„Dein Europa- deine Zukunft“
+ neue Verbraucherstrategie - Wasserstofftechnologie - Veterinär-Notfallteams - soziale Bestandsaufnahme - grenzüberschreitende Betrügereien
Am 24./25. März 2007 werden über 200 junge Menschen aus den 27 Mitgliedstaaten in Rom zum ersten EU-Jugendgipfel zusammentreffen, um den Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags von Rom im Jahr 1957 feierlich zu begehen. Der Jugendgipfel unter dem Titel „Dein Europa- deine Zukunft" bietet jungen Menschen aus allen EU-Ländern die Möglichkeit, ihre Ansichten über das heutige Europa zu äußern und ihre Hoffnungen für die Zukunft auszudrücken. Die Ergebnisse werden an die europäischen Staats- und Regierungschefs übermittelt, die am selben Wochenende in Berlin tagen. Mehr dazu hier.
Die für Verbraucherfragen zuständige Kommissarin Meglena Kuneva plant, am 13.3.2007 eine Neudefinition der EU-Verbraucherpolitik vorzustellen, die möglichst effektiv zur Verwirklichung zweier zentraler Zielsetzungen der EU beitragen soll: zur Schaffung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen sowie dazu, die EU ihren Bürgern wieder näher zu bringen. Die neue Verbraucherstrategie soll die Handlungskompetenzen und die Information der Verbraucher stärken, denen ein sicherer Zugang zu den neuen Märkten mehr Auswahl und günstigere Preise bringen soll. Mehr dazu hier.
Forscher aus Deutschland, Schweden, Frankreich und Österreich (TU Graz) haben im Rahmen eines von der EU finanzierten Forschungsprojektes gemeinsam mit Partnern aus den USA eine neue Wasserstofftechnologie entwickelt, die die Grundlage für neuartige und effizientere Wasserstoffmotoren sein soll. Das Projekt prüfte Möglichkeiten, wasserstoffbetriebene Motoren zu bauen, die so effizient wie die heutigen Dieselmotoren sind, ohne jedoch die Umwelt zu schädigen. Die Ergebnisse des Projekts wurden am 27.2.2007 in München vorgestellt. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 27.2.2007 einen Beschluss zur Einrichtung eines Veterinär-Notfallteams angenommen, damit sie den EU-Mitgliedstaaten und Drittländern beim Ausbruch von Tierseuchen mithilfe europäischer Sachverständiger erforderlichenfalls rasche Unterstützung leisten kann. Dem Team werden Veterinärsachverständige angehören, die kurzfristig verfügbar sind, um bei größeren Ausbrüchen bestimmter Tierseuchen behilflich zu sein. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 26.2.2007 eine öffentliche Konsultation gestartet, die Aufschluss über die soziale Wirklichkeit und über die Tendenzen in der europäischen Gesellschaft geben soll. Im Rahmen dieser „soziale Bestandsaufnahme" soll mit den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen darüber diskutiert werden, was Europas soziale Wirklichkeit ausmacht. Es wurde eine eigene Website eingerichtet. Mehr dazu hier.
Gegen Gewerbetreibende, die grenzüberschreitend gegen Rechtsvorschriften verstoßen, soll ein effizientes Netz installiert werden, das gab die EK am 27.2.2007 bekannt. Es geht dabei z. B. um falsche Lotterien und unechte Urlaubsklubs. Auch soll gegen systematische Verstöße gegen die Regeln des EU-Verbraucherschutzes vorgegangen werden. Durch die Verordnung gegen grenzüberschreitende Betrügereien werden auch Mindeststandards für nationale Durchsetzungsbehörden festgelegt. Dazu gehört die Befugnis, Inspektionen vor Ort durchzuführen, Geldbußen aufzuerlegen und Unternehmen Anordnungen zu erteilen, illegale Praktiken einzustellen. Mehr dazu hier.