Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen
+ Neuwagenpreise in Europa , öffentliche Dienstleister und Wachstum und Beschäftigung
(08.03.2005)
Vladimír Špidla, für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit zuständiger EU-Kommissar, hat am 8.3.2005 angekündigt, dass ein Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen geschaffen wird, das die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten unterstützen soll in der Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen und der Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein im Vertrag verankertes Grundrecht und ein prioritärer Politikbereich der Union. Eine wichtige Rolle des Instituts wird es sein, das zur Entwicklung der Gleichstellungspolitik in der EU-25 benötigte Fachwissen bereitzustellen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/266
Die Neuwagenpreise in Europa - unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten – nähern sich auf eine gemeinsame Preisbasis, dies wurde am 8.3.2005 von der EK bekannt gegeben. Zwar sind bei einigen Modellen zwischen bestimmten Ländern nach wie vor beträchtliche Preisunterschiede zu verzeichnen, doch schließt sich diese Lücke. Im Euro-Gebiet sind generell in Finnland die niedrigsten und in Deutschland die höchsten Preise vor Steuern zu verzeichnen. Für die EU insgesamt ist festzustellen, dass die Durchschnittspreise in den neuen Mitgliedstaaten besonders niedrig und in Estland am niedrigsten sind. Die Kommission hat eine neue Gruppenfreistellungsverordnung verabschiedet, mit der die EU-Wettbewerbsregeln auf die Kfz-Branche ausdehnt werden und mehrere Verfahren gegen Kfz-Hersteller eingeleitet, die den Parallelimport von Kraftfahrzeugen innerhalb der EU-Binnengrenzen einschränkten. Auch wenn die Zahlen zeigen, dass sich die Lage verbessert, muss noch mehr getan werden, und es wird an den strengen Durchsetzungsmaßnahmen festgehalten.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/267
Über 90 % der öffentlichen Dienstleister sind nun auch im Internet vertreten, und 40 % der grundlegenden öffentlichen Dienste können vollständig interaktiv in Anspruch genommen werden. Zu diesem Ergebnis kommt der fünfte Jahresbericht der Kommission über elektronische Behördendienste in Europa, der am 8.3. 2005 veröffentlicht wurde. Wie die Verfügbarkeits- und Interaktivitätsdaten zeigen, haben die neuen EU-Mitgliedstaaten nun den Stand der EU-15 von vor zwei Jahren erreicht. Nun geht es darum, dass die angebotenen elektronischen Behördendienste auch möglichst breit und oft genutzt werden, damit die Bürger und Unternehmen auch tatsächlich in den Genuss der möglichen Effizienzgewinne kommen. Die Untersuchung befasste sich mit 14 000 Websites in 28 Ländern, nämlich in den EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island und der Schweiz. Schweden steht bei den Online-Angeboten öffentlicher Dienste an erster Stelle, an zweiter Stelle liegt Österreich.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/268
Der Rat Wettbewerbsfähigkeit hat am 8.3.2005 die Mitteilung der Kommission über Wachstum und Beschäftigung an die Frühjahrstagung des Europäischen Rates begrüßt, in der empfohlen wird, sich auf Wachstum und Beschäftigung zu konzentrieren, indem weniger und klarere Prioritäten gesetzt werden, die genau festzulegen und auf einige Kernbereiche zu beschränken sind und durch wirksamere politische Maßnahmen umgesetzt werden. Der Rat Wettbewerbsfähigkeit unterstrich, dass er beim Vorantreiben der zur Erreichung der Ziele von Lissabon notwendigen neuen Initiativen und Strukturreformen eine Schlüsselrolle spielt, indem er zur Sicherstellung der Bedingungen beiträgt, die Investitionen, Innovationen und stärkeren Wettbewerb in der gesamten Europäischen Union begünstigen. Zudem verwies der Rat auf die Bedeutung der nachhaltigen Entwicklung als alle Politikbereiche überspannendes Prinzip. Um eine nachhaltige Entwicklung zu erzielen, sollte die EU den Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung aufgrund höherer Wettbewerbsfähigkeit legen. Die Minister unterstrichen, es sei unabdingbar, dass die EU, die Mitgliedstaaten, die Parlamente und die sonstigen Akteure sich diese Ziele zu eigen machen und auf ihrer jeweiligen Ebene entscheidende Maßnahmen ergreifen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/265
