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Europa-Infoletter 2005 / 45. Woche

Europa-Infoletter Woche 45 / 2005

Die Bundesrepublik Deutschland hat am 1. November 2005 als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten den elektronischen Reisepass – kurz ePass – mit Chip eingeführt. Ab dem Antragsdatum 1. November erhalten Bürgerinnen und Bürger den ePass, der zusätzlich einen Chip mit dem gespeicherten Foto enthält. Das deutsche Innenministerium bietet im Internet Informationen unter www.ePass.de an. Alle EU-Staaten wollen die neuen Reisedokumente bis Ende August 2006 eingeführt haben.
In Österreich sollen die neuen Sicherheitspässe im Frühjahr/Sommer 2006 ausgegeben werden. In Kürze wird eine Bestimmung in Kraft treten, wonach die Gültigkeit der 1996 ausgestellten Reisepässe als Service bis zur Einführung der neuen Pässe einmalig kostenlos bis Ende 2006 verlängert werden kann. Die bisherigen Pässe behalten selbstverständlich ihre Gültigkeit bis längstens im Jahr 2015.
Mehr unter www.help.gv.at und unter
www.bmi.gv.at/publikationen/sicherheitspass.asp

Äußerst unterschiedliche Ansichten über das Thema "Minderheitenschutz" zeigte die Eröffnungsveranstaltung der "Südosteuropa-Akademie" am 3. November 2005 in Graz, die in Partnerschaft mit dem EuropeDirect-Informationsnetzwerk Steiermark stattfindet. Ziel dieser Veranstaltung war es, die Konstruktion von Minderheiten durch das Nationalstaatskonzept zu hinterfragen sowie der kulturellen und politischen Bedeutung von ethnischen Identitäten und Problemen von Minderheitsangehörigen im Alltagsleben nachzugehen. Der Grazer Balkan-Experte Joseph Marko stellte dazu zur Einleitung provokante Fragen: "Ist Minderheitenschutz als Bewahrung von folkloristischen Elementen nicht ein überholtes Konzept? Oder ist kulturelle Vielfalt ein europäischer (Mehr)Wert an sich?" Mehr unter
http://www.europa.steiermark.at/cms/beitrag/10191342/2950520/

In der Eurozone betrug die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im September 2005 8,4%, gegenüber 8,5% im Vormonat August. Im September 2004 hatte sie bei 8,8% gelegen. Die Arbeitslosenquote von EU254 lag im September 2005 mit 8,6% auf der gleichen Höhe wie im August. Im September 2004 hatte sie 9,0% betragen. Die niedrigsten Quoten wurden im September 2005 in Irland (4,3%), in den Niederlanden (4,6%), im Vereinigten Königreich (4,6% im Juli), in Dänemark (4,7%) und in Österreich (5,2%) verzeichnet. Die höchsten Arbeitslosenquoten meldeten Polen (17,7%), die Slowakei (16,4%), Griechenland (9,9% im Juni), Frankreich (9,4%), Spanien (9,3%) und Lettland (8,8%). Diese Daten gab Eurostat am 4.11.2005 bekannt. Mehr unter
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/05/141

Weniger als ein Jahr vor dem Beschluss über einen etwaigen EU-Beitritt einiger der neuen EU-Mitglieder zum Eurogebiet sind die praktischen Vorbereitungen für die Einführung des Euro in Estland, Litauen, Slowenien und der Slowakei auf gutem Wege. Doch muss das Tempo insbesondere in den Ländern beschleunigt werden, die eine Umstellung im Jahr 2007 anstreben. Auch muss den Befürchtungen der Verbraucher, dass einige Sektoren die Gelegenheit zu widerrechtlicher Erhöhung der Preise nutzen werden, angemessen Rechnung getragen werden. Mehr unter
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1371

Für das COMENIUS-Programm von Schulpartnerschaften hat die Europäische Kommission zur Unterstützung von mehr als fünfzig neuen europäischen Projekten 100 Millionen € genehmigt, mit deren Hilfe man die Qualität verbessern und die Zusammenarbeit im Bereich der Schulbildung verstärken will. Fast 500 Organisationen in den 31 Ländern, die sich jetzt an dem Programm SOKRATES beteiligen, sollen die neuen Initiativen umsetzen. Bei COMENIUS handelt es sich um den schulbezogenen Teil des Europäischen Aktionsprogramms im Bildungsbereich SOKRATES. Mit Hilfe der Unterstützung für Schulpartnerschaften, Lehrerausbildung und Netze für Schulbildung wird man in diesem Jahr mehr als 750 000 Schüler und über 100 000 Lehrer erreichen, wobei über 11 000 Schulen in ganz Europa einbezogen werden.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1372

Am 3.11.2005 fand in Nantes in Frankreich das dritte Jahrestreffen der am europäischen CIVITAS-Programm beteiligten Städte statt. CIVITAS hat das Ziel, die Entwicklung von Alternativen zur Verwendung privater Kfz in den Städten zu fördern, um Staus und der Verschmutzung zu begegnen. Nach Aussagen der EK soll dieses auf alle interessierten Städte ausgedehnt werden. Mehr unter
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1368

Amt der Steiermärkischen Landesregierung
Fachabteilung 1E - Europa und Aussenbeziehungen
Office of the Regional Government of Styria
Department 1E - European Affairs and External Relations

A-8011 Graz - Nikolaiplatz 3/3
Tel.: +43 316 877-3802 - Fax: +43 316 877-3629
E-Mail: fa1e@stmk.gv.at
Internet: http://europa.steiermark.at


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