Teilrepublik Mazedonien - weiterer Schritt Richtung EU-Beitritt
+ Gurtpflicht, Umweltinformationen, Verpackungssektor umweltfreundliche Polymere und Internetkompetenz
(14.02.2005)
Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik Mazedonien hat am 22. März 2004 ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Daraufhin hat der Ministerrat die EK am 17. Mai 2004 aufgefordert, eine Stellungnahme zu dem Beitrittsantrag vorzulegen, womit der Prozess in Gang gesetzt wurde, an dessen Ende der Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien zur Europäischen Union stehen könnte. Die Kommission stützt sich bei der Ausarbeitung dieser Stellungnahme unter anderem auf die in dem ausgefüllten Fragebogen enthaltenen Auskünfte, den die Regierung der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien am 14.2.2005 in Brüssel Präsident Jose Manuel Barroso und Erweiterungskommissar Olli Rehn überreicht hat.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/05/47
Belgien startet demnächst die erste gesamteuropäische Sensibilisierungskampagne für die Einhaltung der Gurtpflicht in allen Fahrzeugen. Die Kampagne Euchires 2005 wird in zehn Mitgliedstaaten durchgeführt und richtet sich vor allem an Kinder. In einem Bereich, in dem Information und Bildung genauso wichtig sind wie Sanktionen, leistet die Kommission einen Beitrag zu einem systematischen Erfahrungsaustausch und vorbildlichen Verfahrensweisen zwischen den Mitgliedstaaten. Ziel der EK ist es, die Zahl der Verkehrstoten auf Europas Straßen bis 2010 um die Hälfte zu senken.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/171
Ab 14.2.2005 gelten in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union neue Bestimmungen zur Verbesserung des Zugangs der europäischen Öffentlichkeit zu Umweltinformationen. Die neue Richtlinie verstärkt die bestehenden EU-Bestimmungen auf diesem Gebiet und passt sie an die entsprechenden Anforderungen des Århus-Übereinkommens von 1998 an. Darin wurde der Öffentlichkeit Zugang zu Umweltinformationen bewilligt und wurden Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und Möglichkeiten rechtlicher Maßnahmen bei Verstößen gegen das Umweltrecht geregelt. Die neuen Bestimmungen sind ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Transparenz in der Umweltpolitik. Sie ebnen somit den Weg für eine effizientere Beteiligung der Bürger im Umweltbereich.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/173
Plastiktaschen und -tassen, Pflanzentöpfe, Verpackungen sind Polymerprodukte. Bestimmte Polymere sind biologisch abbaubar und kompostierbar –auch wenn man es ihnen nicht ansieht. Ein Konsortium von Herstellern hat sich jetzt auf Anregung der Europäischen Kommission freiwillig dazu verpflichtet, im Verpackungssektor umweltfreundliche Polymere zu verwenden und damit im Hinblick auf die biologische Abbaubarkeit ihrer Produkte einen effizienten Standard zu gewährleisten. Dies gab die EK am 14.2.2005 bekannt. Bei einem Erfolg könnte diese Initiative andere Sektoren zu vergleichbaren Maßnahmen stimulieren.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/170
Einem Bericht der EK zufolge, der am 14.2.2005 veröffentlicht wurde, haben in den letzten drei Jahren im Erwerb von Internetkompetenz die Frauen die Männer überholt. Auch immer mehr über 55-Jährige eignen sich Computerfertigkeiten an. Es ist damit zu rechnen, dass dieser Trend sich fortsetzt. Niedriggebildete und Niedrigverdiener können dagegen dem Tempo nicht folgen, und dies mindert ihre Fähigkeit, neue Chancen wahrzunehmen. Bildung, Alter und Einkommen determinieren nach wie vor die Computerkompetenz am stärksten.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/174