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Newsletter EU-Amtsblatt 14.11. - 19.11.2020

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 14.11. bis 19.11.2020

Externe Verknüpfung L 382; Externe Verknüpfung L 383; Externe Verknüpfung L 384; Externe Verknüpfung L 385; Externe Verknüpfung L 386; Externe Verknüpfung L 387; Externe Verknüpfung L 388; Externe Verknüpfung L 389;

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss (EU) 2020/1671 der Kommission vom 2. August 2019 zur staatlichen Beihilfe SA.47867 2018/C (ex 2017/FC), die Ryanair und Airport Marketing Services von Frankreich erhalten haben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 5729)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 388/1

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1712 der Kommission vom 16. November 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 in Bezug auf die Einstufung des Stoffs Lidocain hinsichtlich der Rückstandshöchstmenge ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 384/3


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1729 der Kommission vom 17. November 2020 zur Überwachung und Meldung von antimikrobieller Resistenz bei zoonotischen und kommensalen Bakterien und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/652/EU (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7894)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 387/8

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1710 der Kommission vom 10. November 2020 zur Eintragung eines Namens in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Mollete de Antequera (g. g. A.))
=> Externe Verknüpfung L 384/1


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1711 der Kommission vom 10. November 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben Szomolyai rövidszárú fekete cseresznye (g. U.)
=> Externe Verknüpfung L 384/2


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1715 der Kommission vom 16. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1606 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8021)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 384/14


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1716 der Kommission vom 11. November 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens Paprika Žitava/Žitavská paprika (g.U.)
=> Externe Verknüpfung L 386/1


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1717 der Kommission vom 11. November 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Vinagre de Jerez (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 386/3


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1718 der Kommission vom 11. November 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Peperone di Senise (g. g. A.))
=> Externe Verknüpfung L 386/4


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1719 der Kommission vom 11. November 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens Casciotta d'Urbino (g. U.)
=> Externe Verknüpfung L 386/5


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1725 der Kommission vom 17. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1664 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8128)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 386/38


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1728 der Kommission vom 17. November 2020 über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Kroatien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7880)
=> Externe Verknüpfung L 387/3

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1703 der Kommission vom 13. November 2020 über einheitliche Bedingungen für die Übermittlung von Zeitreihen für die neue regionale Gliederung nach der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> Externe Verknüpfung L 382/7

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2020/1701 der Kommission vom 10. November 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 382/1


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1702 der Kommission vom 10. November 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 382/4


Beschluss (EU) 2020/1704 des Rates vom 23. Oktober 2020 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien, das am 15. November 2020 ausläuft
=> Externe Verknüpfung L 383/1


Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien, das am 15. november 2020 ausläuft
=> Externe Verknüpfung L 383/3


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1713 der Kommission vom 16. November 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1382 zur Änderung bestimmter Verordnungen zur Einführung von Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen, für die Schutzmaßnahmen gelten
=> Externe Verknüpfung L 384/6


Verordnung 2020/1706 des Rates vom 13. November 2020 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte Fischereierzeugnisse im Zeitraum von 2021-2023
=> Externe Verknüpfung L 385/3


Beschluss (EU) 2020/1707 des Rates vom 13. November 2020 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Weltzollorganisation zur Annahme von Erläuterungen, Einreihungsavisen oder anderen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des HS-Übereinkommens zu vertreten ist
=> Externe Verknüpfung L 385/11


Beschluss (EU) 2020/1708 des Rates vom 13. November 2020 zur Festlegung der Beiträge der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des Europäischen Entwicklungsfonds, einschließlich der Obergrenze für 2022, des Jahresbeitrags für 2021, der ersten Tranche 2021 und einer unverbindlichen Angabe der voraussichtlich zu erwartenden Jahresbeiträge für die Jahre 2023 und 2024
=> Externe Verknüpfung L 385/13


Verordnung (EU) 2020/1720 der Kommission vom 17. November 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Einfuhr von Heimtierfutter aus Georgien ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 386/6


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1723 der Kommission vom 16. November 2020 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung des Maul- und Klauenseuche-Virus aus Ägypten, Algerien, Israel, Libanon, Libyen, Marokko Palästina, Syrien, Tunesien und der Türkei (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7661)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 386/28


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1724 der Kommission vom 17. November 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1654 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8126)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 386/35


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1727 der Kommission vom 18. November 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 hinsichtlich bestimmter Vorschriften für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte
=> Externe Verknüpfung L 387/1


Beschluss (EU) 2020/1730 der Kommission vom 18. November 2020 zur Bestätigung der Beteiligung Irlands an der Verordnung (EU) 2017/1954 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 des Rates zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenangehörige
=> Externe Verknüpfung L 387/22


Beschluss (GASP) 2020/1726 des Rates vom 14. September 2020 über die Unterzeichnung und den Abschluss - im Namen der Union - des Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen über gegenseitige Unterstützung bei ihren jeweiligen Missionen und Operationen vor Ort
=> Externe Verknüpfung L 389/1


Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen über gegenseitige Unterstützung bei ihren jeweiligen Missionen und Operationen vor Ort
=> Externe Verknüpfung L 389/2 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss (EU) 2020/1705 des Rates vom 23. Oktober 2020 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - eines Protokolls über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Linienverkehr und in Sonderformen des grenzüberschreitenden Linienverkehrs mit Kraftomnibussen zum Übereinkommen über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen (Interbus-Übereinkommen)
=> Externe Verknüpfung L 385/1

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1714 der Kommission vom 16. November 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1119 hinsichtlich der Prüfmethode für bestimmte nicht extern aufladbare Hybridelektro-Personenkraftwagen und zur Berücksichtigung der Verwendung von alternativen Kraftstoffen sowie zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1339 hinsichtlich Schlussleuchten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 384/9


Beschluss (EU) 2020/1722 der Kommission vom 16. November 2020 über die unionsweite Menge der im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems für 2021 zu vergebenden Zertifikate (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020)7704)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 386/26

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2020/1709 des Rates vom 13. November 2020 zur Ernennung von zwei Mitgliedern des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für die Zeit vom 21. September 2020 bis zum 20. September 2025
=> Externe Verknüpfung L 385/16


Durchführungsverordnung (EU) 2020/1721 der Kommission vom 17. November 2020 zur Festlegung der technischen Eigenschaften der Datensätze der Stichprobenerhebung im Bereich Einkommen und Lebensbedingungen hinsichtlich Gesundheit und Lebensqualität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1700 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 386/9

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=> Europa und Außenbeziehungen
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