Statistisches Jahrbuches der Regionen
+ Transparenz und Informationszugang - deutsche Fördergebietskarte für den Zeitraum 2007-2013 - Kraftverkehrsbinnenmarkt - Erweiterungsstrategie
Die Ausgabe 2006 des von Eurostat herausgegebenen Statistischen Jahrbuches der Regionen ist online verfügbar. Es deckt die 254 Regionen der 25 EU-Mitgliedstaaten, die auf der Ebene 2 der Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS 2003) definiert werden, und die 14 statistischen Regionen der Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien ab. Das Jahrbuch enthält Kapitel über die Themen Bevölkerung, BIP, Haushaltskonten, Arbeitsmarkt, Städtestatistik, Wissenschaft, Technologie und Innovation, Gesundheit, Verkehr und Landwirtschaft. Neu hinzugekommen ist dieses Jahr ein Kapitel über die Arbeitsproduktivität. Mehr dazu ...
Um Transparenz und Informationszugang weiter zu verbessern, veröffentlichte die EK am 8.11.2006 auf ihrer EUROPA-Website einige Links zu Websites von elf Mitgliedstaaten (Belgien, Tschechische Republik, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Niederlande) mit Informationen über die Empfänger von Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik. Dies ist ein weiterer Schritt im Rahmen der Europäischen Transparenzinitiative. Mit der Veröffentlichung aller Empfänger von GAP-Zahlungen in Übereinstimmung mit den Kommissionsvorschlägen in der Haushaltsordnung sollte eine vollständige Transparenz gewährleistet werden. Der Rat hat zugestimmt, diesen Prozess ab 2009 zu starten während das Europäische Parlament den Vorschlag noch diskutiert. Mehr dazu ...
Die EK hat am 8.11.2006 die deutsche Fördergebietskarte für den Zeitraum 2007-2013 nach den Beihilfevorschriften des EG-Vertrags genehmigt. Diese Entscheidung erfolgte im Rahmen einer allgemeinen Überprüfung der Regionalbeihilfesysteme aller Mitgliedstaaten gemäß den neuen Leitlinien für Regionalbeihilfen, die im Dezember 2005 verabschiedet wurden. Die neuen Leitlinien zielen darauf ab, die Regionalbeihilfen allmählich auf die bedürftigsten Regionen der erweiterten EU zu konzentrieren und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Die Fördergebietskarten von zwölf anderen Mitgliedstaaten (Estland, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn) sind bereits zu einem früheren Zeitpunkt von der Kommission genehmigt worden. Mehr dazu ...
Die EK hat am 7. 11.2006 eine Anhörung der wichtigsten europäischen Verbände des Straßengüterverkehrs, der Branchengewerkschaften und Kunden veranstaltet, um die Überarbeitung der aktuellen Rechtsvorschriften der Gemeinschaft über den Zugang zum Beruf und den Marktzugang, die die Pfeiler des Kraftverkehrsbinnenmarktes bilden, vorzubereiten. Die Teilnehmer befassten sich mit Fragen, die die Kabotage im Güterverkehr, die Kriterien für die Niederlassung von Unternehmen, die Integration der Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten, die Verbesserung der Finanzkraft und der beruflichen Qualifikation sowie die Vereinfachung von Verfahren betreffen. Mehr dazu ...
Die EK verabschiedete am 8.11.2006 eine neue Erweiterungsstrategie, die auch einen Sonderbericht über die Integrationsfähigkeit der EU umfasst. Darin gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass die Union in der Lage sein muss, ihre eigene Entwicklung fortzusetzen und zu vertiefen und gleichzeitig ihre Entwicklungsagenda weiter zu verfolgen. Die Kommission überprüfte zudem die Fortschritte der einzelnen Kandidaten- und potentiellen Kandidatenländer. Was die Türkei anbetrifft, so kam sie zu dem Schluss, dass das Land zwar seine politischen Reformen fortgesetzt, das Reformtempo sich aber in den vergangenen zwölf Monaten verlangsamt hat. Hinsichtlich der Verpflichtung der Türkei zur vollständigen Umsetzung des Protokolls von Ankara wird die Kommission noch vor der Tagung des Europäischen Rates im Dezember entsprechende Empfehlungen vorlegen. Mehr dazu ...