Natura 2000
+ UN-Klimaschutzabkommen - Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und den USA - Schengen-System - Bekämpfung des Klimawandels
Die europäische Tier- und Pflanzenwelt ist heute besser geschützt als jemals seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft. So wurde Natura 2000, ein zusammenhängendes ökologisches Netz von Schutzgebieten in Europa, zu dem aktuell nahezu 20 % der Landfläche des europäischen Kontinents und 100 000 km2 Meeresfläche gehören, in drei Schritten um weitere 18 784 km2 vergrößert. Die neu ausgewiesenen Gebiete liegen in Finnland, Frankreich, Malta, Österreich, Polen, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden und Zypern. Dies hat die EK am 28.3.2008 veröffentlicht. Natura 2000 spielt eine herausragende Rolle in den Bemühungen Europas, dem Rückgang der biologischen Vielfalt bis 2010 Einhalt zu gebieten. Mehr dazu hier.
Die EU wird auf konkreten Fortschritten bestehen, wenn am 31. 3. 2008 in der thailändischen Hauptstadt Bangkok die förmlichen Verhandlungen über ein neues UN-Klimaschutzabkommen beginnen. Die einwöchige Tagung stellt die erste Verhandlungssitzung dar, seit auf der UN-Klimakonferenz vom letzten Dezember in Bali beschlossen wurde, bis Ende 2009 ein neues Abkommen zu schließen. Das neue Abkommen soll in Kraft treten, wenn das Kyoto- Protokoll zur Verringerung der Treibhausgasemissionen von Industrieländern 2012 ausläuft. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 28.3.2008 bekannt gegeben, dass am 30.3.2008 tritt ein neues Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und den USA in Kraft treten wird. Zum ersten Mal können europäische Luftverkehrsgesellschaften ohne Einschränkungen von jedem Ort in der EU zu jedem Ort in den USA fliegen. Dieses Abkommen ist die weitestreichende Vereinbarung zum Luftverkehr, die je ausgehandelt wurde. Die beiden größten Luftverkehrsmärkte der Welt, auf die 60 % des Verkehrs entfallen, werden in allen luftfahrtpolitischen Bereichen enger zusammenarbeiten. Im Mai 2008 wird die EK Verhandlungen über eine zweite Stufe mit den USA aufnehmen. Mehr dazu hier.
Am 21. Dezember 2007 traten Estland, die Tschechische Republik, Litauen, Ungarn, Lettland, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien dem Schengen-Raum bei. Am Sonntag, den 30. März 2008 um 0:00 Uhr wird die Erweiterung abgeschlossen sein, denn ab diesem Zeitpunkt werden die Grenzkontrollen bei Flügen zwischen diesen Ländern und in die 15 Staaten, die bereits Teil des Schengen-Systems waren, aufgehoben. Mehr dazu hier.
Im Rahmen ihrer Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels hat die EK am 28.3.2008 einen neuen Fonds – GEEREF – aufgelegt, um private Investitionen für Projekte zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien in den Entwicklungs- und Übergangsländern zu mobilisieren. Als Anschubfinanzierung stellt die Kommission für den auf die Förderung kleiner Projekte ausgerichteten Fonds in den kommenden vier Jahren 80 Mio. EUR bereit. Mehr dazu hier.