BIP in der Eurozone
+ Westbalkanstaaten - Außenministertreffen EU-Russland - Europäischer Gerichtshof - bis zum Jahr 2050 - Bildungswesen - Integration ethnischer Minderheiten
Im Vergleich zum Vorquartal ist im vierten Quartal 2005 das BIP in der Eurozone um 0,3% und in der EU25 um 0,4% angestiegen. Dies geht aus Schätzungen von Eurostat vom 14.2.2006 hervor. Im dritten Quartal 2005 betrug die Wachstumsrate noch +0,6% in beiden Gebieten. Im Vergleich zum entsprechenden Quartal des Vorjahres ist das BIP im vierten Quartal 2005 in der Eurozone um 1,7% und in der EU25 um 1,8% gestiegen, nach +1,6% bzw. +1,8% im Vorquartal.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/06/18&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Die EK gab am 14.2.2006 bekannt, dass Kommissionspräsident José Barroso in Begleitung von EU-Kommissar Olli Rehn den Westbalkanstaaten vom 15. bis 18. Februar einen ersten offiziellen Besuch abstatten. Neben Kroatien, Serbien und Montenegro (einschließlich Kosovo) sowie der ehemaligen jugoslawische Republik Mazedonien, stehen auch Albanien und Bosnien und Herzegowina auf dem Programm. Präsident Barroso und EU-Kommissar Rehn wollen die Staatschefs dieser Länder darin bestärken, ihre Reformen mit Nachdruck fortzusetzen, um raschere Fortschritte auf dem Weg zur europäischen Integration zu erzielen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/06/160&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
EK Benita Ferrero-Waldner nimmt am 15. Februar gemeinsam mit der österreichischen Außenministerin Ursula Plassnik und dem finnischen Außenminister Erkki Tuomioja am Außenministertreffen EU-Russland in Wien teil. Russland wird durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten sein. Fast ein Jahr nach der Einigung zwischen der EU und Russland auf die Stufenpläne zur Errichtung von vier „gemeinsamen Räumen“ bietet dieses Treffen eine Gelegenheit, der Umsetzung dieser Pläne neue Impulse zu verleihen. Einen weiteren Schwerpunkt der Gespräche bilden internationale Fragen wie Ukraine, Moldau, südlicher Kaukasus, der Nahe Osten, Iran, der westliche Balkan und Belarus.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/06/162&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
In einer Presseaussendung vom 13.2.2006 gab der Europäische Gerichtshof bekannt, dass die Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz der Arbeitsmethoden des Gerichtshofes und das Eintreffen der neuen Richter im Anschluss an die Erweiterung im Jahr 2005 erhebliche Auswirkungen auf die Statistiken des Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz gehabt haben.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=CJE/06/14&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Angesichts rasch alternder Bevölkerungen müssen die Regierungen der Europäischen Union ihre Reformanstrengungen verstärken, stellte die EK am 13.2.2006 fest. Ein gemeinsamer Bericht der Europäischen Kommission und des Ausschusses für Wirtschaftspolitik an die Finanzminister der EU enthält neue Projektionen, die detailliert zeigen, welche Kosten bis zum Jahr 2050 auf die Volkswirtschaften und Haushalte der einzelnen Mitgliedstaaten zukommen. Der demographische Wandel stellt Europa vor immense Herausforderungen. Durch höhere Ausgaben für Renten, Gesundheit und Pflege werden die öffentlichen Finanzen massiv unter Druck geraten. Viele Mitgliedstaaten haben darauf schon reagiert. Der Bericht zeigt, dass sich solche Reformen auszahlen, da sie sowohl das tatsächliche Renteneintrittsalter erhöhen als auch den künftigen öffentlichen Ausgabendruck eindämmen. Allerdings besteht keinerlei Grund zur Selbstzufriedenheit. Vielmehr bleiben unverkennbare Risiken für die langfristige Tragfähigkeit bestehen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/06/150&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Die EK hat am 13.2.2006 eine Reihe von Empfehlungen vorgelegt, mit denen die Rolle des Bildungswesens bei der Schaffung einer stärker unternehmerorientierten Kultur in den europäischen Gesellschaften gestärkt werden soll. Junge Menschen sollen für das Unternehmertum als Zukunftsperspektive sensibilisiert werden, sie sollen grundlegende unternehmerische Fähigkeiten entwickeln Universitäten, Fachhochschulen und technische Institute sollten demnach unternehmerisches Denken und Handeln als wesentlichen Bestandteil in ihre Lehrpläne aufnehmen und fächerübergreifend vermitteln. Diese Initiative fällt in den Rahmen der Lissabonner Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung der EU.
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Am 13.2.2006 fand die erste Sitzung der Gruppe hochrangiger Experten statt, die die soziale Integration ethnischer Minderheiten in der EU analysierte. Die von der EK im Rahmen ihrer Strategie zur Bekämpfung von Diskriminierung eingesetzte Gruppe setzt sich aus 10 bedeutenden Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Zivilgesellschaft, Hochschulwelt und Medien, unter der Leitung der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth zusammen.
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