Newsletter EU-Amtsblatt 01.04.-07.04.2011
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen). Darüber hinaus weisen wir auf ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU hin.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 04.03.-10.03.2011 - 
L86; L87; L88; L89; L90; L91; L92; L93.
Relevante Bereiche in dieser Woche
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Verordnung (EU) Nr. 312/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L86/53
Verordnung (EU) Nr. 313/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L86/55
Verordnung (EU) Nr. 314/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L86/57
Verordnung (EU) Nr. 315/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L86/59
Verordnung (EU) Nr. 316/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L86/61
Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 17. März 2011 zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/2 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2)
=> L86/75
Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 18. März 2011 zur Änderung der Leitlinie EZB/2004/18 über die Beschaffung von Euro-Banknoten
=> L86/77
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 321/2011 der Kommission vom 1. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 hinsichtlich der Beschränkung der Verwendung von Bisphenol A in Säuglingsflaschen aus Kunststoff
=> L87/1
Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates
=> L88/5
Beschluss der Kommission vom 31. März 2011 nach Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates zu einem von den Behörden des Vereinigten Königreichs verhängten Verbot einer Steigschutzeinrichtung des Typs 0529.7102 von "HACA Leitern"
=> L89/21
Verordnung (EU) Nr. 327/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Ventilatoren, die durch Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung zwischen 125 W und 500 kW angetrieben werden
=> L90/8
Beschluss des Europäischen Rates vom 25. März 2011 zur Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist
=> L91/1
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Auschusses Nr. 1/2011 vom 11. Februar 2011 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und Anhang IV (Energie) des EWR-Abkommens
=> L93/28
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 2/2011 vom 11. Februar 2011 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und Anhang IV (Energie) des EWR-Abkommens
=> L93/31
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 3/2011 vom 11. Februar 2011 zur Änderung von Anhang XIV (Wettbewerb) des EWR-Abkommens
=> L93/32
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 31. März 2011 über eine Finanzhilfe der Union für Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Dänemark und den Niederlanden im Jahr 2010
=> L86/73
Richtlinie 2011/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
=> L88/45
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
Beschluss des Rates vom 9. März 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Japans über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit
=> L90/1
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Japans über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit
=> L90/2
Beschluss des Rates vom 9. März 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Färöer über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, mit dem die Färöer mit dem Siebten Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) der Union assoziiert werden
=> L93/1
Landwirtschaft und Fischerei
Verordnung (EU) Nr. 310/2011 der Kommission vom 28. März 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb, Bromopropylat, Chlorfenvinphos, Endosulfan, EPTC, Ethion, Fenthion, Fomesafen, Methabenzthiazuron, Methidathion, Simazin, Tetrafidon und Triforin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
=> L86/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 318/2011 der Kommission vom 31. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltende Einfuhrpreise
=> L86/65
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 319/2011 der Kommission vom 31. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=> L86/67
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 320/2011 der Kommission vom 31. März 2011 zur Festsetzung der ab dem 1. April 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=> L86/69
Verordnung (EU) Nr. 322/2011 der Kommission vom 31. März 2011 über ein Fangverbot für Seeteufel in den Gebieten VIIIc, IX und X im CECAF-Gebiet 34.1.1 (EG-Gewässer) für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> L87/3
Verodnung (EU) Nr. 323/2011 der Kommission vom 31. März 2011 über ein Fangverbot für Tiefseehaie in den EU- und den internationalen Gewässern der Gebiete V, VI, VII, VIII und IX für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> L87/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 324/2011 der Kommission vom 1. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L87/7
Beschluss der Kommission vom 29. März 2011 über ein spezifisches Kontroll- und Inspektionsprogramm für wiederaufzufüllende Bestände vom Rotem Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer
=> L87/9
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 1. April 2011 über eine Finanzhilfe der Union für Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit in Spanien im Jahr 2009
=> L87/29
Verordnung (EU) Nr. 304/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 708/2007 des Rates vom 9. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 708/2007 des Rates über die Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten in der Aquakultur
=> L87/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 325/2011 der Kommission vom 4. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L89/13
