Industrieproduktion
+ Luftqualität und saubere Luft - Beirat für den Europäischen Forschungsraum - europäisches Chemikalienrecht - europäisches Sozialmodell
Die saisonbereinigte Industrieproduktion ist im Februar 2008 in der Eurozone (EZ15) gegenüber Januar 2008 um 0,3% und in der EU27 um 0,5% gestiegen. Im Januar nahm die Produktion um 0,6% bzw. 0,7% zu. Gegenüber Februar 2007 stieg die Industrieproduktion im Februar 2008 in der Eurozone um 3,1% und in der EU27 um 3,3%. Diese Schätzungen wurden von Eurostat am 14.4.2008 veröffentlicht. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 14.4.2008 die Annahme der Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa begrüßt. Die Richtlinie entspricht weitgehend dem Kommissionsvorschlag vom September 2005 und unterstreicht das ausdrückliche Bemühen der Europäischen Union um eine Verbesserung der Luftqualität in der EU durch Festlegung verbindlicher Normen für Feinstaub (PM2,5). Mehr dazu hier.
Die EK hat am 11.4.2008 die Namen der 22 Persönlichkeiten bekannt gegeben, die den Beirat für den Europäischen Forschungsraum (European Research Area Board – ERAB) bilden werden. Die Betreffenden kommen aus den Bereichen Wissenschaft, Hochschulen und Wirtschaft und werden die Kommission bei der Gestaltung der auf die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraums ausgerichteten europäischen Wissenschafts- und Forschungspolitik mit unabhängiger fachkundiger Beratung unterstützen. Darunter ist auch der Rektor der Wiener Universität Univ. Prof. Dr. Georg Winckler, in seiner Funktion als Präsident der European University Association, EUA, Brüssel-Genf. Mehr dazu hier.
Rund 30 000 derzeit verwendete Chemikalien (z. B. Säuren, Metalle, Lösungsmittel, Tenside, Kleber) müssen zwischen dem 1. Juni und dem 1. Dezember 2008 bei der Europäischen Agentur für chemische Stoffe vorregistriert werden. REACH, das neue europäische Chemikalienrecht, steht für Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe und wird am 1. Juni wirksam, weshalb die EK und die Chemikalienagentur ECHA die Unternehmen am 11.4.2008 nachdrücklich auf die Verpflichtungen hinweisen, die auf sie zukommen werdden. Mehr dazu hier.
Das europäische Sozialmodell hat mehr denn je seine Gültigkeit; allerdings muss es besser ausgestaltet werden, um die Herausforderungen der Globalisierung bewältigen zu können. Zu dieser Feststellung gelangt eine umfassende neue Studie, die von der EK am 11.4.2008 vorgestellt worden ist. Über die Ergebnisse der Studie wird auf einer hochrangigen Konferenz am 16. April in Brüssel beraten, die den sozialen Folgen der Globalisierung und ihrer praktischen Nutzung als Chance für die Europäische Union gewidmet sein wird. Mehr dazu hier.
Die Europawahlen sollten als 'nationale Wahlen zweiter Ordnung' verstanden werden, so Professor Cees Van der Eijk von der University of Nottingham in einem Interview mit Euractiv am 14.4.2008. Er sprach auf einer Konferenz über Entscheidungsprozesse in der EU, die von der GD Forschung der EK organisiert worden war. Falls der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, werden die demokratischen Mandate sowohl des EP als auch der nationalen Parlamente stärker sein. Während dies einen positiven Einfluss auf die Befugnisse der nationalen Parlamente haben wird, wird es jedoch vermutlich keinerlei Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung während der Europawahlen zeigen. Es sei unrealistisch, die Wahlen zum Europaparlament als ‚wahre Wahlen’ zu sehen, sagte Van der Eijk. In Wahrheit ginge es in diesen Wahlen ‚nicht um Europa, die EU oder die europäische Integration’. Stattdessen träfen die Wähler Entscheidungen, die auf nationalen Angelegenheiten beruhten, betonte er. Mehr dazu hier.