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Newsletter EU-Amtsblatt 04.09. - 10.09.2020

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 04.09. bis 10.09.2020

Externe Verknüpfung L 290; Externe Verknüpfung L 291; Externe Verknüpfung L 292; Externe Verknüpfung L 293; Externe Verknüpfung L 294; Externe Verknüpfung L 295; Externe Verknüpfung L 296;

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:

Landwirtschaft und Fischerei: Verkehr, TEN und Industrie:
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1260 des Rates vom 4. September 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1855 zur Ermächtigung Rumäniens, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden
=> Externe Verknüpfung L 296/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1261 des Rates vom 4. September 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2408 zur Ermächtigung der Republik Lettland, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden
=> Externe Verknüpfung L 296/4


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1262 des Rates vom 4. September 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/232/EU zur Ermächtigung Rumäniens, eine von Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 168 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden
=> Externe Verknüpfung L 296/6

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) 2020/1252 der Kommission vom 2. September 2020 über eine Schließung der Fischerei auf Kabeljau in den Norwegischen Gewässern von 1 und 2 für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> Externe Verknüpfung L 291/1


Verordnung (EU) 2020/1255 der Kommission vom 7. September 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) in traditionell geräuchertem Fleisch, traditionell geräucherten Fleischerzeugnissen, traditionell geräuchertem Fisch und traditionell geräucherten Fischereierzeugnissen sowie zur Festsetzung eines Höchstgehalts für PAK in Pulvern aus Lebensmitteln pflanzlichen Ursprungs, die zur Zubereitung von Getränken verwendet werden ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 293/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1257 der Kommission vom 7. September 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 6199)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 293/7


Verordnung (EU) 2020/1258 der Kommission vom 3. September 2020 über eine Schließung der Fischerei auf Perlrochen in den Unionsgewässern des Gebiets 9 für Schiffe unter der Flagge Portugals
=> Externe Verknüpfung L 295/1

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss (EU) 2020/1253 des Rates vom 4. September 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit den Beschlüssen (EU) 2020/556, (EU) 2020/702 und (EU) 2020/970 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen
=> Externe Verknüpfung L 294/1

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1249 der Kommission vom 2. September 2020 zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1267 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Wolframelektroden mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Laos und Thailand versandte Einfuhren von Wolframelektroden, ob als Ursprungserzeugnisse aus Laos oder Thailand angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die aus Indien versandten Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnisse Indiens angemeldet oder nicht
=> Externe Verknüpfung L 290/1



Beschluss (GASP) 2020/1250 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 1. September 2020 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2019/1113 (EUTM RCA/2/2020)
=> Externe Verknüpfung L 290/14


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1256 der Kommission vom 7. September 2020 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 hinsichtlich des Eingangs lebender Equiden sowie von Sperma, Eizellen und Embryonen von Equiden aus Malaysia in die Union ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 293/5


Beschluss (GASP) 2020/1254 des Rates vom 7. September 2020 zur Änderung des Beschlusses 2012/392/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger)
=> Externe Verknüpfung L 294/3


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1259 der Kommission vom 8. September 2020 zur Festsetzung der für bestimmten geschälten Reis ab dem 9. September 2020 geltenden Einfuhrzölle
=> Externe Verknüpfung L 295/4 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2020/1251 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 2. September 2020 zur Ernennung von drei Richtern und eines Generalanwalts beim Gerichtshof
=> Externe Verknüpfung L 292/1

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=> Europa und Außenbeziehungen
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