1


Leitlinie (EU) 2018/1626 der Europäischen Zentralbank vom 3. August 2018 zur Änderung der Leitlinie EZB/2012/27 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2018/20)
=> Externe Verknüpfung L 280/40


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1627 der Kommission vom 9. Oktober 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 im Hinblick auf die vorsichtige Bewertung für aufsichtliche Meldungen  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 281/1


Richtlinie (EU) 2018/1695 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem im Hinblick auf den Anwendungszeitraum der fakultativen Umkehrung der Steuerschuldnerschaft bei Lieferungen bestimmter betrugsanfälliger Gegenstände und Dienstleistungen und des Schnellreaktionsmechanismus gegen Mehrwertsteuerbetrug
=> Externe Verknüpfung L 282/5


Verordnung (EU) 2018/1672 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005
=> Externe Verknüpfung L 284/6


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1699 der Kommission vom 9. November 2018 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. September 2018 bis 30. Dezember 2018 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 285/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1700 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/54/EU zur Ermächtigung der Republik Slowenien, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen
=> Externe Verknüpfung L 285/78


Richtlinie (EU) 2018/1713 des Rates vom 6. November 2018 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG des Rates in Bezug auf die Mehrwertsteuersätze für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
=> Externe Verknüpfung L 286/20

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Beschluss (EU) 2018/1675 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Oktober 2018 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge eines Antrags der Niederlande - EGF/2018/001 NL/Finanzdienstleistungen
=> Externe Verknüpfung L 284/36

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Beschluss (EU) 2018/1701 der Kommission vom 7. November 2018 über die geplante Bürgerinitiative Verpflichtende Kennzeichnung von Lebensmitteln als nicht-vegetarisch/vegetarisch/vegan(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7300)
=> Externe Verknüpfung L 285/80


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1709 der Kommission vom 13. November 2018 zur Festlegung der technischen Merkmale des Ad-hoc-Moduls 2020 über Arbeitsunfälle und andere arbeitsbedingte Gesundheitsprobleme für die Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 286/3

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) 2018/1677 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Seezunge in den Gebieten 7h, 7j und 7k für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> Externe Verknüpfung L 279/3


Verordnung (EU) 2018/1678 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Schellfisch in den Gebieten 7b-k, 8, 9 und 10 und in den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> Externe Verknüpfung L 279/5


Verordnung (EU) 2018/1679 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge Litauens
=> Externe Verknüpfung L 279/7


Verordnung (EU) 2018/1680 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Scholle in den Gebieten 7h, 7j und 7k für Schiffe unter der Flagge Belgiens
=> Externe Verknüpfung L 279/9


Verordnung (EU) 2018/1681 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge der Niederlande
=> Externe Verknüpfung L 279/11


Verordnung (EU) 2018/1682 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge Polens
=> Externe Verknüpfung L 279/13


Verordnung (EU) 2018/1683 der Kommission vom 5. November 2018 über ein Fangverbot für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich für Schiffe unter der Flagge Deutschlands
=> Externe Verknüpfung L 279/15


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1686 der Kommission vom 8. November 2018 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 27. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080
=> Externe Verknüpfung L 279/35


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1689 der Kommission vom 8. November 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7511)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 279/39


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1692 der Kommission vom 5. November 2018 zur Genehmigung einer Änderung der Spezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe (Tacoronte-Acentejo (g.U.))
=> Externe Verknüpfung L 282/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1693 der Kommission vom 5. November 2018 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Vijlen (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 282/3


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1694 der Kommission vom 7. November 2018 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Oolde (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 282/4


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1698 der Kommission vom 9. November 2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7543)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 282/15


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1708 der Kommission vom 13. November 2018 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen Însurăței (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 286/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1710 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung des Anpassungssatzes für Direktzahlungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für das Kalenderjahr 2018 und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/866 der Kommission
=> Externe Verknüpfung L 286/10


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1721 der Kommission vom 12. November 2018 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Gailtaler Speck (g.g.A.))
=> Externe Verknüpfung L 287/1

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1696 des Rates vom 13. Juli 2018 über die Regeln für die Tätigkeit des Auswahlausschusses nach Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2017/1939 zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA)
=> Externe Verknüpfung L 282/8


Richtlinie (EU) 2018/1673 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 über die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche
=> Externe Verknüpfung L 284/22


