EU-Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“
+ Leistungsbilanzdefizit - Arbeitszeitregelung - Geberkonferenz
Die im Rahmen des EU-Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ - Aktion 1 – städtepartnerschaftliche Begegnungen in der Phase 3 (Projektzeitraum: 1. Juni – 31. Juli 2008) ausgewählten Projekte wurden von der EK bekannt gegeben. Insgesamt wurden 487 Projekte von den 28 teilnehmenden Ländern eingereicht. 334 Projekte werden europaweit mit einer Gesamtsumme von € 3.062.164,79 gefördert. Somit wurden 153 Anträge zurückgewiesen. Aus Österreich wurden vier Anträge eingereicht. Keine Anträge wurden abgelehnt. 4 Bürgerbegegnungen in Österreich werden mit einer Gesamtsumme von € 31.951,36 gefördert. Darunter befindet sich die Einreichung der Marktgemeinde Deutschfeistritz. Reisekostenzuschüsse wurden auch an folgende steirischen Gemeinde und Städte vergeben: St. Margarethen an der Raab, Schladming, Steinach, St. Martin i.S., Graz und Weiz! Mehr dazu hier.
Die EU27 verzeichnete im ersten Quartal 2008 ein Leistungsbilanzdefizit von 23,7 Mrd. Euro. Dem standen im ersten Quartal 2007 ein Defizit von 30,4 Mrd. und im vierten Quartal 2007 ein Defizit von 2,8 Mrd. gegenüber. Im Dienstleistungsverkehr mit Drittländern verbuchte die EU27 im ersten Quartal 2008 einen Überschuss von 16,3 Mrd. Euro. Im Vergleich dazu hatte der Überschuss im ersten Quartal 2007 bei 18,9 Mrd. und im vierten Quartal 2007 bei 21,4 Mrd. gelegen. Diese vorläufigen Daten wurden von Eurostat am 11.6.2008 herausgegeben. Die Daten unterliegen Revisionen. Mehr dazu hier.
Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat angekündigt, gegen eine Einigung über die Arbeitszeitregelung vorzugehen, die es dem Vereinigten Königreich ermöglicht, eine EU-Regelung zu umgehen, welche die wöchentliche Arbeitszeit auf 48 Stunden begrenzt. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 10.6. 2008 bestätigt, dass sie am 11. Juli in Brüssel eine internationale Geberkonferenz organisieren werde, mit der Gelder gesammelt werden sollen, um den neuen unabhängigen Staat dabei zu unterstützen, demokratische Institutionen aufzubauen sowie um Projekte in den Bereichen Infrastruktur und Ausbildung zu fördern. Mehr dazu hier.