Bildung - bereit für die interkulturelle Herausforderung
+ Arbeitslosenquote - Ablehnung - Rettungsplans - Small Business Act - Schutz vor Diskriminierung - EU-Begeisterung - Serben -
Bildung und interkultureller Dialog stehen am Mittwoch, dem 1. Oktober, im Fokus der sechsten Brüsseler Debatte zum Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs 2008. Die Gesprächsrunde zum Thema „Bildung - bereit für die interkulturelle Herausforderung?" wird von der EK in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Jugendforum veranstaltet. Die Diskussion bietet die Gelegenheit, die Rolle von Bildung und kultureller Identität beim interkulturellen Dialog aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten. Mehr dazu hier.
In der Eurozone (EZ15) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im August 2008 bei 7,5%, gegenüber 7,4% im Juli. Im August 2007 betrug sie 7,4%. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im August 2008 bei 6,9%, unverändert gegenüber Juli. Im August 2007 hatte sie 7,1% betragen. Eurostat schätzt, dass im August 2008 in der EU27 insgesamt 16,572 Millionen Männer und Frauen arbeitslos waren, davon 11,596 Millionen in der Eurozone. Gegenüber Juli 2008 hat die Zahl der arbeitslosen Personen in der EU27 um 67 000 und in der Eurozone um 90 000 zugenommen. Gegenüber August 2007 ist die Zahl der Arbeitslosen um 225 000 in der EU27 gefallen, in der Eurozone stieg sie um 272 000. Diese Daten wurden von Eurostat am 1.10.2008 veröffentlicht. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 30.9.2008 die Ablehnung des 700 Milliarden Dollar Rettungsplans im US-amerikanischen Repräsentantenhaus scharf kritisiert und Washington dazu aufgerufen, die Verantwortung für die weltweite Finanzkrise zu übernehmen, die ihre Ursprünge in den Vereinigten Staaten hat. Unterdessen werden in Europa zunehmend Forderungen nach einem gemeinsamen EU-Ansatz laut, um zu klären, wie mit den Turbulenzen an den Finanzmärkten umgegangen werden soll. Der Kommissionssprecher Johannes Laitenberger beschrieb das Ergebnis der Abstimmung als "Enttäuschung" und betonte, die USA hätten eine besondere Verantwortung bei der Bewältigung der weltweiten Krise zu übernehmen, da die gegenwärtigen Turbulenzen ihren Ursprung in den USA hätten. Mehr dazu hier.
Alle Maßnahmen des vor kurzem vorgeschlagenen Small Business Act seien „verhandelbar", darunter auch die Maßnahme zu ermäßigten Mehrwertsteuer-Sätzen, die von einigen Mitgliedstaaten abgelehnt werde. Das sagte der für Unternehmen verantwortliche Vizepräsident der Kommission Günter Verheugen in einem Interview mit EurActiv am 30.9.2008. Verheugen betonte allerdings, er sei zuversichtlich, dass diejenigen, die immer noch abgeneigt seien, überzeugt werden würden. Dabei verwies er auf das „große Potential" und die für den Haushalt insgesamt positiven Auswirkungen der ermäßigten Mehrwertsteuersätze für arbeitsintensive Dienstleistungen wie Catering. Trotz intensiven Lobbyings durch die französische Ratspräsidentschaft wurden beim Treffen der EU-Minister für Wettbewerbsfähigkeit in der vergangenen Woche keine Fortschritte erzielt. Die Gruppe der Opposition wurde von Deutschland angeführt. Mehr dazu hier.
Die Pläne der EU-Kommission, den Schutz vor Diskriminierung deutlich auszuweiten, stoßen auf Widerstand. Das Thema wird beim Treffen der EU-Sozialminister am 2.10. 2008 in Luxemburg erstmals vertieft beraten. Die Mehrheit der EU-Staaten unterstützt den Gesetzesvorschlag zwar, Berlin und Prag sehen die EU-Kommission in diesem Bereich allerdings nicht für zuständig, hieß es aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Mehr dazu hier.
Die EU-Begeisterung der Serben nimmt zu. Erstmals würden bei einem Referendum mehr als 70 Prozent der Bürger des Balkanlandes für einen EU-Beitritt Serbiens stimmen, ergab eine vorige Woche durchgeführte Umfrage der Belgrader Meinungsforschungsagentur Strategic Marketing. Nach Angaben ihres Leiters Srdjan Bogosavljevic nahm die Zustimmung vor allem unter Anhängern der nationalistischen Serbischen Radikalen Partei zu: 50 Prozent - gegenüber rund 20 Prozent bei früheren Umfragen - seien für einen EU-Beitritt Serbiens. Mehr dazu hier.