Öffentliches Defizit in der Eurozone auf 2,4% verringert
+ Europäischer Bürgerbeauftragte - Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Rüstungsindustrie - Das Europäische Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer
Im Jahr 2005 hat sich das öffentliche Defizit in der Eurozone und in der EU25 im Vergleich zu 2004 verringert, während sich der öffentliche Schuldenstand erhöht hat. Für die Eurozone hat sich das öffentliche Defizit von 2,8% des BIP im Jahr 2004 auf 2,4% im Jahr 2005 verringert, in der EU25 ist es von 2,6% auf 2,3% zurückgegangen. Der öffentliche Schuldenstand im Verhältnis zum BIP hat sich zwischen 2004 und 2005 in der Eurozone von 69,8% auf 70,8% und in der EU25 von 62,4% auf 63,4% erhöht. Mehr dazu hier.
Der Europäische Bürgerbeauftragte, P. Nikiforos Diamandouros, hat im vergangenen Jahr 3920 Beschwerden von EU-Bürgern, Unternehmen, Verbänden und Interessensgruppen erhalten. Die Beschwerde-Rate liegt weiterhin auf dem Rekordniveau von 2004. Ein Viertel der Untersuchungen aus dem Jahre 2005 betrafen Mangel an Transparenz in den EU-Behörden, darunter auch die Verweigerung von Informationen. Dem Bürgerbeauftragten zufolge "haben die EU-Institutionen über die Jahre hinweg viel getan, um ihre Dienste für die Öffentlichkeit zu verbessern. Aber es ist noch ein weiter Weg zu einer völlig offenen, transparenten und verantwortlichen Verwaltung, auf die sich die Bürger verlassen können“, betonte er in einem Pressegespräch am 24.4.2006. Mehr dazu hier.
Eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Rüstungsindustrie war das Thema einer Tagung, bei der am 24.4.2006 in Brüssel der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Verheugen, mit Unternehmensführern europäischer Rüstungsunternehmen sowie mit Vertretern weiterer Interessensgruppen zusammentraf. Bei den Gesprächen stand die Frage im Mittelpunkt, wie eine künftige Industriepolitik in Bezug auf die europäische Rüstungsindustrie am besten zu gestalten sei. Die Teilnehmer erörterten die Entwicklung eines europäischen Marktes für Verteidigungsgüter, wobei den Besonderheiten von Verteidigungsgütern Rechnung zu tragen und im Zusammenspiel mit den Kräften des Marktes die Umstrukturierung bzw. Konsolidierung in den verschiedenen Rüstungsbereichen (Luft- und Raumfahrt, Elektronik, Landsysteme, Schiffbau) zu fördern sei. Mehr dazu hier.
Vladimír Špidla, Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit sprach unter dem Titel „Das Europäische Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer“ beim European Engineers' Forum 2006 am 24.4.2006 in Hannover. Mehr dazu hier.