Halbzeitbilanz zur Lissabon-Strategie
+ "Stranded Cost" Slowenien, Erzeugerpreise Industrie, Arbeitslosigkeit
(02.02.2005) Die EU-Kommission hat die Halbzeitbilanz zur Lissabon-Stretegie gezogen und ihre neue Strategie für Wachstum und Beschäftigung in der EU vorgestellt. Ziel dieser Strategie ist die Wiederbelebung der im Jahr 2000 als Fahrplan für Wirtschaftsreformen beschlossenen Agenda von Lissabon. Nach Einschätzung der Kommission könnten sich die vorgeschlagenen Maßnahmen im Jahr 2010 in einem BIP-Wachstum von 3% und 6 Millionen neuen Arbeitsplätzen niederschlagen. Dringenden Handlungsbedarf sieht die Kommission auch deshalb, weil die Strategie von Lissabon 5 Jahre nach ihrer Verabschiedung noch weit hinter den erwarteten Ergebnissen zurückgeblieben ist. Um das europäische Modell der nachhaltigen Entwicklung für die Zukunft zu bewahren, muss die Wettbewerbsfähigkeit der Union gestärkt und ihrer Wirtschaft neuer Schwung verliehen werden. Die Kommission schlägt ein konkretes Aktionsprogramm für die EU und ihre Mitgliedstaaten zur Erzeugung nachhaltigen Wirtschaftswachstums und zusätzlicher, besserer Arbeitsplätze vor. Sie appelliert an die Mitgliedstaaten, auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates am 22. und 23. März eine neue EU-Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung zu beschließen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/130
Hier finden Sie die Rede von Präsident Barroso vom 2.2.2005, zur Zeit nur auf Englisch/ Französisch:
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/05/67
Die EK hat am 2.2.2005 nach den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen den Ausgleich für die so genannten „stranded costs” für drei slowenische Stromversorgungsunternehmen, TE Šoštanj, NE Krško und TE Trbovlje, genehmigt. „Stranded costs” sind Kosten, die sich aus Verpflichtungen ergeben, die eingegangen wurden, bevor die Strommärkte liberalisiert wurden. Die Kommission hat außerdem beschlossen, eine förmliche Untersuchung des sogenannten Systems der bevorzugten Einspeisung von Strom zur Förderung der erneuerbaren Energiequellen einzuleiten, um dessen Vereinbarkeit mit den Regeln über staatliche Beihilfen zu prüfen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/126
Nach Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften, vom 2.2.2005 geht hervor, dass in der Eurozone der Index der Erzeugerpreise der Industrie im Dezember 2004 gegenüber dem Vormonat um 0,2% gefallen ist. In der EU25 fielen die Preise im Dezember 2004 um 0,3%. Im November 2004 waren die Preise in der Eurozone ebenfalls um 0,2% zurückgegangen, während sie in der EU25 stabil geblieben waren. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat stieg der Erzeugerpreisindex im Dezember 2004 in der Eurozone um 3,6% und in der EU25 um 4,3%. Im Durchschnitt des Jahres 2004 war der Index der Erzeugerpreise der Industrie in der Eurozone um 2,3% und in der EU25 um 2,8% höher als im Vorjahresdurchschnitt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/05/17
Am 2.2.2005 veröffentlichte das Arbeitsmarktservice (AMS) die Arbeitsmarktdaten für Jänner, aus denen hervor geht, dass im Jahresvergleich die Arbeitslosigkeit im Jänner um 1,1 Prozent oder um 3.569 Betroffene gestiegen ist. Gegenüber Dezember nahm die Zahl der Jobsuchenden saisonbedingt um 17.868 Personen oder um sechs Prozent zu. Mit 316.017 Arbeitslosen im Jänner wurde bei den absoluten Zahlen der höchste Wert der Zweiten Republik registriert. Die EU-Quote blieb mit 4,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr unverändert und liegt damit nach Irland (4,3 Prozent) und Luxemburg (4,4 Prozent im November) an dritter Stelle in der EU.
http://www.ams.or.at/neu/