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Newsletter EU-Amtsblatt 26.07. - 01.08.2019

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 26.07. bis 01.08.2019

Externe Verknüpfung L 199; Externe Verknüpfung L 200; Externe Verknüpfung L 201; Externe Verknüpfung L 202; Externe Verknüpfung L 203;  

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1263 des Rates vom 18. Juli 2019 über die Ausgabe einer Gedenkmünze mit gemeinsamen Gestaltungsmerkmalen anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Erasmus-Programms
=> Externe Verknüpfung L 199/5


Leitlinie (EU) 2019/1265 der Europäischen Zentralbank vom 10. Juli 2019 zum Euro Short-Term Rate (EURSTR) (EZB/2019/19)
=> Externe Verknüpfung L 199/8


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1274 der Kommission vom 29. Juli 2019 über die Gleichwertigkeit des australischen Rechts- und Aufsichtsrahmens für Referenzwerte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/9


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1275 der Kommission vom 29. Juli 2019 über die Gleichwertigkeit des singapurischen Rechts- und Aufsichtsrahmens für Referenzwerte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1011 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/13


Durchführungsverordnung (EU) 2019/1285 der Kommission vom 30. Juli 2019 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 30. Juni 2019 bis 29. September 2019 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 202/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1287 der Kommission vom 26. Juli 2019 über die Verlängerung der verstärkten Überwachung Griechenlands (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5900)
=> Externe Verknüpfung L 202/110

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1269 der Kommission vom 26. Juli 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/287/EU der Kommission zur Festlegung von Kriterien für die Einrichtung europäischer Referenznetzwerke, für die Evaluierung dieser Netzwerke und ihrer Mitglieder und zur Erleichterung des Austauschs von Informationen und Fachwissen in Bezug auf die Einrichtung und Evaluierung solcher Netzwerke ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 200/35


Durchführungsverordnung (EU) 2019/1272 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel und des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2078 zur Genehmigung einer Erweiterung des Verwendungszwecks von Hefe-Beta-Glucanen als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/3

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1266 der Kommission vom 24. Juli 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin
=> Externe Verknüpfung L 200/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1270 der Kommission vom 26. Juli 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5737)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 200/44


Durchführungsverordnung (EU) 2019/1271 der Kommission vom 25. Juli 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1848 über die Erstattung der vom Haushaltsjahr 2018 übertragenen Mittel gemäß Artikel 26 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf den Betrag, der Rumänien bereitgestellt wird
=> Externe Verknüpfung L 201/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1273 der Kommission vom 26. Juli 2019 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in der Slowakei (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5777)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/6


Durchführungsverordnung (EU) 2019/1288 der Kommission vom 25. Juli 2019 zur Eintragung eines Namens in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten Rögös túró (g. t. S.)
=> Externe Verknüpfung L 203/1


Durchführungsverordnung (EU) 2019/1289 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Zulassung von aus Corynebacterium glutamicum KCCM 11201P hergestelltem L-Valin als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 203/2


Durchführungsverordnung (EU) 2019/1290 der Kommission vom 31. Juli 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/338 hinsichtlich des Mindestgehalts an einer Zubereitung von 6-Phytase aus Aspergillus niger (DSM 25770) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner bzw. Junghennen (Zulassungsinhaber BASF SE) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 203/6

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019D1284&from=DEDurchführungsverordnung (EU) 2019/1267 der Kommission vom 26. Juli 2019 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Wolframelektroden mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036
=> Externe Verknüpfung L 200/4


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1276 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2012/627/EU der Kommission zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Australiens mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/17


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1277 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2012/630/EU zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Kanadas mit der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/20


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1278 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/248/EU zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Singapurs mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/23


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1279 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens der Vereinigten Staaten von Amerika mit der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/26


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1280 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Mexikos mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/30


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1281 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/245/EU zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Brasiliens mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/34


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1282 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/246/EU zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Argentiniens mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/37


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1283 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Japans mit der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/40


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1284 der Kommission vom 29. Juli 2019 zur Anerkennung der Gleichwertigkeit des Regelungs- und Kontrollrahmens Hongkongs mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Ratingagenturen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 201/43


Durchführungsverordnung (EU) 2019/1286 der Kommission vom 30. Juli 2019 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien nach einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens gemäß Artikel 18 der Verordnung (EU) 2016/1037 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 202/81


Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1291 der Kommission vom 30. Juli 2019 über die Konformität der Gebührensätze für die Gebührenzone Schweiz für das Jahr 2019 mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5532)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 203/8

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1262 der Kommission vom 25. Juli 2019 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1141 zwecks Aktualisierung der Liste invasiver gebietsfremder Arten von EU-weiter Bedeutung
=> Externe Verknüpfung L 199/1

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (GASP) 2019/1264 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. Juli 2019 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia) (EUTM Somalia/1/2019)
=> Externe Verknüpfung L 199/6


Beschluss (EU) 2019/1268 der Kommission vom 3. Juli 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel Mettons fin à l'ère du plastique en Europe (Lasst uns das Plastikzeitalter in Europa beenden) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4974)
=> Externe Verknüpfung L 200/33


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=> Europa und Außenbeziehungen
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