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LNewsletter EU-Amtsblatt 19.12. - 29.12.2020

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 19.12. bis 29.12.2020

Externe Verknüpfung L 431; Externe Verknüpfung L 432; Externe Verknüpfung L 433; Externe Verknüpfung L 433I; Externe Verknüpfung L 434; Externe Verknüpfung L 435; Externe Verknüpfung L 436; Externe Verknüpfung L 437; Externe Verknüpfung L 438; Externe Verknüpfung L 439;

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2176 der Kommission vom 12. November 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 241/2014 im Hinblick auf den Abzug von Software-Vermögenswerten von den Posten des harten Kernkapitals ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 433/27


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2189 des Rates vom 18. Dezember 2020 zur Ermächtigung der Niederlande, eine von den Artikeln 168 und 168a der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen
=> Externe Verknüpfung L 434/1

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2175 der Kommission vom 20. Oktober 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/256 zur Festlegung einer rotierenden Mehrjahresplanung
=> Externe Verknüpfung L 433/20

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) 2020/2160 der Kommission vom 18. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Stoffgruppe 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (umfasst eindeutig definierte Stoffe und Stoffe mit unbekannter oder variabler Zusammensetzung, komplexe Reaktionsprodukte oder biologische Materialien, Polymere und homologe Stoffe) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 431/38


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über die Einfuhrentscheidung in Form einer endgültigen Antwort im Namen der Union bezüglich der künftigen Einfuhr bestimmter Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 zum Erlass der Einfuhrentscheidungen der Union für bestimmte Chemikalien gemäß dieser Verordnung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8977)
=> Externe Verknüpfung L 433/55


Richtlinie (EU) 2020/2184 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 435/1

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2154 der Kommission vom 14. Oktober 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Tiergesundheits-, Bescheinigungs- und Meldeanforderungen bei Verbringungen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die von Landtieren stammen, innerhalb der Union ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 431/5


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2157 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Genehmigung von Unionsänderungen der Spezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe (Montello - Colli Asolani (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 431/30


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2158 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Chabichou du Poitou (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 431/32


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2177 der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Haricot de Castelnaudary (g. g. A.))
=> Externe Verknüpfung L 433/30


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2178 der Kommission vom 15. Dezember 2020 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1433 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Pouligny-Saint-Pierre (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 433/31


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2183 der Kommission vom 21. Dezember 2020 betreffend bestimmte Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Meldung einer Infektion mit SARS-CoV-2 bei Nerzen und anderen Tieren der Familie Mustelidae sowie bei Marderhunden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020)9531)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 433/76


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2194 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Milas Zeytinyağı (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 434/29


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2195 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Monti Iblei (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 434/30


Delegierte Verordnung (EU) 2020/2237 der Kommission vom 13. August 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/3 hinsichtlich der Abweichung von der Mindestreferenzgröße für die Bestandserhaltung für Venusmuscheln (Venus spp.) in bestimmten italienischen Hoheitsgewässern
=> Externe Verknüpfung L 436/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2238 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9620)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 436/4


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2239 der Kommission vom 23. Dezember 2020 über die Verlängerung der von der United Kingdom Health and Safety Executive ergriffenen Maßnahme, die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von nach der WHO-empfohlenen Formulierung 2 hergestellten Handdesinfektionsmitteln gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zu gestatten
=> Externe Verknüpfung L 436/32


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2241 der Kommission vom 23. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9626)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 436/39


Verordnung (EU) 2020/2220 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 mit Übergangsbestimmungen für Förderung aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) in den Jahren 2021 und 2022 und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013 und (EU) Nr. 1307/2013 in Bezug auf Mittel und Anwendbarkeit in den Jahren 2021 und 2022 und der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 hinsichtlich der Mittel und der Aufteilung dieser Förderung in den Jahren 2021 und 2022
=> Externe Verknüpfung L 437/1

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2153 der Kommission vom 7. Oktober 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates in Bezug auf die Kategorien operativer personenbezogener Daten und die Kategorien betroffener Personen, deren operative personenbezogene Daten von der Europäischen Staatsanwaltschaft im Register der Verfahrensakten verarbeitet werden dürfen
=> Externe Verknüpfung L 431/1


Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union
=> Externe Verknüpfung L 433I/1


Verordnung (EU, Euratom) 2020/2223 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft und die Wirksamkeit der Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung
=> Externe Verknüpfung L 437/49


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2244 der Kommission vom 17. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie (EU) 2017/1132 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf technische Spezifikationen und Verfahren für das System der Registervernetzung und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/884 der Kommission ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 439/1

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2020/2159 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
=> Externe Verknüpfung L 431/34


