Newsletter EU-Amtsblatt 09.06. - 16.06.2011
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 09.06. bis 16.06.2011 
L151, L152, L153, L154, L155, L156, L157 und L158
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Verordnung (EU) Nr. 566/2011 der Kommission vom 8. Juni 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge
=> L158/1
Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 9. Mai 2011 zur Änderung des Beschlusses EZB/2004/3 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten der Europäischen Zentralbank (EZB/2011/6)
=> L158/37
Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 341/09/KOL vom 23. Juli 2009 über die angemeldete Regelung in Bezug auf Steuervergünstigungen für bestimmte Genossenschaften (Norwegen)
=> L158/39
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
Landwirtschaft und Fischerei
Verordnung (EU) Nr. 557/2011 der Kommission vom 9. Juni 2011 über ein Fangverbot für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer für Ringwadenfänger, die die Flagge Spaniens führen oder in Spanien registriert sind
=> L151/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 558/2011 der Kommission vom 9. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L151/3
Verordnung (EU) Nr. 559/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Captan, Carbendazim, Cyromazin, Ethephon, Fenamiphos, Thiophanat-methyl, Triasulfuron und Triticonazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen
=> L152/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 560/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Getreide aus Beständen der Interventionsstellen der Mitgliedstaaten auf dem Binnenmarkt
=> L152/22
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 561/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zum Abschluss des Verkaufs gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens
=> L152/23
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 562/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Europäischen Union zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2012 zu verbuchen sind, sowie zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 807/2010
=> L152/24
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 563/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L152/30
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Juni 2011 über eine EU-Finanzhilfe für das Referenzlaboratorium der Europäischen Union für Bienengesundheit für den Zeitraum vom 1. April 2011 bis zum 31. Dezember 2011(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3767)
=> L152/32
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
=> L153/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 541/2011 der Kommission vom 1. Juni 2011 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
=> L153/187
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 542/2011 der Kommission vom 1. Juni 2011 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe zwecks Berücksichtigung der Richtlinie 2011/58/EU zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zur Erneuerung der Aufnahme des Wirkstoffs Carbendazim
=> L153/189
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 1. Juni 2011 über die Nichtaufnahme von Flurprimidol in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3733)
=> L153/192
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 1. Juni 2011 über die Nichtaufnahme von Dicloran in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3731)
=> L153/194
Verordnung (EU) Nr. 544/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Datenanforderungen für Wirkstoffe
=> L155/1
Verordnung (EU) Nr. 545/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Datenanforderungen für Pflanzenschutzmittel
=> L155/67
Verordnung (EU) Nr. 546/2011 der Kommission vom 10. Juni 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einheitlicher Grundsätze für die Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
=> L155/127
Verordnung (EU) Nr. 547/2011 der Kommission vom 8. Juni 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kennzeichnungsanforderungen für Pflanzenschutzmittel
=> L155/176
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 564/2011 der Kommission vom 14. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L156/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 565/2011 der Kommission vom 14. Juni 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=> L156/3
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse
=> L157/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 567/2011 der Kommission vom 14. Juni 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Porchetta di Ariccia (g.g.A.))
=> L158/25
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 568/2011 der Kommission vom 14. Juni 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Miód drahimski (g.g.A.))
=> L158/27
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 569/2011 der Kommission vom 15. Juni 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L158/29
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 570/2011 der Kommission vom 15. Juni 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=> L158/31
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 571/2011 der Kommission vom 15. Juni 2011 zur Festsetzung der ab dem 16. Juni 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=> L158/33
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Beschluss des Rates vom 21. November 2006 über die Zustimmung zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, vertreten durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, und der Regierung der Republik Korea über die Zusammenarbeit im Bereich der Fusionsenergieforschung durch die Kommission
=> L154/1
Abkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft, vertreten durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, und der Regierung der Republik Korea über die Zusammenarbeit im Bereich der Fusionsenergieforschung
=> L154/2
Beschluss des Rates vom 27. Mai 2011 zur Festlegung des von der Europäischen Union im Nahrungsmittelhilfe-Ausschuss in Bezug auf die Verlängerung des Nahrungsmittelhilfe-Übereinkommens von 1999 zu vertretenden Standpunkts
=> L156/5
Beschluss Atalanta/2/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. Juni 2011 zur Ernennung eines Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta)
=> L158/36
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
=>
L151/5
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
=>
L156/7
