Strategie
+ Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie - Tagfahrleuchten - Bekämpfung von Wirtschaftsbetrug - Versenden von SMS-Nachrichten - qualifizierte Arbeitskräfte - internationalen Gipfel - Finanzkrise - Jahr der Kreativität und Innovation
Die EK hat am 24.9.2008 an die Regierungen der EU appelliert, gemeinsam eine Strategie für die internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie zu entwickeln. Sie schlägt einen Strategierahmen für eine gemeinsame Anstrengung zur Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit mit den Nicht-EU-Ländern vor, vor allem im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien, in dem Europa eine erfreuliche Exporttätigkeit vorzuweisen hat. Ziel der Gemeinschaft ist es, weltweit zur nachhaltigen Entwicklung beizutragen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Europas in Wissenschaft und Technologie zu verbessern. Mehr dazu hier.
Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu verbessern, hat die EK am 24.9.2008 beschlossen, die Ausrüstung aller neuen Kraftfahrzeugtypen mit Tagfahrleuchten ab 2011 zur Pflicht zu machen. Das sind spezielle Frontleuchten, die sich automatisch einschalten, wenn der Motor angelassen wird. Sie machen ein Fahrzeug für andere Verkehrsteilnehmer besser erkennbar und verbrauchen weit weniger Strom als die Hauptscheinwerfer. In Ländern, in denen Tagfahrleuchten bereits vorgeschrieben sind, wurden damit gute Erfahrungen gemacht. Mehr dazu hier.
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und die für justizielle Zusammenarbeit zuständige EU-Einrichtung EUROJUST haben eine Praktische Vereinbarung über die weitere Verbesserung ihrer Koordination und Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Wirtschaftsbetrug geschlossen. Eurojust- Präsident José Luis Lopes da Mota und OLAF-Generaldirektor Franz-Hermann Brüner haben das Dokument am 24.9.2008 in Brüssel unterzeichnet. Mehr dazu hier.
Handy-Nutzer können sich darauf freuen, dass das Versenden von SMS-Nachrichten aus dem europäischen Ausland nächsten Sommer deutlich billiger wird. Die EK hat am 23.9.2008 vorgeschlagen, die Roaminggebühren bei SMS zum 1. Juli 2009 um 60 % zu senken. EU-Bürger, die in andere EU-Länder reisen, sollen statt der im Durchschnitt heute berechneten 0,29 EUR nicht mehr als 0,11 EUR je SMS zahlen. Auch will die Kommission die Transparenz der Kosten verbessern, die beim Surfen im Internet und beim Herunterladen von Daten über ein Mobiltelefon im Ausland anfallen: Kunden, die an billigere Datenkommunikationsdienste zu Hause gewöhnt sind, sollten besser vor unerwartet hohen Rechnungen geschützt werden, die Tausende von Euro betragen können. Die Vorschläge werden jetzt dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt, die zustimmen müssen, bevor die Änderungen in Kraft treten können. Mehr dazu hier.
Ausländische Ingenieure oder Ärzte, die sich auf Stellen in der EU bewerben, sollten ein Gehalt erhalten, dass mindestens um das 1,5-fache über dem Durchschnittsgehalt des Landes liegt, in dem sie arbeiten, um als „qualifizierte Arbeitskräfte" zu gelten. Darauf einigten sich die EU-Minister am 24.9.2008 im Vorfeld eines Treffens des Rates Justiz und Inneres. Mehr dazu hier.
Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am 23 .9. 2008 die Forderung nach einem internationalen Gipfel gestellt, um das Problem der Finanzkrise anzugehen, die er als die „schwerste" seit den 30er-Jahren bezeichnete. Die Europaabgeordneten verlangten derweil von der Kommission, dass sie Regelungen einführe, die eine bessere Überwachung und größere Transparenz von spekulativen Fonds und Private Equity gewährleisten. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 23.9.2008 begrüßt, dass das Europäische Parlament auf seiner Plenartagung in Brüssel ihren Bericht gebilligt und damit ihren Vorschlag angenommen hat, 2009 zum europäischen Jahr der Kreativität und Innovation zu erklären. Mehr dazu hier.