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2161 der Kommission vom 18. Dezember 2020 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/915 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium in Rollen mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Thailand versandte Einfuhren von bestimmten Folien aus Aluminium in Rollen, ob als Ursprungserzeugnisse Thailands angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
=> Externe Verknüpfung L 431/42


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2162 der Kommission vom 18. Dezember 2020 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2384 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/271 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmten Folien aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Thailand versandte Einfuhren von bestimmten Folien aus Aluminium, ob als Ursprungserzeugnisse Thailands angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
=> Externe Verknüpfung L 431/48


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2163 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über die Umsetzung von in Präferenzhandelsregelungen der Union festgelegten Ursprungsregeln im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland
=> Externe Verknüpfung L 431/55


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2165 der Kommission vom 9. Dezember 2020 zur Festlegung der Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Mindestqualitätsstandards für Daten und der technischen Spezifikationen für die Eingabe von Lichtbildern und daktyloskopischen Daten in das Schengener Informationssystem (SIS) im Bereich Grenzkontrollen und Rückkehr (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8599)
=> Externe Verknüpfung L 431/61


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2167 der Kommission vom 17. Dezember 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1918 mit bestimmten Schutzmaßnahmen in Bezug auf Chronic Wasting Disease durch Verlängerung des Anwendungszeitraums (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8802)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 431/70


Empfehlung (EU) 2020/2169 des Rates vom 17. Dezember 2020 zur Änderung der Empfehlung (EU) 2020/912 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung
=> Externe Verknüpfung L 431/75


Verordnung (EU) 2020/2170 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 über die Anwendung von Zollkontingenten der Union und anderen Einfuhrkontingenten
=> Externe Verknüpfung L 432/1


Verordnung (EU) 2020/2171 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs IIa der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates in Bezug auf die Erteilung einer allgemeinen Ausfuhrgenehmigung der Union für die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck aus der Union in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
=> Externe Verknüpfung L 432/4


Verordnung (EU) 2020/2172 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1215/2009 des Rates zur Einführung besonderer Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete
=> Externe Verknüpfung L 432/7


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2179 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 433/33


Delegierte Verordnung (EU) 2020/2190 der Kommission vom 29. Oktober 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/2124 in Bezug auf die amtlichen Kontrollen an der Grenzkontrollstelle, an der Waren die Union verlassen, und auf bestimmte Vorschriften für die Durchfuhr und die Umladung ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 434/3


Delegierte Verordnung (EU) 2020/2191 der Kommission vom 20. November 2020 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission bezüglich der Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung und der Vorabanmeldung bei Beförderung auf dem Seeweg von und nach dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland, den Kanalinseln und der Insel Man
=> Externe Verknüpfung L 434/8


Delegierte Verordnung (EU) 2020/2192 der Kommission vom 7. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Identitätskennzeichens, das für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland zu verwenden ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 434/10


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2196 der Kommission vom 17. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 434/31


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2197 der Kommission vom 21. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak
=> Externe Verknüpfung L 434/50


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2198 der Kommission vom 22. Dezember 2020 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1628 der Kommission zur Einführung einer nachträglichen Überwachung der Einfuhren von Kraftstoffethanol aus erneuerbaren Quellen durch die Union
=> Externe Verknüpfung L 434/52


Empfehlung Nr. 1/2020 des durch das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Zollausschusses vom 8. Dezember 2020 zur Anwendung von Artikel 27 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs Erzeugnisse mit Ursprung in oder Ursprungserzeugnisse und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
=> Externe Verknüpfung L 434/67


Beschluss (EU) 2020/2185 des Rates vom 18. Dezember 2020 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - des Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Honduras über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union
=> Externe Verknüpfung L 435/63


Beschluss (EU) 2020/2186 des Rates vom 17. Dezember 2020 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss im Hinblick auf die praktischen Arbeitsregelungen für die Ausübung der Rechte der Vertreter der Union zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 435/65


Beschluss (GASP) 2020/2188 des Rates vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias
=> Externe Verknüpfung L 435/74


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2240 der Kommission vom 23. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1742 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9624)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 436/34


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2242 der Kommission vom 23. Dezember 2020 mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9628)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 436/69


Empfehlung (EU) 2020/2243 der Kommission vom 22. Dezember 2020 über einen koordinierten Ansatz im Hinblick auf Reisen und Verkehr als Reaktion auf die im Vereinigten Königreich neu aufgetretene SARS-CoV-2-Variante
=> Externe Verknüpfung L 436/72


Verordnung (EU) 2020/2222 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf die grenzüberschreitende Infrastruktur zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich durch die feste Ärmelkanal-Verbindung ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 437/43