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 326/2011 der Kommission vom 4. April 2011 zur Änderung der mit der Verordnung Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=> L89/15
Beschluss der Kommission vom 4. April 2011 zur Änderung des Beschlusses 2009/996/EU über einen finanziellen Beitrag der Gemeinschaft für das Jahr 2009 zu den Ausgaben Deutschlands, Spaniens, Italiens, Maltas, der Niederlande, Portugals und Sloweniens zur Bekämpfung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse
=> L89/24
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 329/2011 der Kommission vom 5. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L90/25
Beschluss der Kommission vom 1. April 2011 zur Änderung der Anhänge II bis IV der Richtlinie 2009/158/EG des Rates über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern
=> L90/27
Durchführungsbeschluss dre Kommission vom 4. April 2011 zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG in Bezug auf Sendungen mit Erzeugnissen, die zur Einfuhr in die Union oder für Drittländer bestimmt sind und die an der erstberührten Grenzkontrollstelle umgeladen werden
=> L90/50
Verordnung (EU) Nr. 331/2011 der Kommission vom 6. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1120/2009 hinsichtlich der Nutzung von Flächen für die Hanferzeugung im Rahmen der Betriebsprämienregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates
=> L93/16
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 332/2011 der Kommission vom 6. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L93/18
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 311/2011 der Kommission vom 31. März 2011 zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 673/2005 des Rates zur Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
=> L86/51
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 317/2011 der Kommission vom 31. März 2011 zur 147. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Quaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen
=> L86/63
Beschluss 2011/203/GASP des Rates vom 31. März 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/445/GASP zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für die Krise in Georgien
=> L86/72
Verordnung (EU) Nr. 306/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1964/2005 des Rates über die Zollsätze für Bananen
=> L88/44
Beschluss des Rates vom 7. März 2011 über den Abschluss des Genfer Übereinkommens über den Bananenhandel zwischen der Europäischen Union und Brasilien, Costa Rica, Ecuador, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Mexiko, Nicaragua, Panama, Peru und Venezuela und eines Abkommens über den Bananenhandel zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika
=> L88/66
Beschluss des Rates vom 28. Februar 2011 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und vorläufige Anwendung der Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union
=> L89/1
Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union
=> L89/3
Beschluss 2011/210/GASP des Rates vom 1. April 2011 über eine Militäroperation der Europäischen Union zur Unterstützung humanitärer Hilfseinsätze als Reaktion auf die Krisensituation in Libyen ("EUFOR Libya")
=> L89/17
Beschluss Nr. 1/2011 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen eingesetzten gemischten Ausschusses für Landwirtschaft vom 31. März 2011 zur Anpassung vom Anhang 3 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen
=> L90/53
Beschluss des Rates vom 27. September 2010 über die Unterzeichnung eines Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kamerun über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT)
=> L92/1
Beschluss des Rates vom 28. Februar 2011 über den Abschluss eines Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kamerun über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT)
=> L92/3
Freiwilliges Partnerschaftsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kamerun über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT)
=> L92/4
Beschluss des Rates vom 28. Februar 2011 über den Abschluss eines Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kongo über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT)
=> L92/126
Freiwilliges Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kongo über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union
=> L92/127
Beschluss des Rates vom 31. März 2011 zur Änderung und zur Verlängerung der Geltungsdauer des Beschlusses 2007/641/EG über den Abschluss der mit der Republik Fidschi nach Artikel 96 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und Artikel 37 der Verordnung zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit abgehaltenen Konsultationen
=> L93/2
Beschluss des Rates vom 31. März 2011 über die Unterzeichnung des Haager Übereinkommens vom 23. November 2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen im Namen der Europäischen Union
=> L93/9
Verordnung (EU) Nr. 330/2011 des Rates vom 6. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Côte d'Ivoire
=> L93/10
Beschluss 2011/221/GASP des Rates vom 6. April 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire
=> L93/20
Verkehr, TEN und Industrie
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 5/2011 vom 11. Februar 2011 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
=> L93/33
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 6/2011 vom 1. April 2011 zur Änderung von Anhang XX (Umwelt) des EWR-Abkommens
=> L93/35
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
Verordnung (EU) Nr. 328/2011 der Kommission vom 5. April 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz betreffend Statistiken über Todesursachen
=> L90/22
Beschluss der Kommission vom 5. April 2011 zur Gewährung von Ausnahmeregelungen für bestimmte Mitgliedstaaten bezüglich der Übermittlung von Statistiken über Todesursachen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz
=> L93/26
