06.12.2005 - FuE-Ausgaben
+ Beschaffung von Verteidigungsgütern - interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen - 9. Tourismusgipfel in Berlin
Im Jahr 2004 gab die EU25 fast 200 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung (FuE) aus. Die FuE-Intensität (d. h. Ausgaben in % des BIP) in der EU25 lag bei 1,90%, gegenüber 1,92% im Jahr 2003. Die FuE-Intensität ist in der EU25 weiterhin deutlich geringer als in den meisten anderen Volkwirtschaften. In den Vereinigten Staaten beliefen sich die FuE-Ausgaben im Jahr 2003 auf 2,59% des BIP und in Japan auf 3,15%, in China dagegen auf 1,31%. Die FuE-Ausgaben in der EU25 stiegen zwischen 2001 und 2004 im Durchschnitt real um jährlich 1,3%, gegenüber -0,1% in den Vereinigten Staaten und +1,8% in Japan zwischen 2001 und 2003.Im Jahr 2003 finanzierte der Unternehmenssektor 54% der gesamten FuE-Ausgaben der EU25, während sein Anteil in den Vereinigten Staaten 63% und in Japan 75% betrug. Nach der Strategie des Lissabonner Gipfels ist es das Ziel der EU im Bereich Forschung und Entwicklung, bis 2010 eine FuE-Intensität von mindestens 3% für die EU insgesamt zu erreichen; zwei Drittel der FuE-Ausgaben sollen vom Unternehmenssektor finanziert werden. Diese Informationen gab Eurostat am 6.12.2005 bekannt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/05/156
Die EK hat am 6.12.2005 Initiativen vorgestellt, mit denen sie den grenzüberschreitenden Wettbewerb bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern intensivieren will. 2006 wird sie in einer so genannten Auslegungsmitteilung erläutern, in welchen Fällen die Mitgliedstaaten bei der Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen, die militärischen Zwecken dienen und wesentliche Sicherheitsinteressen berühren, von den EU-Ausschreibungsvorschriften abweichen können. Parallel dazu beginnen die Arbeiten an einem Vorschlag für eine Richtlinie zur Koordinierung der Vergabeverfahren im Verteidigungssektor.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1534&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Die zweite Sitzung der interinstitutionellen Überwachungsgruppe für Finanzdienstleistungen hat am 18. November 2005 stattgefunden. Die Überwachungsgruppe wurde im Frühjahr dieses Jahres wiedereingesetzt, um die Fortschritte bei der Umsetzung des ausgedehnten Lamfalussy-Verfahrens zu würdigen. Das Lamfalussy-Verfahren ist ein vier Stufen umfassendes Regulierungskonzept, das zu einer effizienteren Ausarbeitung, Verabschiedung und Umsetzung neuer Rechtsvorschriften für die Integration der Finanzmärkte durch die EU-Organe führen soll. Der im November 2004 veröffentlichte Schlussbericht der früheren Überwachungsgruppe, in dem es um die europäischen Wertpapiermärkte ging, hat gezeigt, dass das Lamfalussy-Verfahren bisher gut funktioniert hat. Jetzt muss festgestellt werden, wie sich die erweiterte Lamfalussy-Struktur vertiefen lässt und wie ihr Potenzial voll ausgeschöpft werden kann.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1532&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Günter Verheugen, Vize-Präsident der Europäischen Kommission, zuständig für Unternehmen und Industrie sprach am 9. Tourismusgipfel in Berlin am 6.12.2005 über die „Gemeinsamen Anstrengungen für Wachstum und Beschäftigung“. Er ging auf die Fragen ein, welchen Stellenwert der Tourismus der Zukunft in der Europäischen Union haben soll und welche Rolle er in der europäischen Strategie für Wachstum und Beschäftigung einnimmt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/05/763&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en