Verordnung (EU) 2020/2224 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 über gemeinsame Regeln zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Güter- und Personenkraftverkehr nach dem Ende des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Übergangszeitraums ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 437/74


Verordnung (EU) 2020/2225 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 über gemeinsame Vorschriften zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Luftverkehr nach dem Ende des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft vorgesehenen Übergangszeitraums ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 437/86


Verordnung (EU) 2020/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 über bestimmte Aspekte der Flugsicherheit im Hinblick auf das Ende des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft festgelegten Übergangszeitraums ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 437/97


Verordnung (EU) 2020/2227 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2403 hinsichtlich der Fanggenehmigungen für Fischereifahrzeuge der Union in den Gewässern des Vereinigten Königreichs und der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen des Vereinigten Königreichs n den Unionsgewässern
=> Externe Verknüpfung L 437/102


Verordnung (EU) 2020/2230 des Rates vom 18. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1388/2013 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren
=> Externe Verknüpfung L 437/120


Verordnung (EU) 2020/2231 des Rates vom 18. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren
=> Externe Verknüpfung L 437/135


Beschluss (EU) 2020/2232 des Rates vom 22. Dezember 2020 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses zur Festlegung einer Liste von 25 Personen, die bereit und in der Lage sind, Mitglieder eines Schiedspanels im Rahmen des Abkommens zu werden, und zu einer Reserveliste von Personen, die bereit und in der Lage sind, Unionsmitglieder eines Schiedspanels im Rahmen des Abkommens zu werden, zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 437/182


Beschluss (EU) 2020/2233 des Rates vom 23. Dezember 2020 über die Bindung von Mitteln aus Rückflüssen in die AKP-Investitionsfazilität aus Finanzierungen im Rahmen des 9., 10. und 11. Europäischen Entwicklungsfonds
=> Externe Verknüpfung L 437/188


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2202 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen oder Kompartimenten, aus denen Sendungen mit Tieren in Aquakultur in die Europäische Union eingeführt werden dürfen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/1


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2203 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Durchführungsverordnung (EU) 2018/659 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen des Hoheitsgebiets von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen von Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/4


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2204 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in den Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon, aus denen die Einfuhr bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/7


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2205 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich und dem unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiet Guernsey in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen Sendungen von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/11


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2206 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer und Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, bestimmten wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/15


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2207 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen das Verbringen von Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis für den menschlichen Verzehr in die Union zulässig ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/18


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2208 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Berücksichtigung des Vereinigten Königreichs als Drittland, aus dem die Einfuhr von Sendungen mit Heu und Stroh in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/21


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2209 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 der Kommission im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs und seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/24


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2210 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Anhänge III, VI, VII, IX, X, XI und XII der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen im Hinblick auf das Schutzgebiet Nordirland und der Verbote und Anforderungen im Hinblick auf das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen aus dem Vereinigten Königreich in die Union ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/28


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2211 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung von Anhang VI der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 in Bezug auf das Vereinigte Königreich
=> Externe Verknüpfung L 438/41


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2212 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG in Bezug auf den BSE-Status des Vereinigten Königreichs Großbritannien und des unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiets Jersey (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9453)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/44


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2213 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Sendungen mit bestimmten Fleischerzeugnissen und mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9547)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/48


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2214 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I des Durchführungsbeschlusses 2012/137/EU im Hinblick auf den Eintrag für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Samen von Hausschweinen in die Europäische Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9551)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/51


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2215 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I des Durchführungsbeschlusses 2011/630/EU im Hinblick auf die Einträge für das Vereinigte Königreich und bestimmte unmittelbar der englischen Krone unterstehende Gebiete in der Liste der Drittländer bzw. der Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Rindersperma in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9552)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/54


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2216 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2006/168/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von Rinderembryonen in die Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/57


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2217 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung der Anhänge I und III des Beschlusses 2010/472/EU im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs in die Listen der Drittländer und Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Union zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9554)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/60


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2218 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs des Beschlusses 2011/163/EU hinsichtlich der Genehmigung der vom Vereinigten Königreich und den unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9556)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/63


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2219 der Kommission vom 22. Dezember 2020 über die Gleichstellung von Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial mit Ausnahme von Saatgut sowie von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung, die im Vereinigten Königreich erzeugt wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 9590)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 438/66

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2168 der Kommission vom 17. Dezember 2020 über die Vereinbarkeit des von den beteiligten Mitgliedstaaten vorgelegten gemeinsamen Vorschlags zur Verlängerung des Nord-Ostsee-Schienengüterverkehrskorridors mit Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8919)
=> Externe Verknüpfung L 431/72


