Jahresaktionsprogramme für die ehemalige jugoslawische Republik
+ Informationen zur Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme in Europa und Vortrag unter dem Thema: „Europa auf dem Weg zu mehr Wachstum und Beschäftigung: Wie wettbewerbsfähig ist Europas Medien- und Kommunikationsindustrie?“
(11.04.2005)
Die EK hat am 11.4.2005 die Jahresaktionsprogramme für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, für Serbien und Montenegro sowie für den Kosovo genehmigt. Im Jahr 2005 sind im Rahmen des Programms „Gemeinschaftshilfe für Wiederaufbau, Entwicklung und Stabilisierung“ (CARDS) 34,5 Mio. EUR für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, 184 Mio. EUR für Serbien and Montenegro (auf Ebene der Staatenunion und für die beiden Teilrepubliken ) und 54 Mio. EUR für den Kosovo veranschlagt. Die CARDS-Jahresprogramme für Albanien, Bosnien und Herzegowina und das jährliche CARDS-Regionalprogramm sind in Ausarbeitung und sollen im Laufe dieses Jahres genehmigt werden. Die EU-Hilfe für die westlichen Balkanstaaten wird nach Maßgabe der sich verändernden politischen Lage angepasst. Der Schwerpunkt hat sich jetzt vom Wiederaufbau der Infrastruktur und der Unterstützung der Aussöhnung zum Aufbau von Regierungseinrichtungen und zum Gesetzgebungsprozess sowie zur allmählichen Angleichung an europäische Rechtsnormen und schließlich zur Harmonisierung mit dem EU-Recht hin verlagert. Mit der Finanzhilfe sollen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte, die Zivilgesellschaft und die Medien sowie eine freie Marktwirtschaft gestärkt werden. Ferner wird Hilfe angeboten, um eine nachhaltige wirtschaftliche Wiederbelebung zu unterstützen und die soziale Entwicklung und die Strukturreform zu fördern.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/408
Die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Lissabon (2000) und die 2002 in Barcelona bekräftigte Unterstützung für die gemeinsamen Ziele im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa haben einen völlig neuen Kooperationsprozess im Bildungsbereich ermöglicht. Das Ziel lautet: Die europäischen Bildungs- und Ausbildungssysteme sollen bis zum Jahr 2010 zu einer weltweiten Qualitätsreferenz werden. In ihrem zweiten jährlichen Arbeitspapier „Lissabonner Ziele: Fortschritte im Bereich allgemeine und berufliche Bildung“ analysiert die Kommission die Leistungsfähigkeit von 30 Bildungs- und Ausbildungssystemen. Die am 11.4.2005 veröffentlichten Daten bieten zahlreiche wichtige Informationen zur Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme in Europa und zu Fortschritten in diesem Bereich. Die Analyse der Europäischen Kommission stützt sich auf 29 Indikatoren, die von Expertinnen und Experten aus den Teilnahmeländern festgelegt wurden.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/410
Kommissarin Viviane Reding, zuständig für Informationsgesellschaft und Medien, hat am 11.4. 2004 in Gütersloh einen Vortrag unter dem Thema: „Europa auf dem Weg zu mehr Wachstum und Beschäftigung: Wie wettbewerbsfähig ist Europas Medien- und Kommunikationsindustrie?“ gehalten und auf die wichtigsten Schwerpunkte der neuen Kommission hingewiesen: für weniger statt für mehr Regulierung, und für die Beseitigung von Regeln, die durch die technologische und wirtschaftliche Entwicklung überholt sind.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/05/212