Straßenverkehrssicherheit
+ Schulwettbewerb „Grüne Woche“ , Sachverständigengruppe für Fragen der Rechtssicherheit , Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Kroatien, EUROPASS und Arbeitslosenquote
(01.02.2005)
Die Verkehrsforschung muss sich schwerpunktmäßig mit den künftigen Herausforderungen befassen, beispielsweise mit der Frage, wie Menschen und Produkte mobil bleiben können, mit der Straßenverkehrssicherheit, Energieeinsparungen und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Sektors. Das ist die klare Botschaft des Beratenden Ausschuss für die Europäische Forschung im Bereich Straßenverkehr (ERTRAC)), der am 2.1.2005 seine strategische Forschungsagenda für den Straßenverkehrssektor verabschieden wird. Im ERTRAC sind die Automobilindustrie, lokale und nationale Regierungen, Forscher, Nichtregierungsorganisationen und Universitäten aus ganz Europa zusammengeschlossen. Durch Festlegung gemeinsamer Ziele für die Verkehrsforschung kann ERTRAC die Wirkung öffentlicher und privater Investitionen maximieren und sicherstellen, dass die Forschung am Bedarf des Sektors orientiert ist.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/124
Die Europäische Kommission gab am 1.2.2005 bekannt, dass sie alle Kinder zwischen 6 und 16 Jahren in der erweiterten EU und in den Bewerberländern einlädt, an ihrem Schulwettbewerb „Grüne Woche“ 2005 teilzunehmen. Der Wettbewerb ist Teil der jährlichen Konferenz und Ausstellung zur Grünen Woche, die vom 31. Mai bis 3. Juni 2005 in Brüssel stattfinden. Dieses Jahr steht der Wettbewerb im Zeichen des Kilmawandels. Kleinere Kinder können malen und zeichnen, was ihnen zu diesem Thema einfällt, ältere Schüler sollen ein kurzes Computervideo herstellen. Die drei Besten in jeder Kategorie des Wettbewerbs gewinnen eine Reise nach Brüssel, zusammen mit einem Elternteil oder einer anderen Begleitperson. Sie werden einen Preis erhalten und zu einem Besuch der Europäischen Kommission eingeladen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/125
Die Sachverständigengruppe der Europäischen Kommission für Fragen der Rechtssicherheit auf dem Gebiet von Clearing und Abrechnung trat am 31. Januar 2005 zu einer ersten Sitzung in Brüssel zusammen. Die Gruppe wird Fragen der Rechtsunsicherheit prüfen, die in Bezug auf die Integration der EU-Wertpapier-Clearing- und Abrechnungssysteme bestehen, sowie die Kommission dementsprechend beraten. Den Vorsitz der Gruppe hat die Kommission inne. Die Gruppe setzt sich aus rund 30 Rechtssachverständigen aus akademischen Kreisen sowie dem öffentlichen und dem privaten Sektor zusammen. Ihre Mitgliedschaft ist persönlich und nicht repräsentativ. Grundüberlegung bei der Zusammensetzung der Gruppe war der Wunsch, Sachverstand zusammenzutragen und folglich die Mitgliedschaft unabhängig von eventuellen Zugehörigkeiten festzulegen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/123
Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit Kroatien ist am 1.2.2005 in Kraft getreten. Das SAA ist das erste umfassende Abkommen zwischen der EU und Kroatien, ähnlich wie die „Europa-Abkommen“ mit früheren Bewerberländern. Das SAA bildet den vertraglichen Rahmen für die Beziehungen zwischen der EU und Kroatien während des Heranführungszeitraums und behandelt u. a.: den politischen Dialog; die regionale Zusammenarbeit; die vier Freiheiten: Errichtung einer Freihandelszone für gewerbliche Waren und die meisten landwirtschaftlichen Erzeugnisse bis 2007; die Angleichung der kroatischen Rechtsvorschriften an den gemeinschaftlichen Besitzstand, einschließlich genauer Regeln für Wettbewerb, Rechte an geistigem Eigentum und öffentliches Beschaffungswesen; eine weit reichende Zusammenarbeit in allen Politikbereichen der Gemeinschaft, u. a. Justiz und Inneres.
Die vollständige Durchführung des SAA wird Kroatien bei der Vorbereitung auf die Mitgliedschaft in der EU helfen. Umgekehrt hängt der Fortgang der Beitrittsverhandlungen auch davon ab, dass Kroatien seine Verpflichtungen aus dem SAA erfüllt. Die Kommission wird Kroatien mit fachlicher Beratung und finanzieller Hilfe bei der Durchführung des Abkommens unterstützen.
Es werden neue gemeinsame Organe eingerichtet, und zwar auf Ministerebene (Stabilitäts- und Assoziationsrat), auf der Ebene hoher Beamter (Stabilitäts- und Assoziationsausschuss) und auf fachlicher Ebene (Unterausschüsse).
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/122
Am 31. Jänner und 1. Februar 2005 findet eine von der luxemburgischen Ratspräsidentschaft und der EK organisierte Konferenz im Großherzogtum statt, an der 300 Vertreter/innen des Bildungs- und Berufsbildungsbereiches sowie der Sozialpartner aus 32 europäischen Ländern teilnehmen. Diese Konferenz bildet den Auftakt zur Umsetzung des EUROPASS. Der EUROPASS ist eine direkte Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger und soll ihnen helfen, ihre Qualifikationen und Kompetenzen in ganz Europa klar verständlich zu machen. Dieser „Pass“ wird ihnen die Mobilität aus beruflichen Gründen wie auch zu Zwecken des lebenslangen Lernens erleichtern. Der EUROPASS ist eine direkte Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger und soll bis 2010 rund 3 Millionen Bürgerinnen und Bürger erleichtern, ihre Position am europäischen Arbeitsmarkt zu verbessern und den europäischen Raum des lebenslangen Lernens zu nutzen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/120
Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften gab am 1.2.2005 bekannt, dass in der Eurozone die saisonbereinigte Arbeitslosenquote 8,9% im Dezember 2004 betrug, während sie im November bei 8,8% gelegen hatte. Dies berichtet heute. Im Dezember 2003 hatte sie ebenfalls 8,9% betragen. Die Arbeitslosenquote der EU25 belief sich im Dezember 2004 auf 8,9% und blieb damit gegenüber November unverändert. Im Dezember 2003 hatte sie bei 9,1% gelegen. Die niedrigsten Quoten wurden im Dezember 2004 in Irland (4,3%), Luxemburg (4,4%), Österreich (4,5%), im Vereinigten Königreich (4,6% im Oktober) und in den Niederlanden (4,7% im November) verzeichnet. Die höchsten Arbeitslosenquoten hatten Polen (18,3%), die Slowakei (16,9%), Griechenland (10,5% im Juni), Spanien (10,4%) und Deutschland (10,0%) zu vermelden. In den Mitgliedstaaten, für die neue Daten vorliegen, berichten neun einen Anstieg der Arbeitslosenquote im Jahresverlauf, in zwölf Staaten ging sie zurück und in zwei blieb sie unverändert. Den stärksten relativen Anstieg verzeichneten die Niederlande (von 4,1% im November 2003 auf 4,7% im November 2004), Zypern (von 4,8% auf 5,5%), Luxemburg (von 4,0% auf 4,4%) und Ungarn (von 5,8% auf 6,2%). Die größten relativen Abnahmen wurden in Litauen (von 12,0% auf 9,4%), Estland (von 10,0% auf 8,3%) und Malta (von 7,9% im November 2003 auf 6,9% im November 2004) beobachtet.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/05/16