Delegierte Verordnung (EU) 2020/2180 der Kommission vom 18. Dezember 2020 zur Verlängerung des Bezugszeitraums der Verordnung (EU) 2020/1429 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Maßnahmen für einen nachhaltigen Eisenbahnmarkt in Anbetracht des COVID-19-Ausbruchs ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 433/37


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2193 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 in Bezug auf die für Flugbesatzungen geforderten Kompetenzen und Ausbildungsmethoden und die Meldung, Analyse und Weiterverfolgung von Ereignissen in der Zivilluftfahrt
=> Externe Verknüpfung L 434/13



Beschluss (EU) 2020/2228 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 über ein Europäisches Jahr der Schiene (2021)
=> Externe Verknüpfung L 437/108

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Verordnung (EU) 2020/2229 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Dezember 2020 zur Änderung des Beschlusses Nr. 445/2014/EU zur Einrichtung einer Aktion der Europäischen Union ür die Kulturhauptstädte Europas im Zeitraum 2020 bis 2033 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 437/116

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Delegierte Verordnung (EU) 2020/2155 der Kommission vom 14. Oktober 2020 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung eines optionalen gemeinsamen Systems der Union zur Bewertung der Intelligenzfähigkeit von Gebäuden ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 431/9


Durchführungsverordnung (EU) 2020/2156 der Kommission vom 14. Oktober 2020 zur Festlegung der technischen Modalitäten für die wirksame Umsetzung eines optionalen gemeinsamen Systems der Union zur Bewertung der Intelligenzfähigkeit von Gebäuden ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 431/25


Beschluss (EU) 2020/2166 der Kommission vom 17. Dezember 2020 zur Festlegung der Versteigerungsanteile der Mitgliedstaaten in der Handelsperiode 2021-2030 des EU-Emissionshandelssystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8945)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 431/66


Delegierte Verordnung (EU) 2020/2173 der Kommission vom 16. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EU) 2019/631 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aktualisierung der Überwachungsparameter und zur Präzisierung bestimmter Aspekte im Zusammenhang mit der Änderung des Regelprüfverfahrens ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 433/1


Delegierte Verordnung (EU) 2020/2174 der Kommission vom 19. Oktober 2020 zur Änderung der Anhänge IC, III, IIIA, IV, V, VII und VIII der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 433/11


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2181 der Kommission vom 17. Dezember 2020 über die Festlegung von mengenmäßigen Beschränkungen und die Zuteilung von Quoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8996)
=> Externe Verknüpfung L 433/39

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (GASP) 2020/2164 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 15. Dezember 2020 über die Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia) (EUCAP Somalia/1/2020)
=> Externe Verknüpfung L 431/59


Verordnung (EU, Euratom) 2020/2093 des Rates vom 17. Dezember 2020 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027
=> Externe Verknüpfung L 433I/11


Verordnung (EU) 2020/2094 des Rates vom 14. Dezember 2020 zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union zur Unterstützung der Erholung nach der COVID-19-Krise
=> Externe Verknüpfung L 433I/23


Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung sowie über neue Eigenmittel, einschließlich eines Fahrplans im Hinblick auf die Einführung neuer Eigenmittel Interinstitutionelle Vereinbarung vom 16. Dezember 2020 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung sowie über neue Eigenmittel, einschließlich eines Fahrplans im Hinblick auf die Einführung neuer Eigenmittel
=> Externe Verknüpfung L 433I/28


Beschluss (GASP) 2020/2199 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 8. Dezember 2020 zur Ernennung des Missionsleiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) (EUCAP Sahel Mali/2/2020)
=> Externe Verknüpfung L 434/54


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2201 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Ernennung bestimmter Mitglieder des Netzmanagementgremiums und der Europäischen Koordinierungszelle für Luftfahrtkrisensituationen sowie ihrer Stellvertreter für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 434/59


Beschluss Nr. 19-2020 des Rechnungshofs vom 14. Dezember 2020 zur Änderung von Artikel 19 seiner Geschäftsordnung
=> Externe Verknüpfung L 434/66


Beschluss (EU) 2020/2187 des Rates vom 22. Dezember 2020 über den im Namen der Europäischen Union im regionalen Lenkungsausschuss der Verkehrsgemeinschaft bezüglich der Annahme des Haushaltsplans 2021 der Verkehrsgemeinschaft zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 435/73


Empfehlung (EU) 2020/2245 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die gemäß der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation für eine Vorabregulierung in Betracht kommen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 8750)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 439/23


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=> Europa und Außenbeziehungen
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