Europa-Infoletter 2005 / 5. Woche
Die Europäische Kommission gab am 1.2.2005 bekannt, dass sie alle Kinder zwischen 6 und 16 Jahren in der erweiterten EU und in den Bewerberländern einlädt, an ihrem Schulwettbewerb „Grüne Woche“ 2005 teilzunehmen. Der Wettbewerb ist Teil der jährlichen Konferenz und Ausstellung zur Grünen Woche, die vom 31. Mai bis 3. Juni 2005 in Brüssel stattfinden. Dieses Jahr steht der Wettbewerb im Zeichen des Klimawandels. Kleinere Kinder können malen und zeichnen, was ihnen zu diesem Thema einfällt, ältere Schüler sollen ein kurzes Computervideo herstellen. Die drei Besten in jeder Kategorie des Wettbewerbs gewinnen eine Reise nach Brüssel, zusammen mit einem Elternteil oder einer anderen Begleitperson. Sie werden einen Preis erhalten und zu einem Besuch der Europäischen Kommission eingeladen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/125
Eine Delegation aus der polnischen Region Vorkarpaten besuchte diese Woche die Steiermark. Unter der Leitung des Stadtpräsidenten der Regionshauptstadt Przemyzl, Robert Choma, wurden Möglichkeiten für eine Partnerschaft mit einer steirischen Stadt sondiert. Besonderes Interesse zeigten die Gäste für die Gebiete Tourismus, Ausbildung von Verwaltungsfachkräften sowie für die Zusammenarbeit mit verschiedensten Branchen von Industrie, Handwerk und Dienstleistungsbetrieben. Mehr unter: http://www.europa.steiermark.at/cms/beitrag/10148192/2950520/
Die EU-Kommission hat ihre neue „Lissabon“-Strategie für Wachstum und Beschäftigung in der EU am 2.2.2005 vorgestellt. Ziel dieser Strategie ist die Wiederbelebung der im Jahr 2000 als Fahrplan für Wirtschaftsreformen beschlossenen Agenda. Nach Einschätzung der Kommission könnten sich die vorgeschlagenen Maßnahmen im Jahr 2010 in einem BIP-Wachstum von 3% und 6 Millionen neuen Arbeitsplätzen niederschlagen. Dringenden Handlungsbedarf sieht die Kommission, weil die Strategie von Lissabon 5 Jahre nach ihrer Verabschiedung noch weit hinter den erwarteten Ergebnissen zurückgeblieben ist. Um das europäische Modell der nachhaltigen Entwicklung für die Zukunft zu bewahren, muss die Wettbewerbsfähigkeit der Union gestärkt und ihrer Wirtschaft neuer Schwung verliehen werden. Die Kommission schlägt ein konkretes Aktionsprogramm für die EU und ihre Mitgliedstaaten zur Erzeugung nachhaltigen Wirtschaftswachstums und zusätzlicher, besserer Arbeitsplätze vor. Sie appelliert an die Mitgliedstaaten, auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates am 22. und 23. März eine neue EU-Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung zu beschließen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/130
Hier finden Sie die Rede von Präsident Barroso vom 2.2.2005, zur Zeit nur auf Englisch/ Französisch:
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/05/67
Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit Kroatien ist am 1. Februar 2005 in Kraft getreten. Das SAA ist das erste umfassende Abkommen zwischen der EU und Kroatien, ähnlich wie die „Europa-Abkommen“ mit früheren Bewerberländern. Es bildet den vertraglichen Rahmen für die Beziehungen zwischen der EU und Kroatien während des Heranführungszeitraums und behandelt neben einem politischen Dialog und Bestimmungen über die regionale Zusammenarbeit auch die vier Freiheiten: So ist eine Freihandelszone für gewerbliche Waren und die meisten landwirtschaftlichen Erzeugnisse bis 2007 zu errichten. Außerdem werden die kroatischen Rechtsvorschriften an den gemeinschaftlichen Besitzstand, einschließlich genauer Regeln für Wettbewerb, Rechte an geistigem Eigentum und öffentliches Beschaffungswesen angeglichen und eine weit reichende Zusammenarbeit in allen Politikbereichen der Gemeinschaft, u. a. Justiz und Inneres geregelt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/122
Das Parlament von Slowenien ratifizierte am 1.2.2005 fast einstimmig (mit 79 : 4 Stimmen) den Entwurf der Europäischen Verfassung. Nach Litauen und Ungarn ist unser Nachbarland somit der dritte Staat, wo das Ratifizierungsverfahren abgeschlossen wurde. „Der verfassungsgebende Vertrag stellt einen guten Kompromiss seitens der Gesamtheit der Staaten der EU dar, selbst wenn er kein Land vollständig zufrieden stellt“, sagte Premierminister Janez Jansa. In Brüssel äußerte sich die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margot Walström, zufrieden über das Ergebnis der slowenischen Abstimmung. „Ich nehme mit Zufriedenheit das Ergebnis der Wahl des slowenischen Parlamentes auf, das sich massiv für die Ratifizierung der Verfassung der Europäischen Union ausgesprochen hat. Slowenien gibt den anderen Mitgliedstaaten bezüglich der Vorzüge, die die Verfassung bringt, ein starkes Signal“, erklärte sie. Die slowenische Regierung verabschiedete unterdessen auch einen Plan zur Einführung des Euro in Slowenien mit 1. Jänner 2007. Mehr unter:
http://www.uvi.si/eng/gofernment/sessions
Amt der Steiermärkischen Landesregierung
Fachabteilung 1E - Europa und Aussenbeziehungen
Office of the State Government of Styria
Department 1E - European Affairs and External Relations
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