Newsletter EU-Amtsblatt 19.08. - 25.08.2011
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 19.08. bis 25.08.2011 
L213, L214, L215, L216, L217, L218 und L219.
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011
=> L213/1
Beschluss der Kommission vom 4. August 2011 zur Verlängerung des in Artikel 114 Absatz 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Zeitraums in Bezug auf von Deutschland nach Artikel 114 Absatz 4 notifizierte einzelstaatliche Bestimmungen zur Beibehaltung der Grenzwerte für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber sowie für Nitrosamine und nitrosierbare Stoffe in Spielzeug (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5355)
=> L214/15
Verordnung (EU) Nr. 835/2011 der Kommission vom 19. August 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 im Hinblick auf Höchstgehalte an polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen in Lebensmitteln
=> L215/4
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 19. August 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Phosphatidylserin aus Soja-Phospholipiden als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5897)
=> L215/20
Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 30. Juni 2011 zur Änderung der Leitlinie EZB/2008/8 über die Datenerhebung bezüglich des Euro und den Betrieb des Bargeldinformationssystems 2 (CIS 2) (EZB/2011/9)
=> L217/1
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
=>
L218/23
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
Landwirtschaft und Fischerei
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 832/2011 der Kommission vom 18. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L214/11
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 833/2011 der Kommission vom 18. August 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=> L214/13
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. August 2011 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5863)
=> L214/22
Verordnung (EU) Nr. 836/2011 der Kommission vom 19. August 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 333/2007 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Gehalts an Blei, Cadmium, Quecksilber, anorganischem Zinn, 3-MCPD und Benzo(a)pyren in Lebensmitteln
=> L215/9
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 837/2011 der Kommission vom 19. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L215/17
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 838/2011 der Kommission vom 19. August 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten 7 Tagen des Monats August 2011 gestellten Anträge im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 eröffneten Zollkontingents für hochwertiges Rindfleisch
=> L215/19
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 839/2011 der Kommission vom 22. August 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 222/2011 mit Sondermaßnahmen für das Inverkehrbringen von Nichtquotenzucker und -isoglucose auf dem Markt der Europäischen Union mit verringerter Überschussabgabe im Wirtschaftsjahr 2010/2011
=> L216/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 840/2011 der Kommission vom 22. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L216/6
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 841/2011 der Kommission vom 22. August 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=> L216/8
Verordnung (EU) Nr. 845/2011 der Kommission vom 19. August 2011 über ein Fangverbot für Seehecht in den Gebieten VI und VII, in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern des Gebiets Vb sowie in den internationalen Gewässern der Gebiete XII und XIV für Schiffe unter der Flagge der Niederlande
=> L218/8
Verordnung (EU) Nr. 846/2011 der Kommission vom 19. August 2011 über ein Fangverbot für Seehecht in den EU-Gewässern der Gebiete IIa und IV für Schiffe unter der Flagge der Niederlande
=> L218/10
Verordnung (EU) Nr. 847/2011 der Kommission vom 19. August 2011 über ein Fangverbot für Kabeljau in Gebiet VIa sowie in den EU-Gewässern und den internationalen Gewässern des Gebiets Vb östlich von 12° 00′ W für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=> L218/12
Verordnung (EU) Nr. 848/2011 der Kommission vom 19. August 2011 über ein Fangverbot für Blauen Wittling in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie im CECAF-Gebiet 34.1.1 (EU-Gewässer) für Schiffe unter der Flagge Portugals
=> L218/14
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 849/2011 der Kommission vom 22. August 2011 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 742/2011 zur Erteilung der im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 327/98 für den Teilzeitraum vom Juli 2011 eröffneten Zollkontingents zur Einfuhr von Reis beantragten Lizenzen
=> L218/16
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 850/2011 der Kommission vom 23. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L218/17
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 851/2011 der Kommission vom 23. August 2011 zur Aufhebung der Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Einfuhrlizenzen für Zuckererzeugnisse im Rahmen bestimmter Zollkontingente
=> L218/19
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 852/2011 der Kommission vom 24. August 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 397/2010 hinsichtlich der Höchstgrenze für Ausfuhren von Nichtquotenisoglucose bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2010/11
=> L219/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 854/2011 der Kommission vom 24. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L219/5
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 831/2011 des Rates vom 16. August 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Bariumcarbonat mit Ursprung in der Volksrepublik China nach einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
=> L214/1
Beschluss 2011/514/GASP des Rates vom 22. November 2010 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Serbien über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen
=> L216/1
Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Serbien über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen
=> L216/2
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 843/2011 des Rates vom 23. August 2011 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=> L218/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2011 der Kommission vom 23. August 2011 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich Ochratoxin A, die Kanada vor der Ausfuhr von Weizen und Weizenmehl durchführt
=> L218/4
Durchführungsbeschluss 2011/515/GASP des Rates vom 23. August 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/273/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=> L218/20
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 853/2011 der Kommission vom 24. August 2011 zur 156. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
=> L219/3
Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 328/09/KOL vom 15. Juli 2009 betreffend das isländische Hafengesetz (Island)
=> L219/7
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
=>
L215/1
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
=>
L214/19