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/05/81
Vladimír Špidla, für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit zuständiger EU-Kommissar, hat am 8.3.2005 angekündigt, dass ein Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen geschaffen wird, das die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten unterstützen soll in der Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen und der Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein im Vertrag verankertes Grundrecht und ein prioritärer Politikbereich der Union. Eine wichtige Rolle des Instituts wird es sein, das zur Entwicklung der Gleichstellungspolitik in der EU-25 benötigte Fachwissen bereitzustellen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/266
Die Neuwagenpreise in Europa - unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten – nähern sich auf eine gemeinsame Preisbasis, dies wurde am 8.3.2005 von der EK bekannt gegeben. Zwar sind bei einigen Modellen zwischen bestimmten Ländern nach wie vor beträchtliche Preisunterschiede zu verzeichnen, doch schließt sich diese Lücke. Im Euro-Gebiet sind generell in Finnland die niedrigsten und in Deutschland die höchsten Preise vor Steuern zu verzeichnen. Für die EU insgesamt ist festzustellen, dass die Durchschnittspreise in den neuen Mitgliedstaaten besonders niedrig und in Estland am niedrigsten sind. Die Kommission hat eine neue Gruppenfreistellungsverordnung verabschiedet, mit der die EU-Wettbewerbsregeln auf die Kfz-Branche ausdehnt werden und mehrere Verfahren gegen Kfz-Hersteller eingeleitet, die den Parallelimport von Kraftfahrzeugen innerhalb der EU-Binnengrenzen einschränkten. Auch wenn die Zahlen zeigen, dass sich die Lage verbessert, muss noch mehr getan werden, und es wird an den strengen Durchsetzungsmaßnahmen festgehalten.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/267
Dienstleister sind nun auch im Internet vertreten, und 40 % der grundlegenden öffentlichen Dienste können vollständig interaktiv in Anspruch genommen werden. Zu diesem Ergebnis kommt der fünfte Jahresbericht der Kommission über elektronische Behördendienste in Europa, der am 8.3. 2005 veröffentlicht wurde. Wie die Verfügbarkeits- und Interaktivitätsdaten zeigen, haben die neuen EU-Mitgliedstaaten nun den Stand der EU-15 von vor zwei Jahren erreicht. Nun geht es darum, dass die angebotenen elektronischen Behördendienste auch möglichst breit und oft genutzt werden, damit die Bürger und Unternehmen auch tatsächlich in den Genuss der möglichen Effizienzgewinne kommen. Die Untersuchung befasste sich mit 14 000 Websites in 28 Ländern, nämlich in den EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island und der Schweiz. Schweden steht bei den Online-Angeboten öffentlicher Dienste an erster Stelle, an zweiter Stelle liegt Österreich.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/268
Der Rat Wettbewerbsfähigkeit hat am 8.3.2005 die Mitteilung der Kommission über Wachstum und Beschäftigung an die Frühjahrstagung des Europäischen Rates begrüßt, in der empfohlen wird, sich auf Wachstum und Beschäftigung zu konzentrieren, indem weniger und klarere Prioritäten gesetzt werden, die genau festzulegen und auf einige Kernbereiche zu beschränken sind und durch wirksamere politische Maßnahmen umgesetzt werden. Der Rat Wettbewerbsfähigkeit unterstrich, dass er beim Vorantreiben der zur Erreichung der Ziele von Lissabon notwendigen neuen Initiativen und Strukturreformen eine Schlüsselrolle spielt, indem er zur Sicherstellung der Bedingungen beiträgt, die Investitionen, Innovationen und stärkeren Wettbewerb in der gesamten Europäischen Union begünstigen. Zudem verwies der Rat auf die Bedeutung der nachhaltigen Entwicklung als alle Politikbereiche überspannendes Prinzip. Um eine nachhaltige Entwicklung zu erzielen, sollte die EU den Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung aufgrund höherer Wettbewerbsfähigkeit legen. Die Minister unterstrichen, es sei unabdingbar, dass die EU, die Mitgliedstaaten, die Parlamente und die sonstigen Akteure sich diese Ziele zu eigen machen und auf ihrer jeweiligen Ebene entscheidende Maßnahmen ergreifen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/265
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/05/81