Errungenschaften der EU
+ Euro in der Slowakei - EU-Gipfels - CO2-Ausstoß - Montenegro - Beitrittsantrag - intelligente Technologien - Schweiz - Schengen - Schulobstprogramm - Industrieproduktion - Arbeitskosten pro Stunde
Die EK hat am 12.12.2008 hat ein multimediales Jahrbuch zu den wichtigsten Errungenschaften der EU im Jahr 2008 vorgestellt. Darin werden verschiedene Erfolgsgeschichten präsentiert, bei denen die EU mit ihren Maßnahmen greifbare Ergebnisse für die Bürger erzielen konnte. Das Themenspektrum reicht von der Sicherheit von Spielzeug bis hin zur Eindämmung der Auswirkungen der Finanzkrise. Mehr dazu hier.
Die Vorbereitungen für Einführung des Euro in der Slowakei sind weit fortgeschritten, und die Umstellung dürfte reibungslos vonstatten gehen. Am 1. Januar wird die Slowakei als 16. Teilnehmerland dem Euroraum beitreten. Mit fast 5,4 Millionen Slowaken werden dann insgesamt 323 Millionen Menschen in der Europäischen Union dieselbe Währung haben. Mehr dazu hier.
Am ersten Tag des EU-Gipfels, am 11. 12. 2008 sind sich die EU-Staats- und Regierungschefs über mehrere Forderungen Irlands einig geworden. Damit ist nun der Weg für ein zweites Referendum frei, das mit großer Wahrscheinlichkeit im Oktober 2009 abgehalten wird. Dem Kompromisstext, der EurActiv vorlag, zufolge dürfen wahrscheinlich alle EU-Länder ihren Kommissar behalten. Irland wird rechtliche Garantien im Bereich der Steuerpolitik, in sozialen und ethischen Fragen erhalten. Mehr dazu hier.
Die EU-Staats- und Regierungschefs sind am 11.12.2008 in Brüssel einer Einigung nähergekommen, nach der die europäischen Unternehmen mit sehr hohem CO2-Ausstoß mehr kostenlose CO2-Emissionsrechte erhalten würden. Damit soll verhindert werden, dass die großen Wirtschaftsländer der EU weiter in die Rezession abrutschen. Mehr dazu hier.
Während die EU-Staats- und Regierungschefs am 12.12.2008 über eine erneute Erweiterungsrunde diskutieren werden, hat Montenegro mitgeteilt, nächste Woche einen Beitrittsantrag stellen zu wollen. Unterdessen bereite sich die Europäische Kommission „geistig" auf einen möglichen Antrag Islands im nächsten Jahr vor, sagte Erweiterungskommissar Olli Rehn. Mehr dazu hier.
Die EK wird im Februar 2009 Vorschläge vorstellen, die ‚intelligente' Technologien für den Kampf gegen den Klimawandel fördern sollen, teilte die Kommissarin für Informationsgesellschaft Viviane Reding Wirtschaftsvertretern am 12.12.2008 in Brüssel mit. Mehr dazu hier.
Heute, am 12. 12. 2008, beginnt die operationelle Zusammenarbeit der Schweiz und der EU im Rahmen der Sicherheits-, Visum und Asylzusammenarbeit von Schengen und Dublin. Damit fallen unter anderem die systematischen Personenkontrollen an den Landesgrenzen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarn weg. Mehr dazu hier.
Die EK veranstaltet am 15.-16. 12. 2008 eine Konferenz über das EU-weite Schulobstprogramm, die per Livestream im Internet verfolgt werden kann. Rund 300 Interessenträger werden den Hintergrund und die Ziele der bestehenden Programme erörtern. Mehr dazu hier.
Die saisonbereinigte Industrieproduktion ist im Oktober 2008 sowohl in der Eurozone (EZ15) als auch in der EU27 gegenüber September 2008 um 1,2% gefallen. Im September nahm die Produktion um 1,8% bzw. 1,3% ab. Im Oktober 2008 fiel die Industrieproduktion in der Eurozone um 5,3% und in der EU27 um 5,0% gegenüber Oktober 2007. Diese Schätzungen wurden von Eurostat am 12.12.2008 veröffentlicht. Mehr dazu hier.
Die Arbeitskosten pro Stunde sind in der Eurozone (EZ15) im dritten Quartal 2008 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal nominal um 4,0% gestiegen. Im vorigen Quartal betrug der Anstieg 2,8%. In der EU27 lag die jährliche Steigerungsrate im dritten Quartal 2008 bei 4,1%, nach einem Anstieg um 3,6% im vorangegangenen Quartal. Die beiden Hauptkomponenten der Arbeitskosten sind Löhne und Gehälter sowie Lohnnebenkosten. Diese Zahlen hat Eurostat am 12.12.2008 veröffentlicht. Mehr dazu hier.