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Newsletter EU-Amtsblatt 11.04. - 18.04.2019

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 11.04. bis 18.04.2019

Externe Verknüpfung L 100I; Externe Verknüpfung L 101; Externe Verknüpfung L 103; Externe Verknüpfung L 103I; Externe Verknüpfung L 104; Externe Verknüpfung L 105; Externe Verknüpfung L 106; Externe Verknüpfung L 106I

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erscheinen.

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Delegierter Beschluss (EU) 2019/608 der Kommission vom 16. Januar 2019 zur Änderung des Anhangs V der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich von Ausbildungsnachweisen und den Titeln von Ausbildungsgängen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 78)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 104/1

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/599 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG in Bezug auf den BSE-Status des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2830)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/31


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/600 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland sowie von seinen unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2831)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/35


Durchführungsverordnung (EU) 2019/611 der Kommission vom 9. April 2019 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Liquirizia di Calabria (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 105/3


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/617 der Kommission vom 15. April 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3013)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 105/37


Durchführungsverordnung (EU) 2019/619 der Kommission vom 17. April 2019 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 35. Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080
=> Externe Verknüpfung L 106I/1

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/598 des Rates vom 9. April 2019 über die Übergangsvorschriften für die Ernennung der Europäischen Staatsanwälte für die erste Amtszeit und während der ersten Amtszeit gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2017/1939
=> Externe Verknüpfung L 103/29

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2019/585 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 100I/1


Durchführungsverordnung (EU) 2019/586 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 100I/4


Durchführungsverordnung (EU) 2019/587 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, bestimmten wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 100I/8


Durchführungsverordnung (EU) 2019/588 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen das Verbringen von Sendungen mit Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis zum menschlichen Verzehr in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 100I/11


Durchführungsverordnung (EU) 2019/589 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen oder Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Tieren in Aquakultur in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 100I/14


Durchführungsverordnung (EU) 2019/590 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer und Teile des Hoheitsgebiets von Drittländern, aus denen der Eingang lebender Equiden sowie von Sperma, Eizellen und Embryonen von Equiden in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 100I/17


Durchführungsverordnung (EU) 2019/591 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und manchen seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Heu und Stroh in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 100I/20


Beschluss (EU) 2019/593 des Rates Vom 8. April 2019 über den Abschluss - im Namen der Europäischn Union - des Übereinkommens zur Errichtung der internationalen EU-LAK -Stiftung
=> Externe Verknüpfung L 103/1


Übereinkommen zur Errichtung der internationalen EU-LAK-Stiftung
=> Externe Verknüpfung L 103/3


Durchführungsverordnung (EU) 2019/594 der Kommission vom 8. April 2019 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens Vitellone Bianco dell'Appennino Centrale (g. g. A.)
=> Externe Verknüpfung L 103/21


Durchführungsverordnung (EU) 2019/595 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1635/2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates aufgrund des Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/22


Durchführungsverordnung (EU) 2019/596 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak
=> Externe Verknüpfung L 103/24


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/601 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I des Durchführungsbeschlusses 2011/630/EU im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Rindersperma in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2832)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/38


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/602 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2006/168/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von Rinderembryonen in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2833)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/41


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/603 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung der Anhänge der Entscheidung 2006/766/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Listen der Drittländer und Drittlandsgebiete, aus denen die Einfuhr von zum menschlichen Verzehr bestimmten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren, Meeresschnecken und Fischereierzeugnissen in die Union zulässig ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2834)  ( 1)
=> Externe Verknüpfung L 103/44


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/604 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung der Anhänge I und III des Beschlusses 2010/472/EU im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Listen der Drittländer und Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2838)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/47


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/605 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit bestimmten Fleischerzeugnissen und mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2840)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/50


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/606 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Anhangs I des Beschlusses 2012/137/EU im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Samen von Hausschweinen in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2841)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/53


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/607 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2900)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 103/56


Verordnung (EU) 2019/592 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. April 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind, angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union
=> Externe Verknüpfung L 103I/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/609 der Kommission vom 11. April 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU hinsichtlich der Verwendung des Erreger-Identifizierungstests zum Nachweis der Afrikanischen Schweinepest, der Versendung der Schweine durch die im Anhang aufgeführten Gebiete und der Geltungsdauer des Beschlusses (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2739)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 104/92


Beschluss (EU) 2019/610 des Rates vom 8. April 2019 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
=> Externe Verknüpfung L 105/1


Durchführungsverordnung (EU) 2019/612 der Kommission vom 9. April 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 105/5


Durchführungsverordnung (EU) 2019/613 der Kommission vom 9. April 2019 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 105/8


Beschluss (EU) 2019/614 des Rates vom 9. April 2019 über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschusszur Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses, der Verfahrensordnung für Panels, des Verhaltenskodex für Schiedsrichter und des Mediationsverfahrens zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 105/11


Beschluss (GASP) 2019/615 des Rates vom 15. April 2019 über die Unterstützung von Maßnahmen im Vorfeld der Konferenz der Vertragsparteien im Jahr 2020 zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) durch die Union
=> Externe Verknüpfung L 105/25


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/616 der Kommission vom 15. April 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3024)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 105/31 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsverordnung (EU) 2019/618 der Kommission vom 15. April 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 106/1

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2019/584 des Europäischen Rates, im Einvernehmen mit dem Vereinigten Königreich gefasst, vom 11. April 2019 zur Verlängerung der Frist nach Artikel 50 Absatz 3 EUV
=> Externe Verknüpfung L 101/1


Beschluss (EU) 2019/597 des Rates vom 9. April 2019 über die Einsetzung einer hochrangigen Gruppe von Weisen hinsichtlich der europäischen Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung
=> Externe Verknüpfung L 103/26

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=> Europa und Außenbeziehungen
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