Newsletter EU-Amtsblatt 27.02. - 03.03.2016
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 26.02. bis 03.03.2016
L 50; L 51; L 52; L 53; L 54; L 55; L 56; L 57;
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik: |
Landwirtschaft und Fischerei: | Verkehr, TEN und Industrie: |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Durchführungsverordnung (EU) 2016/283 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 53/1
Beschluss (EU) 2016/285 der Kommission vom 6. November 2015 über die von der Französischen Republik durchgeführte staatliche Beihilfe SA.38545 2014/C (ex 2014/NN) zugunsten von Mory-Ducros SAS und MoryGlobal (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7523) ( 1 )
=> L 53/6
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
Verordnung (EU) 2016/266 der Kommission vom 7. Dezember 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt ( 1 )
=> L 54/1
Landwirtschaft und Fischerei
Durchführungsverordnung (EU) 2016/261 der Kommission vom 24. Februar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die Festsetzung der repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin
=> L 50/1
Verordnung (EU) 2016/263 der Kommission vom 25. Februar 2016 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bezeichnung der Lebensmittelkategorie 12.3 Speiseessig ( 1 )
=> L 50/25
Verordnung (EU) 2016/246 der Kommission vom 3. Februar 2016 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 hinsichtlich der Formulare für die Anmeldung staatlicher Beihilfen im Agrar- und Forstsektor und in ländlichen Gebieten
=> L 51/1
Durchführungsverordnung (EU) 2016/291 der Kommission vom 18. Februar 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Jambon d'Auvergne (g.g.A.)]
=> L 55/1
Durchführungsverordnung (EU) 2016/292 der Kommission vom 19. Februar 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Alheira de Mirandela (g.g.A.)]
=> L 55/3
Freiheit, Sicherheit und Recht
Durchführungsbeschluss (EU) 2016/281 der Kommission vom 26. Februar 2016 zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) an Außengrenzübergangsstellen
=> L 52/34
Beschluss (EU, Euratom) 2016/296 des Rates vom 29. Februar 2016 zur Ersetzung eines Mitglieds des in Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Ausschusses
=> L 55/14
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Durchführungsverordnung (EU) 2016/262 der Kommission vom 25. Februar 2016 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Aspartam mit Ursprung in der Volksrepublik China
=> L 50/4
Durchführungsverordnung (EU) 2016/264 der Kommission vom 25. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 50/27
Beschluss (EU) 2016/267 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> L 52/1
Beschluss (EU) 2016/268 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss des Abkommens — im Namen der Europäischen Union — zwischen der Europäischen Union und St. Lucia über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> L 52/3
Beschluss (EU) 2016/269 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss des Abkommens — im Namen der Europäischen Union — zwischen der Europäischen Union und dem Commonwealth Dominica über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> L 52/5
Beschluss (EU) 2016/270 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss des Abkommens — im Namen der Europäischen Union — zwischen der Europäischen Union und Grenada über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> L 52/7
Beschluss (EU) 2016/271 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss des Abkommens — im Namen der Europäischen Union — zwischen der Europäischen Union und St. Vincent und die Grenadinen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> L 52/9
Beschluss (EU) 2016/274 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss des Abkommens — im Namen der Europäischen Union — zwischen der Europäischen Union und dem Unabhängigen Staat Samoa über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> L 52/15
Beschluss (EU) 2016/275 des Rates vom 12. Februar 2016 über den Abschluss des Abkommens — im Namen der Europäischen Union — zwischen der Europäischen Union und der Republik Trinidad und Tobago über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=> L 52/17
Durchführungsverordnung (EU) 2016/276 des Rates vom 25. Februar 2016 zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
=> L 52/19
Verordnung (EU) 2016/277 des Rates vom 25. Februar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
=> L 52/22
Durchführungsverordnung (EU) 2016/278 der Kommission vom 26. Februar 2016 zur Aufhebung des endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht
=> L 52/24
Durchführungsverordnung (EU) 2016/279 der Kommission vom 26. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 52/27
Beschluss (GASP) 2016/280 des Rates vom 25. Februar 2016 zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
=> L 52/30
Durchführungsverordnung (EU) 2016/284 der Kommission vom 29. Februar 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 53/4
Durchführungsverordnung (EU) 2016/294 der Kommission vom 1. März 2016 zur 242. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
=> L 55/9
Durchführungsverordnung (EU) 2016/295 der Kommission vom 1. März 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 55/12
Durchführungsverordnung (EU) 2016/297 der Kommission vom 2. März 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 57/1
Beschluss (EU) 2016/298 des Rates vom 29. Februar 2016 über den von der Europäischen Union im AKP-EU-Botschafterausschuss in Bezug auf die Genehmigung von Abweichungen von der Haushaltsordnung des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE) zu vertretenden Standpunkt
=> L 57/4
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Durchführungsbeschluss (EU) 2016/299 der Kommission vom 2. März 2016 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Siliciummangan mit Ursprung in Indien |
Verkehr, TEN und Industrie
Verordnung (EU) 2016/282 der Kommission vom 26. Februar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer in Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG aufgeführten Luftverkehrstätigkeit nachgegangen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats ( 1 )
=> L 56/1
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Durchführungsbeschluss (EU) 2016/265 der Kommission vom 25. Februar 2016 über die Genehmigung des Motorgenerators von MELCO als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 50/30
Verordnung (EU) 2016/293 der Kommission vom 1. März 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich des Anhangs I ( 1 )
=> L 55/4
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
=> Europa und Außenbeziehungen
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