Newsletter EU-Amtsblatt 21.01.-27.01.2011
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorchläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 21.01.-27.01.2011 
L18, L19, L20, L21, L22, L23 und L24
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Durchführungsbeschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Änderung der Entscheidung 2007/884/EG zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, eine von Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 168 und Artikel 169 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung weiterhin anzuwenden
=> L19/11
Durchführungsbeschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ermächtigung Frankreichs zur Staffelung der Steuern auf Kraftstoffe gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG
=> L19/13
Beschluss der Kommission vom 24. Januar 2011 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten, die Temephos enthalten, für wesentliche Verwendungszwecke in den französischen überseeischen Departements (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 167)
=> L21/6
Beschluss der Kommission vom 25. Januar 2011 nach Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates zu einem von den Behörden des Vereinigten Königreichs verhängten Verbot des Inverkehrbringens von Schutzkleidung für Fechter (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 268)
=> L22/6
Verordnung (EU) Nr. 63/2011 der Kommission vom 26. Januar 2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO2-Emissionen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L23/16
Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 191/09/KOL vom 22. April 2009 über die siebzigste Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Einfügung eines neues Kapitels über die Behandlung wertgeminderter Aktiva im Bankensektor des Europäischen Wirtschaftsraums
=> L23/31
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
Landwirtschaft und Fischerei
Verordnung (EU) Nr. 43/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L18/8
Verordnung (EU) Nr. 44/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse
=> L18/10
Verordnung (EU) Nr. 45/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier
=> L18/14
Verordnung (EU) Nr. 46/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch
=> L18/16
Verordnung (EU) Nr. 47/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95
=> L18/18
Verordnung (EU) Nr. 62/2011 der Kommission vom 26. Januar 2011 zum Ausschluss der ICES-Untergebiete 27 und 28.2 von bestimmten Fischereiaufwandsbeschränkungen 2011 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Dorschbestände der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen
Verordnung (EU) Nr. 48/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. März 2011 bis zum 31. Mai 2011
=> L18/20
Verordnung (EU) Nr. 49/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Pilzkonserven im Jahr 2011
=> L18/22
Verordnung (EU) Nr. 50/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die vierzehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010
=> L18/24
Verordnung (EU) Nr. 51/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren
=> L18/25
Verordnung (EU) Nr. 52/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren
=> L18/27
Richtlinie 2011/4/EU der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Cycloxydim und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG
=> L18/30
Richtlinie 2011/5/EU der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Hymexazol und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG
=> L18/34
Richtlinie 2011/6/EU der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Buprofezin
=> L18/38
Beschluss der Kommission vom 20. Januar 2011 über die Nichtaufnahme von 1,3-Dichlorpropen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 119)
=> L18/42
Verordnung (EU) Nr. 53/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen
=> L19/1
Verordnung (EU) Nr. 54/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens im Hinblick auf den Einlagerungszeitpunkt des Interventionsmagermilchpulvers
=> L19/7
Verordnung (EU) Nr. 55/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L19/8
Verordnung (EU) Nr. 56/2011 der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, der auf die vom 17. bis 18. Januar 2011 im Rahmen des tunesischen Zollkontingents gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für Olivenöl anzuwenden ist, und zur Aussetzung der Erteilung von Einfuhrlizenzen für den Monat Januar 2011
=> L19/10
Beschluss der Kommission vom 21. Januar 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/468/EU über das vorübergehende Inverkehrbringen bestimmter Sorten von Avena strigosa Schreb., die nicht im Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten oder in den einzelstaatlichen Sortenkatalogen der Mitgliedstaaten aufgeführt sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 156)
=> L19/19
Beschluss der Kommission vom 19. Januar 2011 mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 179)
=> L19/20
Beschluss Nr. 1/2011 des gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 14. Januar 2011 zur Änderung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse
=> L19/40
Verordnung (EU) Nr. 58/2011 der Kommission vom 24. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L21/1
Verordnung (EU) Nr. 59/2011 der Kommission vom 25. Januar 2011 zur Eröffnung und Verwaltung von EU-Zollkontingenten für Wein mit Ursprung in der Republik Serbien
=> L22/1
Verordnung (EU) Nr. 60/2011 der Kommission vom 25. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L22/4
Verordnung (EU) Nr. 61/2011 der Kommission vom 24. Januar 2011 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung
=> L23/1
Verordnung (EU) Nr. 62/2011 der Kommission vom 26. Januar 2011 zum Ausschluss der ICES-Untergebiete 27 und 28.2 von bestimmten Fischereiaufwandsbeschränkungen 2011 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Dorschbestände der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen
=> L23/15
Verordnung (EU) Nr. 64/2011 der Kommission vom 26. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L23/29
Verordnung (EU) Nr. 57/2011 des Rates vom 18. Januar 2011 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern (2011)
=> L24/1
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Beschluss BiH/17/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. Januar 2011 zur Ernennung eines Befehlshabers der EU-Operation für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina
=> L18/41
Beschluss der Kommission vom 20. Januar 2011 über eine Ausnahme von den Ursprungsregeln gemäß dem Beschluss 2001/822/EG des Rates hinsichtlich Zucker von den Niederländischen Antillen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 140)
=> L21/3
Verkehr, TEN und Industrie
=> L19/34
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
Beschluss des Rates vom 8. November 2010 über den Abschluss des Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Ukraine an den Programmen der Union
=> L18/1
Beschluss des Rates vom 8. November 2010 über die Unterzeichnung im Namen der Union und vorläufige Anwendung des Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Ukraine an den Programmen der Union
=> L18/2
Protokoll zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Ukraine an den Programmen der Union
=> L18/3
Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und zweier österreichischer Stellvertreter im Ausschuss der Regionen
=> L19/15
Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung eines slowakischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=> L19/16
Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung von drei niederländischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von sechs niederländischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen
=> L19/17
Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 zur Ernennung eines polnischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und eines polnischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=> L19/18
Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
=> L20/1
