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Newsletter EU-Amtsblatt 12.02. - 18.02.2021

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 12.02. bis 18.02.2021

Externe Verknüpfung L 49; Externe Verknüpfung L 50; Externe Verknüpfung L 52; Externe Verknüpfung L 53; Externe Verknüpfung L 54; Externe Verknüpfung L 55; Externe Verknüpfung L 56; Externe Verknüpfung L 056I; Externe Verknüpfung L 57;

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss (EU) 2021/174 der Europäischen Zentralbank vom 10. Februar 2021 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2020/440 zu einem zeitlich befristeten Pandemie-Notfallankaufprogramm (EZB/2021/6)
=> Externe Verknüpfung L 50/29


Durchführungsverordnung (EU) 2021/178 der Kommission vom 8. Februar 2021 zur Festlegung technischer Informationen für die Berechnung von versicherungstechnischen Rückstellungen und Basiseigenmitteln für Meldungen mit Stichtagen vom 31. Dezember 2020 bis 30. März 2021 gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 53/6


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/182 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Festlegung der Aufteilung der Mittel aus REACT-EU für das Jahr 2021 nach Mitgliedstaat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 843)
=> Externe Verknüpfung L 53/103


Verordnung (EU) 2021/240 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Februar 2021 zur Schaffung eines Instruments für technische Unterstützung
=> Externe Verknüpfung L 57/1


Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität
=> Externe Verknüpfung L 57/17


Durchführungsverordnung (EU) 2021/249 der Kommission vom 17. Februar 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2197 in Bezug auf eng verbundene Währungen im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 57/86

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Verordnung (EU) 2021/177 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Februar 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 in Bezug auf die Einführung spezifischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch
=> Externe Verknüpfung L 53/1

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/175 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1052)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 52/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/179 der Kommission vom 8. Februar 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Dalmatinska panceta (g. g. A.))
=> Externe Verknüpfung L 53/97


Durchführungsverordnung (EU) 2021/180 der Kommission vom 9. Februar 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Dalmatinska pečenica (g. g. A.))
=> Externe Verknüpfung L 53/98


Durchführungsverordnung (EU) 2021/181 der Kommission vom 15. Februar 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion, Kennzeichnung und Kontrolle ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 53/99


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/183 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2453 hinsichtlich des Zulassungsinhabers und seines Vertreters in der Union für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderten Raps enthalten, aus ihm bestehen oder aus ihm hergestellt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 823)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 55/2


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/184 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Änderung der Entscheidungen 2009/813/EG und 2009/814/EG und des Beschlusses 2010/429/EU sowie der Durchführungsbeschlüsse 2012/82/EU, 2012/83/EU, 2012/347/EU, 2013/649/EU, (EU) 2015/683, (EU) 2015/684, (EU) 2015/685, (EU) 2015/686, (EU) 2015/687, (EU) 2015/688, (EU) 2015/689, (EU) 2015/693, (EU) 2015/695, (EU) 2015/696, (EU) 2015/700, (EU) 2015/701, (EU) 2015/2279, (EU) 2015/2281, (EU) 2016/1216, (EU) 2016/1217, (EU) 2017/1207, (EU) 2018/1111, (EU) 2018/2045, (EU) 2018/2046, (EU) 2019/1307, (EU) 2019/1308, (EU) 2019/1309, (EU) 2019/2083 und (EU) 2020/1360 hinsichtlich des Inhabers der Zulassungen für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die bestimmte genetisch veränderte Organismen enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen hergestellt werden, und seines Vertreters in der Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 826)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 55/4


Durchführungsverordnung (EU) 2021/238 der Kommission vom 16. Februar 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/532 hinsichtlich einer Abweichung von den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 180/2014 und (EU) Nr. 181/2014 bei der Kontrolle von Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union und der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres
=> Externe Verknüpfung L 56/10


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/239 der Kommission vom 16. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1126)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 056I/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/242 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der garantiert traditionellen Spezialitäten eingetragenen Bezeichnung (Tepertős pogácsa (g. t. S.))
=> Externe Verknüpfung L 57/76


Durchführungsverordnung (EU) 2021/243 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens Vinagre del Condado de Huelva (g. U.)
=> Externe Verknüpfung L 57/77


