Europa-Infoletter 2005 / 2. Woche
Über Kooperationsmöglichkeiten mit dem neuen EU-Mitgliedsstaat Lettland sprach am Donnerstag der steirische Europa- und Wirtschaftslandesrat Univ.Prof. DDr. Gerald Schöpfer mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums in der lettischen Hauptstadt Riga. "Lettland ist ein sehr aufstrebendes Land mit zuletzt fast 20 Prozent Wachstum im Außenhandel, es gibt zahlreiche Anknüpfungspunkte für die Steiermark", unterstrich Schöpfer nach dem Kurzbesuch. Aktueller Anlass war die Präsentation einer Zusammenarbeit zwischen der Grazer Wechselseitigen Versicherung und der
Latvijas Krajbanka auf dem Gebiet der Lebensversicherung, die Schöpfer bei einer Pressekonferenz als "gelungenes Beispiel für die Internationalisierung steirischer Unternehmen" bezeichnete.
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Luxemburg will seinen Vorsitz der EU "nicht mit Optimismus, denn dies bedeutet nichts, sondern mit viel Entschlossenheit angehen. Ich bin sicher, dass wir Europa zusammen mit der Kommission während der sechs kommenden Monate voranrücken lassen können", erklärte der luxemburgische Ministerpräsident und aktuelle Präsident des Europäischen Rats Jean-Claude Juncker nach der Sitzung seiner Regierung mit der Europäischen Kommission, bei der er sein Programm für die Präsidentschaft seines Landes im ersten Halbjahr 2005 vorlegte.
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Der luxemburgische EU-Vorsitz sieht die Verabschiedung des Vorschlages zum neuen europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (für 2007 bis 2013) sowie eine erste Debatte der gesetzgebenden Vorschläge für eine Reform des Zuckersektors vor. Außerdem sollen neue Regeln für biologische Anbaumethoden sowie technische Änderungen der gemeinschaftlichen Organisation der Wein- und Tabakmärkte verabschiedet werden. Luxemburg legte dazu nun einen Fahrplan vor.
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Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten am 13.1.2005 der Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen, und der Präsident des Verbandes der Europäischen Automobilhersteller und Vorstandsvorsitzender von Volkswagen, Bernd Pischetsrieder, eine neue Initiative zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie vor. Es werde eine hochrangige Gruppe "CARS 21" eingesetzt, deren Aufgabe es sei, Empfehlungen für die Steigerung der weltweiten Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie auszuarbeiten. Darüber hinaus bekräftigte Verheugen seine Absicht, dass die EU-Typgenehmigung durch eine stärkere Anlehnung an die Regelung der Vereinten Nationen vereinfacht wird.
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Zukunftsweisende Perspektiven für die Zusammenarbeit in der Initiative EU-Zukunftsregion Adria-Alpe-Pannonia soll ein gemeinsames INTERREG IIIB-CADSES-Projekt bringen. Die Steiermark hat dieses Projekt mit dem Titel „MATRIOSCA“ verantwortlicher von 14 Partnern eingereicht, von 2005 bis 2007 soll demnach mit einem Finanzrahmen von insgesamt 854.000.- Euro erstmals eine koordinierte, fachliche Zusammenarbeit ermöglicht werden. Dabei werden Vernetzungsstrukturen vorhandener bi- und multiregionaler Aktivitäten optimiert. Außerdem werden die Grundlagen geschaffen, um ein Rechtsinstrument im Sinne der aktuellen europäischen Diskussion zur Abwicklung des Ziel 3-Programmes „Territoriale Zusammenarbeit“ nach 2007 auszuarbeiten.
Mehr Informationen: maria.elszer-eibel@stmk.gv.at