Wettbewerbsfähigkeit auf den globalen Märkten
+ Warenverkehr, Eurobarometer- Umfrage, Trefefn mit Vertretern des Rechnungshofs und Defizit in der Eurozone
(18.03.2005)
Die KMU sind eine der wichtigsten Triebkräfte der europäischen Wirtschaft. Auf sie entfallen zwei Drittel des BIP der Europäischen Union. Um ihre Wettbewerbsfähigkeit auf den globalen Märkten zu erhalten, engagieren sich High-Tech- KMU wie auch Unternehmen aus traditionelleren Wirtschaftszweigen mehr und mehr in der Forschung und gehen grenzübergreifende Partnerschaften ein. Hauptaufgabe der EU-Forschungsprogramme ist es, die Dynamik in den Regionen so weit wie möglich zu verstärken. So war die Schaffung von Wettbewerbsvorteilen für die KMU Thema einer Pressekonferenz, die am 18.3.2005 in Slowenien – einem der Länder mit dem höchsten Anteil der Forschungsaufwendungen am BIP – stattfand. Mit einem Gesamtbudget von 2,3 Milliarden EUR, die die Kommission in ihrem Sechsten Rahmenprogramm für Forschungsprojekte vorgesehen hat, die von oder für KMU durchgeführt werden, trägt die EU-Forschung direkt dazu bei, dass die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen KMU durch Maßnahmen gesteigert wird, die auf die Bedürfnisse dieser Unternehmen zugeschnitten sind.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/338
Der freie Warenverkehr bedeutet im Wesentlichen, dass die Mitgliedstaaten auf ihrem Markt prinzipiell Produkte akzeptieren müssen, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig produziert und/oder vermarktet werden. Allerdings wird dieses Prinzip durch einige nationale technische Vorschriften der Mitgliedstaaten untergraben. Mit zahlreichen dieser Vorschriften werden zwar berechtigte politische Ziele verfolgt; in Fällen, in denen der freie Warenverkehr gefährdet ist, kann die Kommission jedoch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen den betreffenden Mitgliedstaat einleiten. Trotz der erzielten Fortschritte bei der Konsolidierung des Binnenmarkts waren Ende 2004 noch 146 Vertragsverletzungsverfahren wegen Verstoßes gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs anhängig, gab die EK am 18.3.2005 bekannt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/336
Eine neue Eurobarometer- Umfrage zeigt, dass in Spanien nahezu 3/4 der jungen Menschen nicht zur Abstimmung über die Europäische Verfassung gegangen sind. Außerdem hat die Erhebung den Zusammenhang zwischen mangelnder Information und geringer Beteiligung deutlich gemacht. Der wichtigste Grund, weshalb die Spanier für die Europäische Verfassung stimmten, war ihr Wunsch, die Europäische Union im Allgemeinen zu unterstützen, während die Zustimmung zum Wortlaut der Verfassung nur bei einem Viertel der Teilnehmer den Ausschlag gegeben hat. In einer Stellungnahme erklärte die Vizepräsidentin der Kommission Margot Wallström am 18.3.2005, dass viel mehr getan werden müsse, um junge Menschen zu mobilisieren und ihr Interesse am öffentlichen Leben zu wecken. Daneben sei die ausreichende Aufklärung ein Schlüsselfaktor, um Menschen zur Abstimmung zu bewegen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/333
Am 17.3. 2005 traf die EK mit Vertretern des Rechnungshofs zusammen. Bei dem Meinungsaustausch wurde über die Fortschritte bei der Verbesserung der Monitoring- und Kontrollsysteme in den wichtigsten Haushaltsbereichen gesprochen und über die Schritte, die die Kommission ergreifen will, um vom Europäischen Rechnungshof eine positive Zuverlässigkeitserklärung zu erhalten. Die derzeitige Diskussion über die Entlastung hat gezeigt, dass alle Institutionen ein Interesse daran haben, die Vorgaben des Vertrags zu erfüllen: für die Kommission gilt es, den EU-Gesamthaushalt auszuführen, für das Europäische Parlament, seine politische Kontrolle auszuüben und für den Rechnungshof, die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung und die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge ebenso zu überprüfen wie die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/330
Im Jahr 2004 hat sich das Defizit in der Eurozone, wie auch in der EU25, im Vergleich zu 2003 verbessert, während die Verschuldungsquote sich erhöht hat. Für die Eurozone hat sich das öffentliche Defizit von 2,8% des BIP im Jahr 2003 auf ein Defizit von 2,7% des BIP im Jahr 2004 verringert, und in der EU25 von einem Defizit von 2,9% im Jahr 2003 auf ein Defizit von 2,6% im Jahr 2004. Die Verschuldung im Verhältnis zum BIP hat sich in der Eurozone von 70,8% im Jahr 2003 auf 71,3% im Jahr 2004 vergrößert, und ist in der EU25 von 63,3% auf 63,8% angestiegen. Diese Ergebnisse beruhen auf Daten zum öffentlichen Defizit und Schuldenstand für das Jahr 2004, die von den 25 Mitgliedsländern der Europäischen Kommission übermittelt wurden und am 18.3. 2005 veröffentlicht wurden.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/05/39