Geflügelfleisch
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Die EK hat am 29.5.2008 nach Prüfung der Bedingungen, unter denen Geflügelfleisch, das mit antimikrobiellen Stoffe behandelt wurde, in der EU in Verkehr gebracht werden könnte, beschlossen, dem Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit einen Vorschlag zu unterbreiten, mit dem strenge Bedingungen festgelegt werden sollen, unter denen vier antimikrobielle Stoffe für die Dekontaminierung von Geflügelschlachtkörpern verwendet werden können. Diese Stoffe dürfen nur einzeln, also nicht als Kombipräparat, eingesetzt werden, und es darf jeweils nur der ganze Schlachtkörper, nicht jedoch Schlachtkörperteile oder Geflügelteilstücke behandelt werden. Unternehmen, die die Substanzen einsetzen, müssen die Verbraucher durch Kennzeichnung darüber informieren, dass das Geflügel mit einem dieser Stoffe behandelt wurde. Mehr dazu hier.
Der türkische Außenminister Ali Babacan betonte am 28.5.2008 nach seinem zweitätigen Besuch in Brüssel, dass es Zusicherungen der EU für die weiteren türkischen Beitrittsgespräche gebe. Jedoch sollte die Türkei nicht erwarten, dass die Verhandlungen einfach werden würden, da die EU auf weitere und zügigere Reformen drängt. Vor dem Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschuss EU- Türkei sagte der Kommissar für Erweiterung Olli Rehn, er wolle bei den Reformbemühungen der Türkei, die Grundsätze des EU-Beitritts zu erfüllen, „Fortschritte, keine Rückschritt“ sehen. Er machte deutlich, dass der Fortschritt in den Beitrittsverhandlungen von der Leistung der Türkei hinsichtlich der Durchführung weiterer Reformen abhänge. Sieben Verhandlungskapitel könnten geöffnet werden, wenn die Türkei die einzelnen Kriterien erfüllte. Die Verhandlungen über Unternehmensrecht und Rechte des geistigen Eigentums sollen bereits im kommenden Monat eröffnet werden. Damit würde die Zahl der geöffneten Kapitel auf acht von 35 steigen – die alle abgeschlossen werden müssen, bevor ein Land der EU beitreten kann. Mehr dazu hier.
Die Suche im Internet über ein Mobiltelefon kann hinsichtlich des Datenschutzes ein höheres Risiko darstellen als die Suche über herkömmliche Computer, erklärte die italienische Datenschutzbehörde am 29.5.2008. Mobiles Internet wird als die Zukunft des Internets erachtet. Yahoo! geht davon aus, dass in weniger als zehn Jahren die Mehrheit der Internetnutzer das Netz über ihre Mobiltelefone nutzen wird. Bedenken über Datenschutz im Zusammenhang mit dem Internet beziehen sich hauptsächlich auf die Nutzung von Seiten soziale Netzwerke und auf die angezeigte Werbung infolge von Suchanfragen. Letztere basiert auf dem Profil der Nutzer, das von Suchmaschinenanbietern zusammengestellt wird, indem personenbezogene Informationen wie vergangene Suchanfragen, geographischer Standort und IP- Adresse zusammengetragen werden. Die Effektivität, mit der bestimmte Verbraucher zielgerichtet erreicht werden können, macht Suchwerbung wertvoller als herkömmliche Display-Werbung, wie Werbebanner, die sich nicht an eine bestimmte Zielgruppe richten. Die Nutzung einer Suchmaschine über ein Mobiltelefon mache eine größere Menge an personenbezogenen Daten verfügbar; dadurch könne der Nutzer leichter identifiziert und lokalisiert werden. Mehr dazu hier.
Wenn die Iren im bevorstehenden Referendum gegen den Lissabon-Vertrag stimmen würden, wäre das eine „fatale, irrsinnige und selbst zerstörerisch Entscheidung“. Dies sagte der ehemalige irische Premierminister Garret Fitzgerald in einem Interview mit EurActiv am 28.5.2008. Fitzgerald forderte die Wähler auf, anzuerkennen, dass Irland „aus der EU-Mitgliedschaft die meisten Vorteile gezogen hat“. Die Öffnung für den Handel, welche die EU mit sich gebracht habe, habe in den vergangenen Jahrzehnten einen wirtschaftlichen Aufschwung des Landes ermöglicht. Ökonomen nannten das Land aufgrund dieser Entwicklungen den „Keltischen Tiger”. Mehr dazu hier.
Mit höchster Wahrscheinlichkeit werden die EP Wahlen von 4.- 7.Juni 2009 stattfinden (nicht wie bisher angekündigt am 14.Juni). In Österreich wird es der Sonntag, 7.6. sein!