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Kohäsionspolitik

Verordnung (EU) 2018/1671 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/825 zur Erhöhung der Finanzausstattung des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen und zur Anpassung seines übergeordneten Ziels
=> Externe Verknüpfung L 284/3


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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss (EU) 2018/1676 des Rates vom 15. Oktober 2018 zur Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits
=> Externe Verknüpfung L 279/1


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1684 der Kommission vom 8. November 2018 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Hebelmechaniken mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 279/17


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1687 der Kommission vom 7. November 2018 zur Änderung der Entscheidung 2007/25/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza und zur Regelung der Verbringung von Heimvögeln, die von ihren Besitzern aus Drittländern mitgeführt werden, in Bezug auf ihre Geltungsdauer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7240)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 279/36


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1690 der Kommission vom 9. November 2018 zur Einführung endgültiger Ausgleichszölle auf die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1579 der Kommission zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren einer für Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art bestimmter neuer oder runderneuerter Luftreifen aus Kautschuk mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/163
=> Externe Verknüpfung L 283/1


Verordnung (EU) 2018/1670 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 hinsichtlich der Nennfüllmengen für das Inverkehrbringen von in einer Destillationsblase hergestelltem und in Japan abgefülltem einfach destilliertem Shochu auf dem Unionsmarkt
=> Externe Verknüpfung L 284/1


Beschluss (EU) 2018/1674 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Futterpflanzen- und Getreidesaatgutvermehrungsbeständen in der Föderativen Republik Brasilien und der Gleichstellung von in der Föderativen Republik Brasilien erzeugtem Futterpflanzen- und Getreidesaatgut sowie hinsichtlich der Gleichstellung von Feldbesichtigungen von Getreide-, Gemüse-, Ölpflanzen- und Faserpflanzensaatgutvermehrungsbeständen in der Republik Moldau und von in der Republik Moldau erzeugtem Getreide-, Gemüse-, Ölpflanzen- und Faserpflanzensaatgut
=> Externe Verknüpfung L 284/31


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1703 der Kommission vom 12. November 2018 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung betreffend die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland
=> Externe Verknüpfung L 285/97


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1711 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1371/2013 des Rates hinsichtlich des Geltungsbeginns der den indischen ausführenden Herstellern gewährten Befreiungen
=> Externe Verknüpfung L 286/12


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1712 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1013 zur Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse
=> Externe Verknüpfung L 286/17


Beschluss (EU) 2018/1714 des Rates vom 6. November 2018 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Australien andererseits eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung und die Annahme des Mandats seiner Unterausschüsse und Arbeitsgruppen zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 286/22


Beschluss (EU) 2018/1715 des Rates vom 12. November 2018 zur Festlegung der Beiträge der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des Europäischen Entwicklungsfonds, einschließlich der Obergrenze für 2020, des jährlichen Betrags für 2019, der ersten Tranche 2019 und einer unverbindlichen Angabe der voraussichtlich zu erwartenden Jahresbeiträge für die Jahre 2021 und 2022
=> Externe Verknüpfung L 286/30


Durchführungsverordnung (EU) 2018/1722 der Kommission vom 14. November 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 999/2014 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ammoniumnitrat mit Ursprung in Russland im Anschluss an eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 287/3 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss (EU) 2018/1697 des Rates vom 6. November 2018 über den im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Verabschiedung von Standards im Bereich der technischen Vorschriften für Binnenschiffe zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 282/13


Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1723 der Kommission vom 26. Oktober 2018 über das grenzüberschreitende Projekt Rail Baltica im Nord-Ostsee-Kernnetzkorridor (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 6969)
=> Externe Verknüpfung L 287/32

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1716 der Kommission vom 13. November 2018 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/776/EU zur Einrichtung der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur
=> Externe Verknüpfung L 286/33


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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1688 der Kommission vom 7. November 2018 zur Gewährung von Ausnahmen für die Slowakische Republik bezüglich der Bereitstellung von Statistiken gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Energiestatistik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7304)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 279/38


Beschluss (EU) 2018/1702 der Kommission vom 8. November 2018 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Schmierstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 7125)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 285/82

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Durchführungsverordnung (EU) 2018/1685 der Kommission vom 8. November 2018 über einheitliche Bedingungen für die Übermittlung von Zeitreihen für die neue regionale Gliederung nach der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003
=> Externe Verknüpfung L 279/33


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=> Europa und Außenbeziehungen
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