Strategie für die europäische Automobilindustrie
+ Treibhausgasemissionen - Konvergenzprogramms von Polen
Die EK hat sich am 7.2.2007 auf eine umfassende Strategie für die europäische Automobilindustrie geeinigt, in deren Rahmen die Wirtschaftlichkeit der Automobilherstellung sowie eine verbraucherfreundliche Preisgestaltung gewährleistet werden sollen. Die Strategie umfasst eine Vielzahl von Elementen, beispielsweise Verringerung des Verwaltungsaufwands, ökologische Nachhaltigkeit, Verkehrssicherheit, Handel und überseeische Märkte sowie Forschung. Mit einem Anteil von 3 % am europäischen BIP und 7 % der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe stellt die Automobilindustrie einen wichtigen Eckpfeiler der europäischen Wirtschaft dar. Mehr dazu hier.
Diese neue Strategie und die am 10.1.2007 vorgeschlagene Überprüfung der EU-Normen für Kraftstoffqualität bekräftigen die Entschlossenheit der EK, dafür zu sorgen, dass die EU ihre im Rahmen des Kyoto-Protokolls gesteckten Ziele für Treibhausgasemissionen erreicht und sogar übertrifft. Mithilfe dieser Strategie kann die EU das seit langem geltende Ziel erreichen, bis 2012 die durchschnittlichen CO2-Emissionen auf 120 g/km zu begrenzen. Dies entspricht einer Verringerung der derzeitigen Emissionen um etwa 25 %. Die geänderte Strategie sorgt durch die Verbesserung der Kraftstoffeffizienz dafür, dass Autofahrer in beträchtlichem Maße Kraftstoff sparen. Als Anreiz für die Automobilindustrie, mit der Kraftstoffeffizienz ihrer Fahrzeuge statt mit Größe und Motorleistung zu werben, hält die Kommission die Hersteller außerdem dazu an, einen EU-Verhaltenskodex für das Marketing und die Werbung für Automobile zu unterzeichnen. Mehr dazu hier.
Nach Prüfung des aktualisierten Konvergenzprogramms von Polen hat die EK am 7.2.2007 den Schluss gezogen, dass bei den Haushaltsergebnissen und -zielen zwar deutliche Verbesserungen erzielt wurden, diese aber größtenteils auf ein stärkeres Wachstum zurückzuführen sind und nicht ausreichend erscheinen, um das übermäßige Defizit im Jahr 2007 zu korrigieren. Deshalb hat die Kommission den Rat ersucht, Polen aufzufordern, die günstige Konjunkturlage zu nutzen, um das übermäßige Defizit in diesem Jahr zu beenden, und sich danach konsequent um einen ausgeglichenen Haushalt zu bemühen. Mehr dazu hier.