EU-Tagesnews 08.09.2016 (Euro Leitzins, G20-Gipfel, Kultur, Türkei)
Neuigkeiten aus der Europäischen Union
- Euro: Geldpolitische Beschlüsse der EZB von heute
- Ergebnisse auf dem G20-Gipfel in Hangzhou in China
- Eurostat: Graz, Leibzig und Malmö bei Zufriedenheit mit Kultureinrichtungen an der Spitze
- EU-Kommission kündigt neue Flüchtlingshilfe-Unterstützung in der Türkei an
- Terminankündigungen: Europaveranstaltungen in Knittelfeld und Wies
Euro: Geldpolitische Beschlüsse der EZB von heute
Auf der heutigen Sitzung hat der EZB-Rat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,00 %, 0,25 % bzw. -0,40 % zu belassen.
Der EZB-Rat geht weiterhin davon aus, dass die EZB-Leitzinsen für längere Zeit und weit über den Zeithorizont des Nettoerwerbs von Vermögenswerten hinaus auf dem aktuellen oder einem niedrigeren Niveau bleiben werden.
Was die geldpolitischen Sondermaßnahmen betrifft, so bestätigt der EZB-Rat, dass die monatlichen Ankäufe von Vermögenswerten im Umfang von 80 Mrd € bis Ende März 2017 oder erforderlichenfalls darüber hinaus und in jedem Fall so lange erfolgen sollen, bis er eine nachhaltige Korrektur der Inflationsentwicklung erkennt, die mit seinem Inflationsziel im Einklang steht.
Link zur 
Pressemitteilung der Europäischen Zentralbank...
Zum Video der Pressekonferenz...
Ergebnisse auf dem G20-Gipfel in Hangzhou in China
Die Europäische Union hat auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G20 wichtige Ergebnisse erzielt. So verpflichten sich die G20 insbesondere, Überkapazitäten in der Stahlindustrie abzubauen, sich für eine gerechte Besteuerung einzusetzen und sowohl die Auswirkungen als auch die Ursachen der Flüchtlingskrise gemeinsam anzugehen.
Am Rande des Gipfels traf Präsident Juncker zu einem bilateralen Gespräch mit dem kanadischen Premierminister, Justin Trudeau, zusammen, um über das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) zu diskutieren, das Präsident Juncker als das "beste und fortschrittlichste" Freihandelsabkommen bezeichnete, das die EU je ausgehandelt hat.
Die Präsidenten Juncker und Tusk hatten auch ein Dreier-Gespräch mit dem Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, in dem es um die EU-Türkei-Beziehungen und die fortgesetzte Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise ging.
Weiterführende Informationen...
Graz, Leibzig und Malmö bei Zufriedenheit mit Kultureinrichtungen an der Spitze
„Sind Sie allgemein sehr zufrieden, eher zufrieden, eher unzufrieden oder überhaupt nicht zufrieden mit den Kultureinrichtungen wie Konzertsälen, Theatern, Museen und Büchereien in Ihrer Stadt?" - diese Frage wurde im Jahr 2015 den Einwohnern von 83 europäischen Städten gestellt. Wie die Ergebnisse der Umfrage zeigen, gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den Hauptstädten der Europäischen Union (EU). Die Einwohner Wiens sind dabei am zufriedensten mit ihren Kultureinrichtungen, Einwohner Vallettas am wenigsten zufrieden.
Im Jahr 2015 waren in 18 der 28 Hauptstädte in der EU mindestens drei Viertel der Einwohner sehr oder eher zufrieden mit den Kultureinrichtungen ihrer Stadt. Der höchste Zufriedenheitsgrad wurde dabei in Wien (97%) verzeichnet, gefolgt von Helsinki (94%), Prag und Stockholm (je 90%), Kopenhagen (89%), Tallinn und Amsterdam (je 88%) sowie Berlin, Riga und Luxemburg (je 87%).
Bei der Stichprobe weiterer Städte, die 2015 für die Teilnahme an der Umfrage ausgewählt worden waren, wurden die höchsten Zufriedenheitswerte in Leipzig, Graz und Malmö (je 93%) verzeichnet, gefolgt von München und Krakau (je 92%) sowie von Aalborg, Groningen und Cardiff (je 91%). In diesen Städten gaben mehr als 9 von 10 Einwohnern an, mit den Kultureinrichtungen sehr zufrieden oder eher zufrieden zu sein.
Weitere Informationen zur Umfrage...
EU-Kommission kündigt neue Flüchtlingshilfe-Unterstützung in der Türkei an
Die EU-Kommission hat ihre bisher größte Unterstützung für Flüchtlingsfamilien in der Türkei angekündigt. Gemeinsam mit türkischen Behörden, dem Türkischen Roten Halbmond und dem World Food Programme der Vereinten Nationen stellt das neue soziale Grundsicherungsnetz (Emergency Social Safety Net ESSN) elektronische Chipkarten für Flüchtlingsfamilien zur Verfügung, mit denen sie Nahrungsmittel, Unterkunft und Bildung direkt bezahlen können.
Die EU beteiligt sich mit insgesamt 348 Mio. Euro an dem neuen Instrument. Die Finanzierung kommt aus der Flüchtlingsfaszilität der EU für die Türkei. In gemeinsamer Partnerschaft mit anderen Behörden greift das neue Instrument auf umfassende Erfahrung vor Ort bei der Hilfe für Flüchtlinge zurück.
EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement sagte dazu: "Die Einführung eines sozialen Grundsicherungsnetzes (ESSN) wird die Not der Flüchtlinge in der Türkei lindern. Gemeinsam mit dem UN-Welternährungsprogramm und unseren türkischen Partnern haben wir ein System entwickelt, damit die Menschen mit Hilfe einer elektronischen Karte das bekommen, was sie am dringendsten an Nahrungsmitteln, Unterkünften und Bildung benötigen. ESSN hilft insbesondere den Schwächsten. Das ist ein Durchbruch in der internationalen humanitären Hilfe. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, der Türkei für ihre beispiellose Großzügigkeit in der Flüchtlingskrise zu danken." Ab Oktober 2016 bekommen hilfsbedürftige Flüchtlinge die elektronischen Karten ausgehändigt.
Informationen zum Programm (Handelsblatt)...
Weiterführende Informationen (engl.)...
Terminaviso: Europa-Workshop in Wies, Turnsaal der Hauptschule, 30.9.2016 ab 19:00
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