Strukturfondsmittel 2004
+ gefälschte Euro-Münzen, Kurzstreckenradargeräte, Lorenzo-Natali-Preis und Industrieproduktion der Eurozone gesunken
(18.1.2005)
Die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Danuta Hübner hat am 18.1.2005 die im Jahr 2004 erzielten Ergebnisse der Finanzinstrumente Struktur- und Kohäsionsfonds vorgelegt. Demnach wurden die Strukturfondsmittel 2004 sinnvoll genutzt, um Wettbewerbsfähigkeit der Regionen zu steigern. Noch nie zuvor hatten die jährlichen Mittelbindungen und Zahlungen der Strukturfonds einen so hohen Betrag erreicht wie im vergangenen Jahr. Die Zahlungsanträge der Mitgliedstaaten haben die Haushaltsmittel sogar überschritten, weswegen mit Zustimmung des Rates und des Europäischen Parlaments zusätzliche Mittel in Höhe von 2,4 Mrd. EUR bereitgestellt werden mussten, die ebenfalls vollständig ausgeschöpft worden sind. Auch in den neuen Mitgliedstaaten, die im Mai 2004 der EU beigetreten sind, ist die Mittelverwendung gut angelaufen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/55
Aus einer Information vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) vom 18.1.2005 geht hervor, dass eine zunehmende, aber immer noch geringe Anzahl von gefälschten Euro-Münzen im Jahr 2004 von den zuständigen Institutionen vom Markt genommen wurden. Die Polizeibehörden entdeckten verschiedene Fälscherwerkstätten. Im Jahr 2004 wurden über 74.000 gefälschte Münzen aus dem Umlauf genommen, und zwar hauptsächlich von den nationalen Zentralbanken. Dem stehen 26.191 angehaltene Fälschungen im Jahr 2003 und 2.339 entdeckte Fälschungen im Jahr 2002 gegenüber. Nicht nur die Zahl der entdeckten Falschmünzen ist gestiegen; die Fälschungen stammten aus mehr Ländern als in den Vorjahren; außerdem gab es mehr verschiedene Fälschungsarten. Nach wie vor jedoch ist die Zahl der im Umlauf entdeckten Fälschungen insgesamt weitaus geringer als die Gesamtzahl der Falschmünzen der nationalen Währungen vor der Einführung des Euro. http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=OLAF/05/1
Die EK verabschiedete am 18.1.2005 eine Entscheidung nach der Kurzstreckenradargeräte, die Kollisionsgefahren erkennen und automatisch die Fahrzeugbremsen betätigen können voraussichtlich Mitte 2005 verfügbar sein werden. Diese Entscheidung, durch die ein bestimmtes Funkfrequenzband den Kurzstreckenradargeräten zugewiesen wird, ist das Ergebnis der zweijährigen Arbeit von Kommission und Sachverständigen für Frequenzen bzw. Straßenverkehrssicherheit. Ziel des Europäischen Aktionsprogramms für Sicherheit im Straßenverkehr ist es, die Zahl der Verkehrstoten in der EU bis 2010 um die Hälfte zu senken.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/54
Kommissar Louis Michel hat am 18.1.2005 den „Lorenzo-Natali-Preis“ an den chilenischen Journalisten Juan Cristóbal Fletcher für seine Reportage „Das Blut eines Poeten“ über die Ermordung des chilenischen Liedermachers Victor Jara im Jahr 1973 verliehen. Vier weitere erste Preise gingen an Journalisten, die durch ihren Einsatz für Menschenrechte und Demokratie als grundlegende Elemente einer nachhaltigen Entwicklung überzeugten. Louis Michel beglückwünschte Fletcher mit den Worten: „Ich bin der festen Überzeugung, dass ein engagierter, anspruchsvoller Journalismus ein wichtiger Garant für Demokratie und Menschenrechte ist“. Der Natali-Preis wurde nach dem Menschenrechtler und früheren Kommissar für Entwicklung, Lorenzo Natali, benannt und wird jedes Jahr verliehen. Die Preisträger stammen aus 5 Regionen: Afrika, Asien/Pazifischer Raum, Europa, Lateinamerika/Karibik sowie der Arabischen Welt/Israel/Iran.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/53
Eine Schätzung von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften, vom 18.1.2005 ergibt, dass die saisonbereinigte Industrieproduktion der Eurozone im November 2004 gegenüber dem Vormonat Oktober um 0,3% gesunken ist. Im Oktober war die Produktion um 0,6% gesunken, nach einem Anstieg um 0,7% im September. Die Industrieproduktion in der EU25 sank im November 2004 um 0,2%, nachdem sie im Oktober3 um 0,4% gefallen und im September um 0,6% angestiegen war. Gegenüber dem Vorjahresmonat November 2003 stieg die Industrieerzeugung in der Eurozone um 0,5% und in der EU25 um 0,9%.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/05/8