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Newsletter EU-Amtsblatt 12.03. - 18.03.2021

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 12.03. bis 18.03.2021

Externe Verknüpfung L 86; Externe Verknüpfung L 87; Externe Verknüpfung L 88; Externe Verknüpfung L 89; Externe Verknüpfung L 90; Externe Verknüpfung L 91; Externe Verknüpfung L 92;Externe Verknüpfung  L 94; Externe Verknüpfung L 95;

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss (EU) 2021/432 der Europäischen Zentralbank vom 1. März 2021 zur Änderung des Beschlusses (EU) 2017/1198 zur Meldung von Finanzierungsplänen von Kreditinstituten durch die nationalen zuständigen Behörden an die Europäische Zentralbank (EZB/2021/7)
=> Externe Verknüpfung L 86/14


Verordnung (EU) 2021/452 der Kommission vom 15. März 2021 zur Berichtigung der rumänischen Fassung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 89/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/453 der Kommission vom 15. März 2021 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Meldepflichten für Marktrisiken ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 89/3


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/462 der Kommission vom 15. März 2021 über die endgültige Zuweisung der Unionsbeihilfe für Schulobst und -gemüse sowie Schulmilch an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 1. August 2021 bis 31. Juli 2022 und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/467 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1571)
=> Externe Verknüpfung L 92/1

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 


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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/455 der Kommission vom 15. März 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 hinsichtlich harmonisierter Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit von Steuergeräten und Schaltelementen sowie Multimediageräten
=> Externe Verknüpfung L 89/17

 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsbeschluss (EU) 2021/450 der Kommission vom 10. März 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1711)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 88/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/458 der Kommission vom 10. März 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens Πατάτα Νάξου (Patata Naxou) (g. g. A.)
=> Externe Verknüpfung L 91/3


Durchführungsverordnung (EU) 2021/459 der Kommission vom 16. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Fenpyrazamin ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/4

 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss (EU) 2021/454 des Rates vom 12. März 2021 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen
=> Externe Verknüpfung L 89/15

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Kohäsionspolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2021/435 der Kommission vom 3. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 288/2014 hinsichtlich Änderungen der Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit zur Bereitstellung von Unterstützung im Rahmen des thematischen Ziels Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen und Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft
=> Externe Verknüpfung L 85/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/436 der Kommission vom 3. März 2021 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/207 hinsichtlich Änderungen des Musters für die Durchführungsberichte für das Ziel Investitionen in Wachstum und Beschäftigung
=> Externe Verknüpfung L 85/73

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss (EU) 2021/429 des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2021 über die Verlängerung der Mandatszeit des Untersuchungsausschusses zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht und Missständen bei dessen Anwendung im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport innerhalb und außerhalb der Union
=> Externe Verknüpfung L 86/1


Beschluss (EU) 2021/430 des Rates vom 5. März 2021 über im Namen der Europäischen Union auf dem 14. Kongress der Vereinten Nationen für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege vom 7. bis 12. März 2021 in Kyoto (Japan) zur Erklärung von Kyoto Die Verbrechensverhütung, die Strafrechtspflege und die Rechtsstaatlichkeit voranbringen: Auf dem Weg zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 86/2


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/431 der Kommission vom 10. März 2021 zur Gewährung von Ausnahmen für bestimmte Mitgliedstaaten von der Verordnung (EG) Nr. 862/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1490)
=> Externe Verknüpfung L 86/5


Beschluss Nr. 2/EG/2020 vom 11. Februar 2021 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2021/433]
=> Externe Verknüpfung L 86/17


Beschluss Nr. 3/EG/2020 vom 11. Februar 2020 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2021/434]
=> Externe Verknüpfung L 86/19


Verordnung (EU) 2021/444 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2021 zur Einrichtung des Programms Zoll für die Zusammenarbeit im Zollwesen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1294/2013
=> Externe Verknüpfung L 87/1


Verordnung (EU) 2021/445 des Rates vom 12. März 2021 zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
=> Externe Verknüpfung L 87/17


Durchführungsverordnung (EU) 2021/446 des Rates vom 12. März 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
=> Externe Verknüpfung L 87/19


Beschluss (GASP) 2021/448 des Rates vom 12. März 2021 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
=> Externe Verknüpfung L 87/35


Beschluss (GASP) 2021/449 des Rates vom 12. März 2021 zur Aufhebung des Beschlusses 2011/172/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
=> Externe Verknüpfung L 87/46


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/456 der Kommission vom 12. März 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1604 in Bezug auf die Bestimmung von Referenzwerten für den Zeitraum 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2023 für bestimmte Einführer und Hersteller (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1155)  ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 90/1


Delegierte Verordnung (EU) 2021/457 der Kommission vom 13. Januar 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/161 hinsichtlich einer Ausnahme von der Verpflichtung der Großhändler, das individuelle Erkennungsmerkmal von in das Vereinigte Königreich ausgeführten Erzeugnissen zu deaktivieren ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/460 der Kommission vom 16. März 2021 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zur Ukraine in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, im Zusammenhang mit der hochpathogenen Aviären Influenza ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/7


Durchführungsverordnung (EU) 2021/461 der Kommission vom 16. März 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 hinsichtlich der Frist für den Eingang von Anträgen auf Anerkennung von Kontrollbehörden und Kontrollstellen für die Zwecke der Gleichwertigkeit im Rahmen der Einfuhrregelung für ökologische/biologische Erzeugnisse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 91/14


Beschluss (EU) 2021/463 des Rates vom 9. März 2021 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR eingesetzten Verwaltungsausschuss in Bezug auf die Änderungen jenes Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt
=> Externe Verknüpfung L 95/1

  

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Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Beschluss des Lenkungsausschusses über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur
=> Externe Verknüpfung L 92/6

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission vom 12. März 2021 zur Festlegung angepasster Benchmarkwerte für die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten für den Zeitraum 2021-2025 gemäß Artikel 10a Absatz 2 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> Externe Verknüpfung L 87/29

 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2021/465 des Rates vom 16. März 2021 zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
=> Externe Verknüpfung L 94/3

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=> Europa und Außenbeziehungen
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