Grüne Woche 2006
+ OLAF - ITER - menschenwürdige Arbeit für alle - EU-Programme im Finanzplanungszeitraum 2007-2013 - Warenhandel der EU25 mit Russland verdreifacht - 25.Mai, internationalen Tag der vermissten Kinder
Die Verstärkung der Maßnahmen zum Stopp des raschen Verlusts der biologischen Vielfalt – der Vielfalt von Arten, Ökosystemen und Genen, die die lebendige Natur ausmachen – ist der Schwerpunkt der diesjährigen Grünen Woche, der jährlichen Konferenz und Ausstellung der Europäischen Kommission zum Thema Umwelt. Unter dem Motto ‚Artenvielfalt ist Leben!’ wird die Grüne Woche 2006 vom 30. Mai bis 2. Juni, also kurz vor dem Weltumwelttag am 5. Juni, im Charlemagne-Gebäude stattfinden. Führende Entscheidungsträger und Sachverständige aus Europa und der ganzen Welt werden zu mehr als 20 Einzelkonferenzen und Nebenveranstaltungen zusammenkommen und über die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimensionen des Verlusts der Artenvielfalt sprechen sowie erörtern, wie man ihn aufhalten kann. Zu dieser Veranstaltung werden bis zu 4000 Teilnehmer erwartet. Mehr dazu hier.
Die vorgeschlagene Neufassung des rechtlichen Rahmens des OLAF geht auf die einhellige Meinung aller seit Februar 2004 in dieser Sache zu Rate gezogenen Handlungsträger zurück, dass die derzeitige Struktur des OLAF als in Bezug auf ihre Untersuchungstätigkeit funktionell unabhängige Dienststelle der Kommission zufrieden stellend ist. Der am 24.5.2006 vorgelegte Änderungsvorschlag berührt diese Struktur nicht, sondern stellt vielmehr auf eine Verbesserung der Arbeitsweise des Amts innerhalb des geltenden Rechtsrahmens ab. Mehr dazu hier.
Der ITER, ein Projekt, mit dem das Potenzial der Fusion als Energiequelle demonstriert werden soll, wird das größte wissenschaftliche Kooperationsprojekt seiner Art sein. Die daran beteiligten Länder repräsentieren über die Hälfte der Erdbevölkerung. Die sieben an dem Projekt beteiligten Parteien trafen am 24. Mai 2006 in Brüssel zusammen, um die im vergangenen Jahr ausgehandelten Übereinkommen und Vereinbarungen zu bestätigen. Diese folgen auf die Entscheidung, den Standort für Bau und Betrieb des ITER in Europa - Cadarache in Südfrankreich – anzusiedeln. Bei dem ITER-Projekt handelt es sich um ein internationales Kooperationsprojekt von bisher ungekanntem Umfang, bei dem die physikalische Reaktion reproduziert werden soll – die Fusion - die in der Sonne und in Sternen zu beobachten ist. Die sieben Vertragsparteien des ITER-Projekts sind die Europäische Union, Russland, Japan, China, Indien, Republik Korea und die Vereinigten Staaten. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 24.5.2006 einen wichtigen Vorstoß unternommen mit Blick auf ein verstärktes Tätigwerden und kohärentere Strategien zur Umsetzung des Konzepts „menschenwürdige Arbeit für alle“. Menschenwürdige Arbeit – im Sinne von mehr und besseren Arbeitsplätzen bei gleichzeitiger Gewährleistung von Sozialschutz, Chancengleichheit und sozialem Dialog – kann in Entwicklungsländern der Bekämpfung von Armut förderlich sein. In entwickelten Ländern kann sie einen Beitrag leisten zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen und zur Konzipierung geeigneter Strategien, die der Globalisierung, dem technologischen Fortschritt und dem demografischen Wandel Rechnung tragen. Zweck der von der Kommission heute vorgelegten Mitteilung mit dem Titel „Menschenwürdige Arbeit für alle fördern“ ist es, Politiken und Programme der EU stärker auf das Ziel der Förderung menschenwürdiger Arbeit sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU auszurichten. Mehr dazu hier.
Die Kommissionsvorschläge für die EU-Programme im Finanzplanungszeitraum 2007-2013 stellen Wachstum und wirtschaftliche Fortschritte in den Vordergrund. Das gesamte Vorschlagspaket mit den genauen Angaben über die Mittelausstattung der einzelnen Programme ist nunmehr angenommen, so dass die Programme sehr bald anlaufen können. Mehr dazu hier.
Der Warenhandel der EU25 mit Russland hat sich zwischen 1999 und 2005 wertmäßig mehr als verdreifacht: Die Ausfuhren stiegen von 16,6 Mrd. auf 56,4 Mrd. Euro, die Einfuhren von 34,3 Mrd. auf 106,7 Mrd. Infolgedessen weitete sich das Defizit der EU25 im Handel mit Russland von 17,6 Mrd. im Jahr 1999 auf 50,3 Mrd. im Jahr 2005 aus. Grund für das gestiegene Defizit waren die Energieeinfuhren, die sich von 17,6 Mrd. Euro im Jahr 1999 auf 70,6 Mrd. im Jahr 2005 erhöhten. Der Anteil Russlands am gesamten Warenverkehr der EU25 mit dem Ausland hat sich von 1999 bis 2005 verdoppelt. 2005 entfielen auf Russland gut 5% der Exporte aus der EU25 und 9% der Importe in die EU25, damit war Russland nach den USA und China der drittgrößte Handelspartner der EU25. Mehr dazu hier.
Zum zweiten Mal in Folge unterstützt die EK am 25.Mai den internationalen Tag der vermissten Kinder, der vom europäischen Verband für vermisste und sexuell ausgebeutete Kinder veranstaltet wird. Dieser Tag dient der Erinnerung an vermisste Kinder in Europa und der ganzen Welt. Er soll den Eltern, die nicht wissen, was aus ihren Kindern geworden ist, Hoffnung geben und ihnen unsere Solidarität bezeugen. Mehr dazu hier.