Durchführungsverordnung (EU) 2021/244 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Cornouaille (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 57/78


Durchführungsverordnung (EU) 2021/245 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Queijos da Beira Baixa (Queijo de Castelo Branco, Queijo Amarelo da Beira Baixa, Queijo Picante da Beira Baixa) (g. U.))
=> Externe Verknüpfung L 57/80


Durchführungsverordnung (EU) 2021/246 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben Újfehértói meggy (g. g. A.)
=> Externe Verknüpfung L 57/82


Durchführungsverordnung (EU) 2021/247 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben Liptovské droby (g. g. A.)
=> Externe Verknüpfung L 57/83


Durchführungsverordnung (EU) 2021/248 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Genehmigung von Unionsänderungen der Spezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe Venezia (g. U.)
=> Externe Verknüpfung L 57/84

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Verordnung (EU) 2021/167 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Februar 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 654/2014 über die Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln
=> Externe Verknüpfung L 49/1


Verordnung (EU) 2021/168 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Februar 2021 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1011 im Hinblick auf die Ausnahme bestimmter Devisenkassakurs-Referenzwerte aus Drittstaaten und die Bestimmung von Ersatz-Referenzwerten für bestimmte eingestellte Referenzwerte und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 49/6


Durchführungsverordnung (EU) 2021/169 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 49/18


Durchführungsverordnung (EU) 2021/170 der Kommission vom 9. Februar 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> Externe Verknüpfung L 50/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/171 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 betreffend die Listen der Drittländer und Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Sendungen von Insekten in die Europäische Union zugelassen ist ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 50/4


Unterrichtung über das Inkrafttreten des Abkommens über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits
=> Externe Verknüpfung L 55/1


Delegierte Verordnung (EU) 2021/236 der Kommission vom 21. Dezember 2020 zur Änderung in der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2251 festgelegter technischer Standards hinsichtlich des Zeitplans für die Anwendbarkeit bestimmter Risikomanagementverfahren für die Zwecke des Austauschs von Sicherheiten ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 56/1


Delegierte Verordnung (EU) 2021/237 der Kommission vom 21. Dezember 2020 zur Änderung der in den Delegierten Verordnungen (EU) 2015/2205, (EU) 2016/592 und (EU) 2016/1178 der Kommission festgelegten technischen Regulierungsstandards hinsichtlich des Zeitpunkts, ab dem die Clearingpflicht für bestimmte Arten von Kontrakten wirksam wird ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 56/6 

 

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Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss (EU) 2021/176 des Rates vom 5. Februar 2021 über den Abschluss der Änderungen des Übereinkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (Übereinkommen von Bonn) im Hinblick auf die Ausweitung des Anwendungsbereichs dieses Übereinkommens und über den Beitritt des Königreichs Spanien zu diesem Übereinkommen
=> Externe Verknüpfung L 54/1


Beschluss der Vertragsparteien des Übereinkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe über die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Übereinkommens im Hinblick auf die Zusammenarbeit bei der Überwachung der Anforderungen der Anlage VI des MARPOL-Übereinkommens
=> Externe Verknüpfung L 54/3


Beschluss der Vertragsparteien des Übereinkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe über den Beitritt des Königreichs Spanien zu dem Übereinkommen
=> Externe Verknüpfung L 54/6

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2021/172 des Rates vom 11. Februar 2021 zur Ernennung eines von Rumänien vorgeschlagenen Mitglieds und eines von Rumänien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=> Externe Verknüpfung L 50/7


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/173 der Kommission vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Europäischen Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt, der Europäischen Exekutivagentur für Gesundheit und Digitales, der Europäischen Exekutivagentur für die Forschung, der Europäischen Exekutivagentur für den Innovationsrat und für KMU, der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrats sowie der Europäischen Exekutivagentur für Bildung und Kultur und zur Aufhebung der Durchführungsbeschlüsse 2013/801/EU, 2013/771/EU, 2013/778/EU, 2013/779/EU, 2013/776/EU und 2013/770/EU
=> Externe Verknüpfung L 50/9

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=> Europa und Außenbeziehungen
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